RN/164

20.43

Abgeordneter Andreas Kühberger (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Vorweg möchte ich gleich der FPÖ eine Frage stellen: Ihr habt ja hier einen Antrag eingebracht. Kennt die FPÖ die stärkste Lebensmittelmarke in Österreich? Herr Royer? (Zwischenruf bei der FPÖ.) – S-Budget ist es nicht, Herr Kollege. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Nein, ist es nicht. (Zwischenruf des Abg. Wurm [FPÖ].) – Ja! Natürlich auch nicht, nein. – Es ist das AMA-Gütesiegel. (Der Redner stellt ein Schild auf das Redner:innenpult, auf dem das AMA-Gütesiegel abgebildet ist. – Beifall bei der ÖVP.)

Und die nächste Frage: Ist euch bewusst, liebe FPÖ, dass euer Antrag quasi das Aus, das Ende für das AMA-Gütesiegel bedeutet? (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer daheim, vielleicht kurz erklärt, welche wichtige Bedeutung dieses Gütesiegel hat: Wo das drauf ist, ist Österreich drinnen. Das steht für Qualität, das steht für Kontrolle, das steht für Transparenz vom Stall bis ins Supermarktregal. Wenn ich hier vom Aus und der Konsequenz rede: Über 50 000 Familienbetriebe, auch verarbeitende Betriebe (Zwischenruf der Abg. Voglauer [Grüne]), machen freiwillig beim AMA-Gütesiegel mit (Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Freiwillig?!) und erreichen einen Mehrwert von bis zu 100 Millionen Euro (Abg. Deimek [FPÖ]: Das könnte man lang diskutieren!), wie wir heute schon gehört haben. – Und ihr wollt es abschaffen! 

Meine Damen und Herren, vielleicht ein Beispiel für zu Hause: Schauen Sie wirklich beim Einkauf, unterstützen Sie die österreichische Landwirtschaft! Zum Beispiel: Wenn ich heute ein Fleischprodukt kaufe, dann ist dieses Tier, wenn Sie das Gütesiegel auf der Verpackung sehen, bei uns geboren, wurde hier gemästet, geschlachtet, zerlegt und verarbeitet – zu 100 Prozent in Österreich. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist der Mehrwert? Wo ist der Mehrwert für den Bauern?) Und auch das Futtermittel ist zertifiziert und kann nachverfolgt werden. Kaufe ich eine Packung Milch mit einem Gütesiegel (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist der Mehrwert für den Bauern?), ist zusätzlich diese Milchkuh noch gentechnikfrei gefüttert worden. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist beim Getreide der Mehrwert für den Bauern?)

Was Sie kritisiert haben: Ja, es gibt Kontrollen, aber das ist auch gut, denn durch diese Kontrollen, die unabhängig stattfinden, bekommt der Bauer auch einen Mehrpreis. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist der Mehrwert beim Getreide? Wo ist der Mehrwert? – Zwischenruf des Abg. Fürtbauer [FPÖ].) – Herr Kollege, ja, Herr Schmiedlechner, du schreist da herein, und Herr Royer: Ihr seid vielleicht Bauernvertreter! Wo heute eine rot-weiß-rote Fahne oben ist und hergestellt in Österreich draufsteht, da ist noch lange nicht Österreich drinnen, sondern dort, wo ein Gütesiegel drauf ist. Herr Kollege Royer: Wenn Sie unsere Betriebe hier in Österreich, die produzieren, da mit dem Fischbeispiel anklagen (Zwischenruf bei der FPÖ), 90 Prozent aus Norwegen. – Ja, das ist nicht gut, aber wir haben Gesetze, und die EU-Lebensmittelverordnung schreibt fest, wenn hier 90 Prozent Fische aus anderen Ländern drin sind, dass das auch gekennzeichnet werden muss. – So schaut es aus. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist der Mehrwert für den Bauern?)

Herr Kollege Schmiedlechner, wenn Sie hier noch die Werbemaßnahmen bekritteln: Ich weiß nicht, wie führt ihr denn Wahlkämpfe? (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Onlinemarketing ist heutzutage sehr wichtig – und nicht irgendwelche Brieftauben ausschicken oder vielleicht Flugzettel. Ich weiß nicht, wie ihr das macht. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Wo ist denn der Mehrwert für den Bauern?)

Ich bin dafür, dass die Marketing Austria, die AMA-Marketing, die hinter diesem Gütesiegel steckt und einen gesetzlichen Auftrag hat, weiterhin Werbung macht, weiterhin schaut, dass die Qualität stimmt, weiterhin schaut, dass die bäuerlichen Familienbetriebe eine Mehrheit haben. Ich bin dafür, dass Österreicherinnen und Österreicher auf österreichische Lebensmittel setzen. Ich bin auch dafür, dass unsere Bäuerinnen und Bauern auch in Zukunft durch dieses Gütesiegel einen Mehrwert haben, aber ich weiß nicht, wofür die Freiheitliche Partei und ihr als Bauernvertreter steht. (Abg. Schmiedlechner [FPÖ]: Für die Bauern! Entlastung der Bauern!) Wenn ihr dem Gütesiegel schadet, schadet ihr auch den bäuerlichen Familienbetrieben und macht Tür und Tor auf für Importe – was keiner braucht. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Kühbauer [ÖVP] überreicht Abg. Schmiedlechner [FPÖ] das Schild, auf dem das AMA-Gütesiegel abgebildet ist.)

20.47

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Bernhard Höfler

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.