RN/209

23.34

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir diskutieren heute den Landesverteidigungsbericht 2024/2025 und das ist ein Erfolgsbericht. Das Bundesheer wird gestärkt, das Sicherheitsgefühl der österreichischen Bürgerinnen und Bürger wird gestärkt – und das ist in Zeiten wie diesen besonders wichtig. Es zeigt, welchen Stellenwert das Bundesheer bei der jetzigen Bundesregierung hat. 

Es wird kräftig investiert! Die notwendigen Investitionen, die getätigt werden, sind deswegen notwendig, weil es die geopolitische Großwettlage einfach erfordert. Es gibt den Angriffskrieg Russlands, es gibt Krisen im Nahen Osten; aber genauso macht es die Unberechenbarkeit von geopolitischen Akteuren, wie zum Beispiel der USA, notwendig, dass auch die EU ihre Sicherheitsstrategien wieder neu aufstellt. Österreich ist genauso gefordert, um für die Sicherheit zu sorgen und kräftig zu investieren – was wir auch machen.

Schlussendlich hat eine Investition nichts mit der Neutralität zu tun. Österreich rüstet kräftig auf und hat es mit einem guten Gesetz geschafft, auch in die Zukunft zu investieren: mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz, mit der Mission vorwärts und mit dem Aufbauplan 2032 plus schaffen wir es, Investitionen zu tätigen. In welche Bereiche wird hauptsächlich investiert? – In die Mobilität: Es werden Hubschrauber angekauft, gepanzerte Fahrzeuge, aber genauso Transportflugzeuge – die C-390 ersetzt die Hercules und damit ist ein Qualitätssprung in den Luftstreitkräften gelungen.

Es wird aber auch kräftig in die Infrastruktur investiert. Da sind wir ziemlich weit hinten, das muss geschehen und da sind wir gut unterwegs. Damit schaffen wir es vor allem, dass das Bundesheer attraktiver wird. Ich hatte letzte Woche in meiner Funktion als Bürgermeister eine Einladung vor Stellungspflichtigen in meiner Gemeinde; die berichten mir schon, dass sie gerne zum Bundesheer gehen und sie auch spüren, dass sich etwas tut. Es waren HTL-Schüler dabei, die auch die Möglichkeiten sehen, sich weiterzuentwickeln. Ich glaube, da sind wir auf einem guten Weg; wenn man das hört, freut einen das wirklich sehr.

Zwei regionale Projekte möchte ich noch herausgreifen: Als regionaler Abgeordneter von Oberösterreich möchte ich darauf hinweisen, dass auch sehr stark in die Infrastruktur in Oberösterreich investiert wird: Unter anderem in den Fliegerhorst in Hörsching, wo in den nächsten Jahren 1,2 Milliarden Euro investiert werden: in die Unterkünfte, die neuen Hangars, weil dort die Hubschrauber beziehungsweise auch die Transportflugzeuge C-390 stationiert werden – und somit Hörsching ein großer Punkt, ein wichtiger Punkt, ein Herzstück für die Luftstreitkräfte in Österreich sein wird – und in meine Zehner-Kaserne in Ried, Panzergrenadierbataillon 13, was mich sehr freut. Dort konnten wir letzte Woche am Montag mit der Frau Bundesministerin feierlich das Kommandogebäude eröffnen, das ist ein großer Schritt in Richtung der Sanierung der Kaserne. Wir haben gleichzeitig dann einen Spatenstich dort gefeiert, wo wir die Gleisanschlüsse umbauen und die Unterkünfte neu gestalten werden. 

Ein herzliches Dankeschön, Frau Bundesminister! Mit deiner Konsequenz und Umsetzungsfreude und deinem Gestaltungswillen haben wir es geschafft, dass wir diese Finanzierung und diese Sanierungen vorantreiben können.

Geschätzte Damen und Herren, Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Österreich rüstet nicht auf, Österreich rüstet nach – für die Herausforderungen von heute, für die Sicherheit von morgen, für ein starkes, ein wehrhaftes Österreich. – Herzlichen Dank! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Wöginger [ÖVP]: Bravo!)

23.37 

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Petra Tanzler. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.