RN/194

22.31

Abgeordneter Christian Oxonitsch (SPÖ): Danke schön, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon viel über die Wichtigkeit von psychosozialer Versorgung von Kindern und Jugendlichen gesagt worden, da will ich gar nicht alles wiederholen. Die Bedeutung in diesem Zusammenhang ist uns allen, glaube ich, bewusst, nicht nur als Folge der Ereignisse von Graz, sondern natürlich auch schon länger. 

Ich möchte nur auf ein paar Vorrednerinnen und Vorredner eingehen, denn es ist darauf hingewiesen worden – ja, das leugnet in diesem Saal auch niemand –, dass die Coronapandemie für Kinder und Jugendliche klare Folgen gehabt hat. Daher wurden auch schon unter der Vorgängerregierung mit Gesund aus der Krise erste Maßnahmen gesetzt, die jetzt stark intensiviert werden – durch eine Verdoppelung der Maßnahmen im Bereich der Schulsozialarbeit für Bundesschulen, durch eine Verdoppelung der Anzahl an Schulpsychologinnen und Schulpsychologen.

Aber wenn hier kritisiert wird, dieser Antrag sei eh ganz gut, aber spät – weil Corona –, dann empfehle ich Kollegin Berger schon, einen Blick in die Zeitungen der Jahre 2015 bis 2020 zu werfen, also knapp bevor eine FPÖ-Bundesministerin im Gesundheitsbereich tätig war. Wenn man sich das anschaut, so sieht man, dass die Probleme dieselben waren, welche Frau Hartinger-Klein auch im Jahr 2020, also noch vor der Coronapandemie, nicht gelöst hat – zu wenige Betten, zu wenig ausgebildetes Personal, große Unterschiede in den Bundesländern et cetera. Also bitte sich jetzt nicht hierherzustellen und das zu kritisieren, wenn es erstmals wirklich gute, konkrete, nachvollziehbare Maßnahmen gibt! Man kann das eigentlich nachschauen, dass gerade zu jener Zeit überhaupt nichts passiert ist, weil der Bericht der Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie 2020 de facto derselbe wie jener von 2015 war; es hat sich nichts verändert, obwohl man in diesem Ressort drei Jahre die Verantwortung hatte. Ich denke, man sollte sich wirklich grundsätzlich damit auseinandersetzen. 

Wichtig ist aber, dass man sich dieses Themas annimmt. Wichtig ist auch, dass es in den letzten Jahren – Kollege Stich hat ja darauf hingewiesen – wirklich gelungen ist, dieses Thema endlich zu entstigmatisieren. Es ist ganz wesentlich, dass wir hier über diesen Bereich diskutieren, aber auch, dass Jugendliche verstärkt bereit sind, entsprechende Angebote wahrzunehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

Eine Anmerkung zunächst noch zum Antrag der Kollegin Neßler: Ja, das Papamonat ist ein wichtiger Bereich; wir haben uns darüber schon im Ausschuss unterhalten. Wir haben uns – zumindest von unserer Seite; auf der Regierungsseite und in den Regierungsfraktionen – darauf verständigt: Wir wollen diesen Bereich in der interministeriellen Arbeitsgruppe zum Thema Väterbeteiligung – was ja auch ein ganz wesentlicher Punkt im Regierungsprogramm ist – behandeln. Ich persönlich halte es tatsächlich für wichtig – und eine Ungerechtigkeit, durchaus auch aus meinem Erleben als Krisenpflegevater –, dass es ein wirklich wichtiges Anliegen für Pflegeeltern ist. Ich hoffe also, wir kommen da auch ganz rasch zu einem Ergebnis, und wir möchten das unterstützen. 

Ich möchte aber noch auf einen Bereich hinweisen, der in diesem Antrag ganz wesentlich und zu beachten ist, nämlich dass die Kinder- und Jugendhilfe auch wirklich einer verstärkten Beachtung unterzogen wird. Ja, es ist derzeit nur ein runder Tisch, es ist nicht die Forderung der Kollegin Neßler, die gleich die sogenannte Verbundlichung der Kinder- und Jugendhilfe haben will, aber es ist ein Schritt, der tatsächlich ein größerer ist als jener, der in den letzten fünf Jahren gesetzt wurde. Es geht darum, tatsächlich einmal Bund und Länder an einen Tisch zu holen und die Standards in den einzelnen Bundesländern sicherzustellen, zu vereinheitlichen und damit qualitative Verbesserungen für die Kinder- und Jugendhilfe zu erreichen. Insofern ist es ein wichtiger Antrag, ein guter Antrag, und hoffentlich gibt es auch breiten Konsens. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten von NEOS und Grünen.)

22.35

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.