RN/34

11.27

Abgeordneter MMag. Markus Hofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer hier im Saal und zu Hause an den digitalen Endgeräten! Tatsächlich sind die drei Tagesordnungspunkte, mit denen wir uns jetzt beschäftigen – mit Fachthemen wie MiFID, EMIR Review, Daisy Chain I und II –, eher legistische Leckerbissen für Kapitalmarktexperten. Kollege Fuchs dürfte es auch so sehen, weil er sich eigentlich nicht zu diesem Thema geäußert hat, sondern uns ein Recycling der Budgetrede präsentiert hat. Ich bin ja für Recycling und Circular Economy, aber ich denke, genau das Thema Kapitalmarkt ist etwas Wichtiges, um das wir uns kümmern sollten. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.) 

Für manche ist es ja so, dass es, wenn in einem Satz „Finanz“ und „Kapital“ vorkommt, in ihrer Wahrnehmung schon einen gewissen Hautgout hat in dem Sinne, dass es da nicht mit rechten Dingen zugeht. Der Finanzmarkt beziehungsweise der Kapitalmarkt ist aber kein Ort, an dem es Spekulanten gibt, sondern er ist ein wesentlicher Teil des Wirtschaftssystems, der unverzichtbar für Wachstum, für Innovation und für Wohlstand ist. Ein starker Kapitalmarkt bedeutet starke Unternehmen, er bedeutet zukunftsfitte Arbeitsplätze, Finanzierungsmöglichkeiten für Start-ups, Kapital für die Transformation, die so wichtig ist, und er bedeutet schlussendlich für jeden und jede von uns Bürgerinnen und Bürgern eine Chance, mit persönlichem Vermögensaufbau daran teilzunehmen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Umsetzungen die wir hier vornehmen – die Umsetzung und Einführung der Richtlinie MiFID II und der Verordnung EMIR Review –, sind ein wesentlicher Teil dafür, denn sie stärken die Kapitalmarktunion, sie stärken das Vertrauen in die Kapitalmärkte, in ihre Transparenz, Effizienz und Attraktivität. Genau das ist in Österreich auch wesentlich und wichtig. In Österreich besteht – im internationalen Vergleich – wahrlich die Notwendigkeit, den Kapitalmarkt zu stärken. Wenn wir sehen, dass unsere Kapitalisierung im Vergleich zum BIP ein Ausmaß von etwa 26 Prozent aufweist und wir das mit der Situation in stark kapitalisierten Ländern wie den Beneluxländern vergleichen, wo sie 75 Prozent beträgt, wenn wir sehen, dass an der Wiener Börse nur sehr wenige Unternehmen gelistet sind und wenige Neulistungen erfolgen, wenn wir sehen, wie wenige Österreicherinnen und Österreicher selbst Titel vom Kapitalmarkt erworben haben, dann ist klar, dass wir da eine Stärkung brauchen.

Besonderen Nachholbedarf sehen wir auch bei der zweiten Säule. Aktuell haben nur ungefähr eine Million Arbeitnehmer:innen – etwas mehr – oder 25 Prozent eine unternehmensbasierte Pensionsvorsorge, die zusätzlich und ergänzend zur ersten Säule so wichtig wäre. Mein persönliches Leitbild wäre, dass 4 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das in Zukunft haben.

Wir NEOS stehen immer für eine Stärkung des Kapitalmarktes. Wir stehen für eine Stärkung des Kapitalmarktes, weil er zum selbstbestimmten Vermögensaufbau beiträgt, weil er eine Ergänzung zur staatlichen ersten Pensionsvorsorge ist und weil er schließlich und endlich das notwendige Kapital für die großen Transformationsschritte bringt, die wir brauchen.

Diese Schritte machen den Kapitalmarkt transparenter, klarer, effizienter und attraktiver, und ich danke für die Unterstützung. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

11.30

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Maximilian Köllner. Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.