RN/312

13.38

Abgeordneter Maximilian Köllner, MA (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eingangs ein Satz zu Kollegen Stögmüller, weil er sich vorhin in seiner Rede doch in einen ziemlichen Strudel geredet und sich auch im Ton vergriffen hat: Ich maße mir nicht an, zu sagen, dass du dich im Bereich des Bundesheers, in der Landesverteidigung nicht auskennst, aber du warst mit den Grünen auch ein Teil der letzten Bundesregierung. Und ich möchte auch erwähnen: Im Gegensatz zu dir war ich beim Bundesheer, ich habe gedient, für Österreich, und ich weiß, dass du das nicht getan hast. – Also bitte, da sollte man sich mit den Äußerungen vielleicht auch zurückhalten. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scherak [NEOS]: Jetzt nichts über Darabos reden! – Ruf: Das war nix! Das war nix! – Abg. Stögmüller [Grüne]: Die Frau Ministerin ...!)

Frau Ministerin, ich möchte wieder zum Wesentlichen zurückkehren. Wir leben in globalpolitisch sehr fragilen Zeiten – ich glaube, darüber sind wir uns einig –, in so fragilen Zeiten wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Wir sind mit Terrorismus, mit Extremismus, mit Handelskriegen konfrontiert, wir sind aber auch mit Konflikten und Kriegen konfrontiert: Russland – Ukraine, Israel – Palästina, jetzt noch Israel – Iran. Und niemand von uns hat, glaube ich, eine Glaskugel und weiß, wie sich das alles entwickeln wird, niemand kann vorhersagen, wie sich die Konflikte im Nahen Osten entwickeln, welche Auswirkungen der Konflikt zwischen Russland und Ukraine noch auf ganz Europa und damit auch auf Österreich hat. 

Genau deshalb ist es aber notwendig, dass wir alles dafür tun, dass wir das höchstmögliche Maß an Sicherheit in Österreich gewährleisten können, und das macht diese Bundesregierung trotz des Spardrucks: im Bereich der inneren Sicherheit mit dem höchsten Budget der Geschichte und im Bereich der militärischen Landesverteidigung, indem wir uns zur langfristigen Absicherung der Verteidigungsfähigkeit bekennen. Wir werden die Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIPs erhöhen und am Aufbauplan 2032 festhalten. Für uns, das traue ich mich zu sagen, steht die Sicherheit unserer Bevölkerung an erster Stelle. (Heiterkeit des Abg. Steiner [FPÖ].) 

Ein Großteil der Ausgaben für die Landesverteidigung betrifft auch die Infrastruktur. Da muss man eines betonen: Wenn wir von Infrastruktur reden, wenn wir von Unterkünften und zeitgemäßen Ausbildungsstätten reden, dann reden wir nicht nur von Gebäuden per se. Wenn wir da Geld in die Hand nehmen, dann ist das im Hintergrund viel mehr. Moderne und funktionale Rahmenbedingungen zu schaffen, ist am Ende des Tages auch die Grundvoraussetzung, dass unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst zum Schutz unserer Bevölkerung gerne und auch gut machen können. 

Unsere Kasernen müssen in der Lage sein, militärisch, aber auch logistisch und infrastrukturell autark zu agieren. Wenn der Notfall eintritt, wenn die Infrastruktur, die Versorgung oder die Kommunikation im zivilen Bereich versagt, dann müssen Kasernen als autarke Inseln der Stabilität da sein, funktionieren und eben Stabilität geben (Beifall bei der SPÖ), mit einer eigenen Energieversorgung, mit gesicherter Kommunikation, mit Vorräten, medizinischer Versorgung und auch Führungsfähigkeit. 

Ein Paradebeispiel dafür ist – das möchte ich kurz erwähnen –, und zwar nicht nur bundesweit, sondern europaweit, die Montecuccoli-Kaserne in meinem Heimatbundesland Burgenland. Dort haben wir eine hochmoderne Kaserne, dort sind wir in der Lage, die Kaserne bei Vollauslastung mit rund 750 Soldatinnen und Soldaten für 14 Tage völlig unabhängig zu versorgen. 

Genau da müssen wir hin. Genau so müssen wir uns für den Ernstfall rüsten; und genau deshalb investieren wir auch in die Sicherheit von Heer, Bevölkerung und ganz Österreich. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.43

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Leinfellner. Die eingemeldete Redezeit beträgt 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.