RN/296

12.19

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Bundesminister, Herr Investitionsminister, was für eine Mammutaufgabe und gleichzeitig was für eine wundervolle Aufgabe im eigentlichen Sinne, für die Zukunft dieses Landes mitverantwortlich zu sein, nämlich Verantwortung für die Zukunftsinvestitionen dieses Landes zu tragen: Innovation, Mobilität und Forschung – für diese Bereiche sind fast 7 Milliarden Euro pro Jahr budgetiert, davon 3,2 Milliarden alleine für den Ausbau, den Erhalt und die Verbesserungen im Bereich der Schiene.

Entgegen dem, was die Grünen hier kritisieren und teilweise propagieren und wenn die ehemalige Bundesministerin Gewessler von dieser Stelle hier sagt, wir halten „die Leute“ „am Schmäh“ (Zwischenruf der Abg. Voglauer [Grüne]), kann ich nur sagen: Es ist ein Leute-am-Schmäh-Halten, wenn ich 4 Milliarden Euro in den Rahmenplan reinschreibe, es aber nur schaffe, 3 Milliarden zu verbauen, geschätzte Kollegin. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne].)

Wir schaffen Zahlenwahrheit, Zahlenklarheit (Zwischenruf des Abg. Schallmeiner [Grüne]), und ich denke, dass es angesichts dieses Budgetdrucks eine großartige Leistung war, da die richtigen Prioritäten zu setzen.

Diese Mittel für den Bahnausbau leisten nämlich auch einen wesentlichen Beitrag zur so notwendigen Belebung unserer Konjunktur. Investitionen in Schiene, in Bahnhöfe und in Zugmaterial sind Investitionen in Lebensqualität, denn Mobilität ist weit mehr als die Möglichkeit, von A nach B zu kommen. Mobilität bedeutet Teilhabe, Wohlstand und auch die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Genau aus diesen Gründen verstehe ich zu 100 Prozent jeden Bürgermeister, jede Bürgermeisterin und jede einzelne Person, die über aufgrund des Budgetdrucks notwendige Verschiebungen von Bahnbauprojekten enttäuscht sind. Ich verstehe das, doch diese Verschiebungen passieren nicht, weil uns diese Projekte nicht wichtig wären. Nein, ganz im Gegenteil: Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben viele dieser Projekte nicht nur unterstützt, gefordert und gefördert, sondern wir haben sie teilweise sogar mit ins Leben gerufen.

Als Vertreterin des Weinviertels möchte ich von dieser Stelle aus nochmals die große Bedeutung des zweigleisigen Ausbaus sowohl der Nordwestbahn Richtung Retz als auch der Laaer Ostbahn hervorheben. Dieser ist im Planungsstatus auch weiterhin im Rahmenplan festgeschrieben, und ich kann Ihnen allen versichern, dass ich im ausgezeichneten Austausch mit dem Ministerium stehe, ebenso beim Ausbau der Nordbahn. Da werden gerade alle Möglichkeiten evaluiert, die zeitliche Verschiebung auch proaktiv zu nutzen, um Maßnahmen zur Steigerung der Qualität zu setzen, damit die Pünktlichkeit wieder steigt und die Zahl der Zugausfälle zurückgeht.

Meine geschätzten Zuseherinnen und Zuseher, Sie sehen also, wie wichtig uns dieses Thema ist. Es ist die DNA der Sozialdemokratie, für eine verbesserte Mobilität einzutreten – für die Pendlerinnen und Pendler, für den Klimaschutz und für unsere Zukunft. Ich versichere Ihnen: Sobald die notwendigen finanziellen Spielräume wieder geschaffen sind, können wir auch all jene wieder zufriedenstellen, die jetzt skeptisch sind. Wir werden mit Volldampf daran arbeiten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

12.23

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Thomas Elian. – Ich habe Ihre Redezeit auf 4 Minuten eingestellt, Herr Abgeordneter.