RN/305

12.55

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Frau Verteidigungsministerin! Herr Finanzminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Meine Damen und Herren! Vorweg darf ich im Namen der Abgeordneten Lisi Feichtinger den Pensionistenverband Scharnstein aus Oberösterreich begrüßen. – Grüß euch! (Allgemeiner Beifall.)

Das Doppelbudget steht ganz im Zeichen der Verantwortung. Wir konsolidieren mit Maß und Gerechtigkeit, und in diesem Fall investieren wir dort, wo der Staat besonders stark bleiben muss – das sind eben auch die militärischen Angelegenheiten der UG 14. Wir setzen dabei auf zwei Säulen: auf die Stärkung der operativen Einsatzfähigkeit durch Investitionen in Infrastruktur, Gerät und Digitalisierung sowie in eine nachhaltige Personaloffensive, die das Bundesheer als attraktiven, als verlässlichen Arbeitgeber stärkt und stärken muss und unsere Grundwehrdiener bestmöglich ausbildet. 

Die Personalentwicklung im Bundesheer stellt uns seit Jahren vor große, vor riesige Herausforderungen. Das ist bekannt und das wird auch nicht kleingeredet. Nach Jahren des Rückschritts, das müssen wir zugeben, sind wir dabei, diesen Trend zu drehen. Die aktuelle Losung lautet: Vorwärts und aufwärts, meine Damen und Herren! Wir handeln dabei nicht kurzfristig, sondern mit Weitblick. Personalentwicklung braucht Verlässlichkeit, und genau die stellen wir sicher: Schritt für Schritt und Tag für Tag. 

Wir öffnen die Zugänge für Quereinsteiger, wir investieren gezielt in die Attraktivierung des Dienstes mit besserer Infrastruktur, moderner Ausbildung und präzisen Karrierewegen. Wir bleiben dabei aber auch realistisch. Die demografische Entwicklung, die Konkurrenz am Arbeitsmarkt, die Bindung von Personal sind Dauerbrenner. Ein starkes Heer braucht daher nicht nur Geräte und Strukturen, es braucht Menschen, deren Fähigkeiten erhalten und ausgebaut werden. Das werden wir auch mit qualifizierten Kräften nachhaltig stärken, und zwar im Bewusstsein, dass Digitalisierung die Einsatzfähigkeit enorm verändert hat und noch viel stärker verändern wird. Besonders im Bereich der Berufssoldaten sowie der Miliz ist es bisher nicht gelungen – zugegeben! –, den langfristigen Rückgang zu stoppen oder nachhaltig umzukehren. 

Vor diesem Hintergrund ist es auch folgerichtig, dass wir uns mit den personellen Grundlagen unseres Wehrsystems auseinandersetzen. Die umfassende Landesverteidigung ist, wie schon erwähnt, eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung, daher ist die eingesetzte Wehrdienstkommission, die sich fundiert, umfassend und überparteilich mit diesen Fragen auseinandersetzt, auch so wichtig. Es geht dabei nicht allein um die Übungsmonate, es geht um die kausale Frage, wie unser Bundesheer personell so aufgestellt wird, dass es auch unter den dramatischen geopolitischen Herausforderungen bestehen kann und funktioniert.

Grundwehrdiener sind unverzichtbarer Bestandteil der militärischen Landesverteidigung und leisten einen wesentlichen Beitrag, daher ist ihr Dienst auch ohne Leerläufe zu organisieren und sind die erworbenen Fähigkeiten in weiteren Übungen regelmäßig zu vertiefen. Eine Rückkehr zur Verteidigungsfähigkeit ist das erklärte Ziel. Daran arbeiten wir, ebenso wie an der Sanierung und Adaptierung von Kasernen – du weißt es, Kollege Stögmüller, aus der parlamentarischen Prüfkommission.

Ich glaube, wir sollten hier die rot-weiß-rote Brille aufsetzen und gemeinsam in die österreichische Verteidigung investieren. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.59

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christian Schandor. – Ich habe Ihre Redezeit auf 4 Minuten eingestellt, Herr Abgeordneter.