RN/207

23.27

Abgeordnete MMst. Mag. (FH) Maria Neumann (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen und Herren, die uns noch zuhören und zusehen! Wir diskutieren hier den Bericht der Landesverteidigung. Ich möchte vielleicht gleich mit dem beginnen, wo wir alle, glaube ich, gemeinsam begonnen haben, nämlich mit dem Doppelbudget 2025/2026: in Summe 9,92 Milliarden Euro, die sichern sollen, dass der Aufbauplan 2032 plus auch weiter umgesetzt werden kann. Einige Kollegen vor mir haben schon einiges erwähnt. Es sind Investitionen in die Mannschaft, Investitionen ins Gerät, es sind Investitionen in den Umbau, Neubau, in die Erhaltung von Infrastruktur und Kasernenautarkie und vieles, vieles mehr – Dinge, die auf den Weg gebracht wurden. 

Erlauben Sie mir vielleicht nur einen kurzen Satz! Dieser Bericht – der Kollege vor mir hat es erwähnt – ist ein Status Quo, ist vieles, was schon passiert ist und geschafft worden ist. Aber natürlich noch nicht alles – wäre ja auch komisch, wenn wir uns ein Ziel für 2032 setzen und schon alles umgesetzt wäre, das wäre irgendwie unrealistisch. Ich kann mich noch erinnern, es hat ein – hat damals nicht Landesverteidigungsbericht geheißen – Schriftstück vom Herrn Starlinger geben, und das hat wesentlich bitterer ausgesehen als der Landesverteidigungsbericht, der jetzt am Tisch liegt. Also herzliche Gratulation, vom ersten Tag an in die richtige Richtung gearbeitet, und so, wie ich gehört habe, werden wir das auch weiterhin gemeinsam schaffen.

Auch ich möchte kurz noch das Thema des Personals erwähnen, weil das wirklich im Bericht – jeder, der ihn gelesen hat, glaube ich, versteht das – eine wichtige Geschichte ist: In der Situation, wo es, egal wo in Österreich, Mangel an Personal gibt oder einen Bedarf an Personal gibt – nennen wir es doch einen Bedarf, egal, ob es bei der Polizei, in der Pflege, bei den Lehrern, im Gesundheitsbereich ist, überall wird händeringend nach Menschen gesucht, die diese Berufe ergreifen –, wäre es komisch, wenn es beim Bundesheer nicht so wäre.

Es haben mich zu Beginn der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt die durchaus seriösen und positiven und wertschätzenden Meldungen der Kollegen von den Freiheitlichen sehr überrascht. Umso mehr hat mich entsetzt, dass David Stögmüller von den Grünen, der auch in der letzten Regierung in Mitverantwortung war, wieder in das gleiche Horn gestoßen hat. Ich glaube, David, du tust niemandem etwas Gutes, wenn du ständig schlecht redest und kaum das erwähnst, was schon passiert ist. Wenn du immer erzählst, wie furchtbar es beim Bundesheer ist, dann wird das irgendwann eine Selffulfilling Prophecy sein. Erzähl doch, welche tollen Möglichkeiten man beim Bundesheer hat, welche tollen Lehrberufe es beim österreichischen Bundesheer gibt, welche neuen Berufe zusätzlich (Zwischenruf des Abg. Stögmüller [Grüne]) man auch erlernen kann – zusätzlich zu dem, was man schon kann. (Abg. Gewessler [Grüne]: ... und dass eine gute Bezahlung gut wäre!) Ich gebe zu, die Besoldung ist ein offener Punkt und dieser offene Punkt ist auch schon in der letzten Legislaturperiode ein solcher gewesen. Das ist nicht ausschließlich an dir gelegen, Frau Bundesminister, wenn ich mich richtig erinnern kann.

Summa summarum: Schön wäre es, wenn wir diesen – zu Beginn einheitlichen – Zug zum Ziel gemeinsam weiterführen können. Das österreichische Bundesheer hätte es sich verdient, vor allem alle Soldatinnen und Soldaten hätten es sich verdient, dass wir gut und positiv über ihre Arbeit reden. Es wäre doch ein schöner Zug, wenn wir das in dieser Legislaturperiode durchhalten, damit die Ziele 2032 als erreicht gelten. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neumann [ÖVP] begibt sich zur Regierungsbank und reicht Bundesministerin Tanner die Hand.)

23.31

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Petra Oberrauner. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.