RN/308
13.08
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Damen und Herren hier im Hohen Haus und zu Hause vor den Bildschirmen! Ich darf nunmehr das sechste Mal als Verteidigungsministerin im Rahmen von Budgetdiskussionen vor Ihnen stehen. Und sosehr sich die Zeiten geändert und verändert haben – und was geopolitische, sicherheitspolitische Gegebenheiten anbelangt, mit Sicherheit nicht zum Besseren –, finden wir dann doch immer eine ganz, ganz große Gemeinsamkeit, sehr geehrte Damen und Herren, die in all diesen Beiträgen auch spürbar war: Das ist die Unterstützung für unser österreichisches Bundesheer, für unsere Soldatinnen und Soldaten, die wir über Jahrzehnte zumindest budgetär nicht mit der entsprechenden Wertschätzung beteilt haben. Das haben wir verändert und fünfmal in Folge das Budget für das österreichische Bundesheer erhöht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wir haben das gemeinsam mit einem sehr genauen Plan getan, mit einem Plan, der über die letzte Legislaturperiode hinausgeschaut hat, der ganz genau vorgibt, wo wir investieren werden. Das tun wir ja laufend und werden wir auch in Zukunft machen. Das betrifft natürlich die angesprochene Infrastruktur, für die wir selbstverständlich auch im Doppelbudget vorgesorgt haben: Allein im Jahr 2025 haben wir dafür 350 Millionen Euro vorgesehen, im Jahr darauf, 2026, 470 Millionen Euro. Das betrifft aber natürlich auch all die Investitionen, die über Jahrzehnte nicht getätigt worden sind, etwa im Mobilitätsbereich die Hubschrauberflotte: Wir bekommen 36 neue Hubschrauber, von denen mittlerweile auch schon zehn Leonardos bei uns gelandet sind, und wir werden auch eine weitere Staffel Black Hawks erhalten. Das betrifft auch all das, was wir in unsere Soldaten und Soldatinnen investieren, egal, ob es um neue Uniformen geht, ob es um die entsprechende Bewaffnung oder die entsprechenden Kommunikationsmittel geht.
Sehr geehrte Damen und Herren, diesen Aufbauplan 2032 plus, unsere gemeinsame Mission vorwärts, für unser österreichisches Bundesheer können wir mit diesem Budget, so Sie es beschließen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, weiter fortsetzen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwischenruf des Abg. Reifenberger [FPÖ].)
Ich glaube, es ist auch unabdingbar notwendig, diesen Plan zielgerichtet, auch mit der entsprechenden Planbarkeit, fortzusetzen. Ich möchte mich daher vorweg schon bei Ihnen allen bedanken, wenn Sie dieses Doppelbudget unterstützen. Es ist keines, bei dem wir leichtfertig mit dem Geld der Steuerzahler umgehen. Im Vergleich mit 2024 sind es inklusive aller Ermächtigungen um 18 Prozent mehr. Im Jahr 2026 überschreiten wir die 5-Milliarden-Euro-Grenze. Selbstverständlich ist es unser aller gemeinsame Verantwortung, auch immer wieder klarzumachen, wo dieses Geld investiert wird. Daher haben wir ja auch im Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz einen regelmäßig vorzulegenden Landesverteidigungsbericht beschlossen, in dem wir das alles ganz klar belegen. Jeder Euro, den wir in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten investieren, sehr geehrte Damen und Herren, dient der Erhöhung Ihrer und unser aller gemeinsamen Sicherheit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, auf das Budget zu schauen, auf unser Personal, unsere großartigen Soldatinnen und Soldaten zu schauen, die uns nie im Regen stehen lassen und denen wir endlich auch die entsprechende Wertschätzung zukommen lassen können. Aber auch da – auch das wurde angesprochen –, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sind wir auf einem guten Weg, an dem von dieser Bundesregierung festgehalten wird: Im Jahr 2032 werden wir ein Budget von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes investieren, und wir werden uns gemeinsam anstrengen, das auch zu erreichen. Ich bin überzeugt davon, sehr geehrte Damen und Herren, dass Sie, jede und jeder Einzelne von Ihnen, sich dieser Verantwortung auch bewusst sind. Am Ende des Tages sind ja Sie es, die dieses Budget beschließen werden. Darum bitte ich Sie – nicht nur für unsere großartigen Soldatinnen und Soldaten, die 24/7 an unserer Seite sind, für unsere Zivilbediensteten, sondern letztendlich für uns alle, für jeden Einzelnen und jede Einzelne von uns.
Wichtiger als das Budget und das Personal ist aber das, was auch schon angesprochen worden ist: Wir dürfen die Landesverteidigung nicht als etwas sehen, das nur das Bundesheer angeht. Na selbstverständlich sind das diejenigen, die am Ende des Tages unsere Werte wie Frieden, Freiheit, Sicherheit, unsere Demokratie auch unter Einsatz ihres Lebens im Ernstfall verteidigen müssen, aber es ist schon auch etwas, das uns alle angeht.
Leben wir und lassen wir auch die Werte der geistigen Landesverteidigung wieder aufleben! Tun wir dies gemeinsam! Lassen wir die Landesverteidigung nicht am Kasernenzaun enden, sondern bemühen wir uns alle gemeinsam darum, dass wir diese Werte – in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben zu können – nicht als selbstverständlich betrachten, und auch nicht das, was unser österreichisches Bundesheer anbelangt. Dafür danke ich Ihnen, darum bitte ich Sie. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie des Abg. Gasser [NEOS].)
13.15
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke, Frau Bundesministerin.
Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Zorba. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.