RN/316

13.59

Abgeordneter Mario Lindner (SPÖ): Herr Präsidentin! (Ruf: Was?) – Ja, Männer sind mitgemeint. (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen.) Es hat nämlich etwas mit Respekt zu tun – in Richtung FPÖ –, Frauen nicht als männlich zu bezeichnen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

Wie man im Budget sieht, geht es unter anderem um die Modernisierung der Hubschrauberflotte (Abg. Kickl [FPÖ]: Die Parade ist vorbei!), die Hubschraubernachbeschaffung und Flottenplanung; das ist richtig und wichtig so, im Speziellen, wenn ich an den Katastrophenschutz denke.

Ich komme zur Kaserne in Aigen: An dieser Stelle ein Danke an alle Bediensteten dieser wirklich wunderschönen Kaserne im Bezirk Liezen.

Da sollen, Frau Bundesministerin, im Vollausbau zwölf neue Leonardo-Hubschrauber kommen, und insgesamt wird es mit dem Leonardo-Hubschrauber möglich sein, dass man auch vier Notarzthubschrauber diesbezüglich bestückt. Frau Bundesministerin – wir haben das ohnedies auch im Ausschuss schon ein paarmal besprochen –, wir sollten vielleicht wirklich wieder darüber nachdenken, ob das Bundesheer nicht auch wieder offizielle Notarzteinsätze fliegt.

Am Beispiel der Kaserne in Aigen im Ennstal geht es, ob es um die Hubschrauber geht oder ob es um die Werft geht, um hoch qualifizierte Arbeitsplätze, es geht um gute Arbeitsbedingungen, und gerade an diesem Beispiel sieht man ganz gut, wie leicht es auch sein kann, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für diesen wichtigen Bereich zu finden. Das ist extrem wichtig für die Region, aber das ist auch wichtig für das Bundesheer, weil es ein moderner Arbeitgeber ist. 

Frau Bundesministerin, wir sollten – das haben wir auch im Ausschuss diskutiert – vielleicht zum Teil auch über die Kompetenzen sprechen, nämlich was das BMI und das Bundesheer betrifft – ohne dass ich diese beiden jetzt gegeneinander ausspielen will. Gerade am Beispiel von Aigen sieht man nämlich ganz oft: Wenn es wirklich zu einem Katastrophenfall kommt – Waldbrand oder Überschwemmung oder was auch immer – und es ist das BMI mit dem Hubschrauber im Einsatz und nicht das Bundesheer, dann kannst du das von den Menschen in einer Region meistens keinem erklären. Vielleicht sollte man darüber sprechen. 

Und, Frau Bundesministerin, ich freue mich sehr, speziell aus Gleichstellungssicht, dass es auch gelungen ist, Budgetmittel zu lukrieren, um die Attraktivität für Frauen, aber auch für LGBTIQ-Personen zu steigern. 

Abschließend, weil es gerade aktuell ist: Sie haben wahrscheinlich alle diesen Fall eines Bediensteten beim Bundesheer mitbekommen, der, weil er zu lange Haare gehabt hat, 2 200 Euro Strafe bezahlt hat. (Beifall des Abg. Reifenberger [FPÖ].) Frau Bundesministerin, auch das sollten wir uns anschauen, denn ich glaube, das geht sich im Jahr 2025 nicht mehr aus. 

Frau Bundesministerin, herzlichen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Edtstadler [ÖVP]. – Abg. Lindner [SPÖ] begibt sich zur Regierungsbank und reicht Bundesministerin Tanner die Hand.)

14.01

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Neumann. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten.