RN/318

14.06

Abgeordnete Mag.a Dr.in Petra Oberrauner (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Nur ein frauenfreundliches Umfeld wird Frauen ins Bundesheer bringen, und dann bleiben sie auch. Trotz Spardrucks 9,4 Prozent mehr für das Bundesheer ist ein gutes Ergebnis, Frau Ministerin, es ist aber in Zeiten wie diesen leider auch notwendig und richtig. Das Bundesheer war jahrzehntelang eine Männerdomäne. Es ist zu hoffen, dass es wegen der großen Herausforderungen jetzt auch die riesige Chance gibt, Frauen mehr für das Bundesheer zu interessieren. 

Frau Ministerin, Sie haben ganz relevante Projekte gestartet, und es ist wichtig, dass diese jetzt auch fortgesetzt werden, denn eines ist klar: Das Bundesheer wird seine wachsenden Aufgaben für den Schutz und die Sicherheit Österreichs und der Österreicherinnen und Österreicher nur dann erfüllen können, wenn Frauen und Männer gemeinsam daran arbeiten können. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Russland führt Krieg in Europa. Cyberangriffe, Sabotageakte und Krisenherde bedrohen unsere Sicherheit. Wir nehmen unsere Neutralität ernst, und das heißt auch, wir müssen uns selbst schützen können, ohne uns auf andere verlassen zu müssen. 

Eine der größten Herausforderungen in diesem Zusammenhang bleibt das Personal. Wir brauchen mehr Menschen, die sich fürs Heer entscheiden, und vor allem auch mehr Frauen. Frau Ministerin, Sie haben mit dem freiwilligen Grundwehrdienst für Frauen und mit familienfreundlichen Strukturen wichtige Schritte gesetzt. Das kann man nur begrüßen und unterstützen. 

Im vorliegenden Budget liegt ein Fokus, auch in der Arbeitgeberwerbung, auf der Kinderbetreuung. Das ist ein starkes Zeichen. Es ist auch wichtig, dass es 2025 und 2026 für Gleichstellungsprojekte im Bundesheer 200 000 Euro geben wird, wobei dieses Budget angesichts der Herausforderungen auch noch größer hätte ausfallen können. 

Wichtig ist auch der Schutz der Soldatinnen vor sexueller Belästigung und Gewalt. Frau Ministerin, Sie verfolgen diesbezüglich eine klare Nulltoleranzpolitik. Dafür haben Sie unsere ganze Unterstützung. Die bestehenden Maßnahmen, von Aufklärung bis zu Anlaufstellen und Helplines, sind da; jetzt geht es darum, sie weiter zu stärken und konsequent umzusetzen, denn nur in einem sicheren Umfeld werden Frauen bleiben, und nur dort können sie ihr volles Potenzial entwickeln. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Gödl [ÖVP].)

14.09

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.