RN/291

11.59

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Danke, Herr Vorsitzender! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich spreche zur UG 34, in der es um Innovation und Technologie geht, und möchte differenziert herangehen. 

Ganz grundsätzlich begrüßen wir einige der Ziele und der Vorhaben, und das möchte ich auch explizit nennen, weil mir das wichtig ist. Beispielsweise ist die Positionierung Österreichs als Spitzentechnologiestandort ausdrücklich formuliert und auch das Ziel der Entwicklung von nachhaltigen und innovativen Lösungen. Und zwar sind da insbesondere der Klimawandel und die Ressourcenknappheit genannt, wobei zum Beispiel FFG-Projekte schon zu 75 Prozent diese Themen behandeln. 

Auch Transformation der Industrie ist konkret genannt. Wir alle wissen, wie wichtig das für die Wettbewerbsfähigkeit und den Wirtschaftsstandort insgesamt ist, aber auch für die Lösung der Klimawandelproblematik.

Erwähnen möchte ich auch das Stichwort klimaneutrale Stadt: Da geht es um die Transformation der Gemeinden und ihren Beitrag. Auch in diesem Bereich gibt es sehr viel Forschung wie auch grundsätzlich zu Energiewende und Kreislaufwirtschaft.

Jetzt komme ich aber zu den Punkten, bei denen wir wirklich noch Aufholbedarf sehen. Das erste Thema, das mir auch persönlich ein ganz großes Anliegen ist, ist das Thema Frauen. Wir wissen, dass Österreich da noch hinterherhinkt. Weniger als 20 Prozent der Forscher:innen beziehungsweise Wissenschaftler:innen in diesem Bereich sind Frauen, da schöpfen wir das Potenzial einfach noch nicht aus. Das ist einerseits schlecht für die Frauen, andererseits auch wirklich nachteilig für den Wirtschaftsstandort. Da müssen wir besser werden, und wir haben uns dazu ja auch schriftlich ausgetauscht. Danke auch für den Termin, den wir demnächst einmal haben, bei dem wir darüber hoffentlich noch detaillierter werden sprechen können.

Zweiter Punkt, ebenso wichtig: Wir haben Aufholbedarf in manchen Bereichen, einerseits im Bereich KI. Da wissen wir, dass einerseits die Unternehmen das noch nicht in dem Ausmaß wie in anderen, fortschrittlicheren Ländern, in den Innovation-Leaders, nützen. Es nimmt sogar die Anzahl der Unternehmen, die KI ablehnen, bei uns zu. Das ist im internationalen Vergleich ungewöhnlich. Also ich glaube, da haben wir wirklich noch Aufklärungsbedarf.

Und ein dritter Punkt: Patente. Wir rühmen uns und sind auch ganz gut bei den Patenten. Das heißt, es gibt bei uns ausreichend – ausreichend ist es nie, aber jedenfalls viele – Patente. Einen Gap sehen wir aber bei der Verwertung dieser Patente. Das heißt, die Umsetzung der Patente in konkrete Projekte ist wirklich mangelhaft. Das wurde kürzlich auch im FTI-Monitor ausführlich dargestellt, basierend, evidenzbasiert, auf einer Studie des Wifo. 

Das heißt, wir sehen, andere Länder sind dort besser. Die erreichen mit der gleichen Anzahl an Patenten wesentlich mehr Hebel in der Wirtschaft. Das heißt, dort müssen wir noch besser werden. Wir wissen, dass das die Voraussetzung dafür ist, dass wir den Wirtschaftsstandort wirklich nachhaltig stärken.

Also, Spitzenforschung ist eine Voraussetzung dafür, dass die Wirtschaft on the edge ist sozusagen; aber es hilft nichts, wenn man zwar Forschung hat, die Forschungsergebnisse jedoch nicht ausreichend umgesetzt werden. Da müssen wir besser werden. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.03

Präsident Peter Haubner: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Alois Schroll zu Wort gemeldet. 3 Minuten Redezeit.