RN/204
23.15
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Vielen Dank, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete und all jene, die zu dieser späten Stunde bei diesem wichtigen Thema vielleicht noch bei uns sind! Das ist ein wichtiges Thema. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, dass es dieses Thema – den Landesverteidigungsbericht – gibt, haben Sie zu verantworten, im positiven Sinne.
Als ich alle diese Redebeiträge jetzt sehr genau verfolgt habe, habe ich schon eines gesehen: dass es eine ganz, ganz große Übereinstimmung gibt – eine Übereinstimmung, dass wir das österreichische Bundesheer zu stärken haben, nicht nur budgetär, sondern auch personell. Ich danke Ihnen dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich habe heute etwas sehr Interessantes von einer Journalistin gelesen. Ihr jüngerer Sohn, 16 Jahre alt, will gerne von Beruf Soldat werden. Als Mutter hat sie dann irgendwie ein bisschen Angst gekriegt: Will ich das, will ich das unterstützen? – Auf der anderen Seite: Wenn man als Elternteil opponiert, dann wird das Kind das noch viel mehr betreiben. Am Ende ihrer Ausführungen hat sie etwas sehr Interessantes geschrieben, und da bin ich bei dem, was einige von Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete – eigentlich waren es, glaube ich, bis jetzt nur Herren –, angesprochen haben, nämlich bei der geistigen Landesverteidigung.
Sie hat am Schluss geschrieben: „Vielleicht wächst mit meinem Sohn und seinen Altersgenossen eine Generation von Männern (und Frauen) heran, die wieder heroisch im besten Sinne sein wollen: solidarisch und freiheitsliebend – als Bürger und Bürgerinnen einer wehrhaften Demokratie.“ – Das hat sich einen Applaus verdient: Barbara Tóth vom „Falter“. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von FPÖ, SPÖ und NEOS.)
Wenn wir uns das vor Augen führen, dann sehen wir eines: dass diese gemeinsame Kraftanstrengung hin zur umfassenden Landesverteidigung, zur Unterstützung auch der geistigen Landesverteidigung, uns am Ende des Tages auch zum Ziel führen wird.
Herr Abgeordneter Schandor hat es doch treffend angesprochen – wie haben Sie es denn genannt? –: diese nationale Entschlossenheit. – Das war so etwas von treffend, die brauchen wir in jedem dieser Bereiche der Landesverteidigung.
Ich spüre sehr viel an Übereinstimmung. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Stögmüller, eines wird nicht dazu beitragen: das Schlechtreden, dass wir vielleicht noch nicht alles von den jahrzehntelangen Versäumnissen aufgeholt haben. (Abg. Stögmüller [Grüne]: ... Entschuldigung ...!) Aber ich gebe Ihnen jetzt auch etwas Positives mit auf den Weg: Die Zahl der vorzeitigen Abgänge der Soldaten hat sich um 74 Prozent verringert. Ich glaube, das ist auch etwas, zu dem wir uns alle applaudieren können, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Faktum ist: Dieser Landesverteidigungsbericht zeigt sehr viel Positives, aber auch sehr viel, mit dem wir gemeinsam dazu beitragen können und werden, am Ende des Tages für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu sorgen. Ich bitte Sie, weiterhin dazu beizutragen. Ich bin überzeugt davon, wir schaffen das, über alle Parteigrenzen hinweg. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
23.19
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Michael Hammer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.