RN/317
14.02
Abgeordnete MMst. Mag. (FH) Maria Neumann (ÖVP): Herzlichen Dank, Herr Präsident, für das Wort. – Die Sicherheit unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger muss für uns als Parlament eigentlich die oberste Priorität haben, auch wenn ich in der vorangegangenen Diskussion nicht immer diesen Eindruck gewonnen habe. Bestehende und neue Konfliktherde fordern uns hier.
Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren, die Sie die Sitzung hier mitverfolgen! Investitionen in die Sicherheit und in die Verteidigung Österreichs sind langfristige Investitionen, die Kontinuität erfordern. Mit dem jetzigen Doppelbudget und 4,4 Milliarden Euro, sprich 3,6 Prozent der Gesamtausgaben, ist die Fortführung des Aufbauplans 2032 plus gewährleistet, und auch da ist diese Kontinuität der Schlüssel zum Erfolg.
Lassen Sie mich einige Beispiele bringen: Verbesserungen, die ja schon von Ihnen angefangen worden sind, sehr geehrte Frau Bundesministerin, werden fortgeführt, wie zum Beispiel für die Soldatinnen und Soldaten Investitionen in deren Mobilität, in deren Schutz, in deren Unterbringung, in deren Übungsmöglichkeit. Es werden Verbesserungen fortgeführt, die für uns alle relevant sind, nämlich betreffend die militärische Infrastruktur, die Autarkie militärischer Anlagen, auch deren Nachhaltigkeit und die Fähigkeit der Verteidigung im Cyberraum. Das sind wichtige Fähigkeiten und wichtige Elemente, um für den Krisenfall vorbereitet zu sein.
Es wurde auch schon erwähnt, dass in den kommenden zwei Jahren 162 Millionen Euro im Ressort eingespart werden, damit die Mittel maximal für die Soldatinnen und für die Soldaten zur Verfügung stehen.
Seit die Frau Bundesminister das Amt übernommen hat – so habe ich sie kennengelernt – arbeitet sie ständig an der Attraktivierung des österreichischen Bundesheeres als Arbeitgeber. Vielleicht ist es, wenn man sich zu einer Organisation bekennt, auch ein bisschen hilfreich, wenn man das Glas als halb voll sieht und nicht als halb leer, wie wir es heute schon ab und an hier gehört haben.
Im österreichischen Bundesheer werden derzeit 279 Lehrlinge ausgebildet – in 40 verschiedenen Lehrberufen. Da geht es von der Bautechnik bis zur Telekommunikationstechnik, von der Gastronomie bis in die Verwaltung, und auch im Lehrberuf Luftfahrzeugtechnik wird beim österreichischen Bundesheer ausgebildet.
Ein mir auch noch wichtiges Anliegen ist, dass, seit Sie das Amt übernommen haben, die Frauenquote – zwar langsam, zugegebenermaßen, aber kontinuierlich – steigt. Das ist sehr, sehr erfreulich. In diesem Zusammenhang vielleicht als Role-Model möchte ich von dieser Stelle Frau DDr. Sylvia Sperandio recht herzlich gratulieren. Sie ist Leiterin des militärischen Gesundheitswesens, ist 1998 nach erfolgtem Studium in den Dienst getreten und hat im Februar dieses Jahres den Rang der Generalmajorin verliehen bekommen. Sie ist damit die höchste Frau in den militärischen Rängen, ist damit ein wunderbares Vorbild und natürlich unglaublich kompetent. Herzliche Grüße und herzliche Gratulation, Frau Doktor! (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
„Si vis pacem para bellum“ bedeutet in der Interpretation, dass militärische Stärke den Frieden bewahren kann. Also tun wir doch bitte gemeinsam das Richtige für Österreich! Ich komme zurück zum Anfang meiner Rede: Vielleicht wäre es ein schönes Zeichen – und ich fordere Sie dazu auf, vielleicht helfen Sie mir –, einmal einen Applaus all jenen zu spenden, die ihren Dienst tun, vom Grundwehrdiener bis zum Generalstab, Männern wie Frauen: Thank you for your service. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der NEOS sowie der Abg. Gewessler [Grüne].)
14.06
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Oberrauner. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten.