RN/314

13.48

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wer Medienberichte verfolgt, muss leider klar feststellen, dass wir in einer global sehr unsicheren Zeit leben: kriegerische Konflikte, politische Spannungen, internationale Krisen. Und ja, das hat direkte Auswirkungen auf unsere Gesellschaft, auf unsere Wirtschaft, aber auch auf unsere nationale Sicherheit. 

Um diesen Bedrohungsszenarien auch entsprechend entgegenwirken zu können, braucht es ein modernes, ein schlagkräftiges und ein bestausgerüstetes österreichisches Bundesheer, denn gerade in dieser instabilen Weltlage ist eine innere, aber auch äußere Sicherheit, ist Verteidigung, ist humanitäre Hilfe, aber auch internationale Friedenssicherung wichtiger denn je. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Budget für die Landesverteidigung steigt im Jahr 2025 um 18 Prozent und im Jahr 2026 um 8,5 Prozent. Da sagen manche: Ich habe mir gedacht, ihr müsst sparen! – Ja, Fakt ist, dass leider jedes Ministerium sparen muss, auch das der Landesverteidigung, aber eines möchte ich hier ganz klar feststellen: Wir sparen nicht bei der Sicherheit für unsere Menschen in Österreich. (Beifall bei der ÖVP.) Mit dem Doppelbudget erhält nämlich das Bundesheer einen ganz klaren politischen Auftrag zur Weiterentwicklung seiner Fähigkeiten.

Geplant sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Luftraumüberwachung, gepanzerte Fahrzeuge, neue Waffensysteme, aber zugleich werden auch Infrastrukturprojekte wie Kasernensanierungen, die in vielen Bereichen dringend notwendig sind, Neubauten, aber auch moderne Logistikeinrichtungen weitergeführt. Diese Maßnahmen stärken nicht nur die Einsatzfähigkeit unseres Bundesheeres, sondern sie sichern auch Arbeitsplätze und Wertschöpfung.

Diese langfristige Absicherung dieser von mir erwähnten Investitionen erfolgt im Rahmen des Aufbauplans österreichisches Bundesheer 2032 plus. Das Ziel dieses Plans ist es, das Bundesheer dazu zu befähigen, aktuellen und auch zukünftigen Bedrohungen zu begegnen und Österreich und seine Bevölkerung auch zu schützen.

Ja, es soll eine Mission vorwärts zu einer Mission aufwärts werden. Es zählt natürlich daher in diesem Zusammenhang auch der Schutz vor hybrider Bedrohung, wie zum Beispiel Cyberangriffe auf kritische Infrastruktur, oder Schutz vor gezielter Desinformation, Terror oder Sabotage.

Um diesen steigenden sicherheitspolitischen Herausforderungen auch wirklich gerecht werden zu können, sind drei Punkte wesentlich: erstens, ausreichende Aufwendungen für Ausbildung, Übung und Betrieb; zweitens, moderne und zukunftsweisende Ausrüstung; drittens, ausreichend qualifiziertes und motiviertes Personal.

Herr Leinfellner, machen Sie sich keine Sorgen über die Dienstrechts-Novelle, Sie können sich sicher sein, wir kümmern uns darum. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lindner [SPÖ].)

Das österreichische Bundesheer ist nämlich einer der größten Arbeitgeber in unserem Land, beginnend bei der Möglichkeit, einen Lehrberuf zu ergreifen, bis hin zur Technik, Logistik, aber auch Medizin. 

Ja, meine Damen und Herren, wir investieren heute, um Österreich morgen besser schützen zu können. Wir investieren nicht nur in Ausrüstung, sondern wir investieren auch in Personal, nicht nur in Technik, sondern vor allem in die Zukunftsfähigkeit unseres österreichischen Bundesheeres. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.52

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gmeindl. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.