RN/297

12.23

Abgeordneter Ing. Thomas Elian (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Namen meines Kollegen Joachim Schnabel darf ich Herrn Bundesrat außer Dienst Dr. Ernst Lasnik mit einer Besuchergruppe der Volkshochschule Voitsberg hier bei uns im Hohen Haus begrüßen – herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Wenn man durch Österreich reist, sei es durch meine Heimatregion – das Industrieviertel –, entlang der Donau oder zu den Forschungszentren in Österreich wie zum Beispiel nach Krems, Seibersdorf oder Wiener Neustadt, dann spürt man es sofort: In unserem Land steckt enormes Potenzial. Menschen mit Ideen, Betriebe mit Innovationskraft, junge Talente mit Neugier, sie alle stehen bereit, um Zukunft zu gestalten.

Was sie hierfür brauchen, ist ein Staat, der Verlässlichkeit gibt, Strukturen schafft und gezielte Impulse setzt. Genau das tun wir mit diesem Budget. Mit dem Doppelbudget 2025/2026 legen wir das Fundament für ein forschungsstarkes, technologisch souveränes und zukunftssicheres Österreich. Wir bekennen uns klar zur Bedeutung von Forschung und Innovation, nicht nur als Standortfaktor, sondern als strategisches Element für nachhaltiges Wachstum.

Dieses Budget ist kein Routineakt, sondern ein Wendepunkt. Es ist ein Instrument, das Wachstum ermöglicht, Wettbewerbsfähigkeit stärkt und echte Leistung belohnt. Es verspricht keine Wohltaten, die wir uns nicht leisten können, sondern setzt mutige Reformen, klare Schwerpunkte und nachhaltige Investitionen. Mit 627 Millionen Euro im Jahr 2025 und 625 Millionen Euro im Jahr 2026 fördern wir gezielt, nicht breit gestreut, sondern mit Augenmaß und Wirkung.

Was heißt das nun konkret? – Wir stärken Start-ups, Spin-offs und Zukunftskompetenzen in Forschungseinrichtungen und Unternehmen. Wir setzen auf langfristige Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft, denn echte Innovation gelingt nur im Zusammenspiel. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Wir investieren in Schlüsseltechnologien, die Österreich nach vorne bringen: von Umwelttechnologien und Quantenforschung, von Mikro- und Nanotechnologie, von Weltraumforschung bis hin zu Digitalisierung und künstlicher Intelligenz, meinem Herzensanliegen. Wir treiben die Transformation des Industriestandorts voran: mit kreislauforientierter Produktion, der Energie- und Mobilitätswende und der Mission Klimaneutrale Stadt.

Geschätzte Damen und Herren, das ist kein Sparbudget – das ist ein Zukunftsbudget. Das ist kein Flickwerk – das ist ein Plan für Generationen. Wir konsolidieren den Haushalt, beenden den Ausnahmezustand der Krisenjahre und kehren zu einer nachhaltigen Budget- und Fiskalpolitik zurück. Geben wir den Forscherinnen und Forschern, den Entwicklerinnen und Gründern die Werkzeuge in die Hand, die sie brauchen, vertrauen wir den klugen Köpfen!

Wenn wir heute dieses Doppelbudget 2025/2026 nach dreitägiger Debatte beschließen, dann entscheiden wir uns nicht nur für in Zahlen gegossene Politik, sondern beginnen einen Weg, der unser Land stärker, krisenfester und zukunftsfähiger machen wird – für ein Österreich, das nicht im Stillstand verharrt, sondern mutig gestaltet wird, weil wir jetzt das Richtige tun. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

12.27 

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Antonio Della Rossa. – Die Redezeit habe ich auf 3 Minuten eingestellt, Herr Abgeordneter.