RN/15
Abgeordneter Markus Leinfellner (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Sportminister, aus dem Sportressort werden ja mittlerweile Organisationen wie Muslimische Pfadfinder, Muslimische Jugend, das Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation gefördert, also alles Vereine, die mit dem Sport absolut nichts zu tun haben. Es mag zwar korrekt sein, dass diese Organisationen um Förderungen ansuchen, aber es muss danach ja auch eine Prüfung geben. Es ist für mich etwas irritierend, dass dem im Rahmen dieser Prüfung dann auch zugestimmt wird und die tatsächlich Mittel aus dem Sportressort bekommen. Während auf der einen Seite die tägliche Bewegungseinheit gekürzt wird, bekommen diese Organisationen Millionenförderungen aus Ihrem Ressort.
Herr Sportminister, ich frage Sie:
„Wie rechtfertigen Sie die millionenschwere Unterstützung an Vereine wie die muslimischen Pfadfinderinnen, die muslimische Jugend oder das Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation aus dem Sportbudget, obwohl diese keinen sportlichen Mehrwert aufweisen, angesichts gleichzeitiger Kürzung der Täglichen Bewegungseinheit, die im Regierungsprogramm als Schlüsselmaßnahme verankert ist?“
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Vielen Dank. – Wie Sie wissen, Herr Abgeordneter, hat der Sport eine ganz wichtige gesellschaftliche Rolle, das haben Sie selber in Ihrem ersten Satz auch mit erwähnt. Das Sportland Österreich, zu dem wir uns bekennen, ist ein vielfältiger Ort. Es ist eine Frage der gesellschaftlichen Teilhabe und es ist auch eine Frage der Gesundheit und der Prävention. Ich habe einen Grundsatz, wenn man über die Bewegungseinheiten redet – und die Frau Staatssekretärin unternimmt ja mit den Fachverbänden alles, um die Bewegungseinheiten in den Schulen auszubauen –: Wir wissen, dass bewegte Kinder glückliche Kinder sind und glückliche Kinder gleichzeitig auch gesunde Kinder sind. Das ist ein wichtiger Ansatz in diesem Land.
Ich möchte aber zu Ihrer Frage kommen, weil wir das Sportprogramm auch mit gezielten Förderungen umsetzen, und das sind die Förderungen, die Sie angesprochen haben: Im Rahmen des Förderprogramms zur Extremismusprävention im Sport wurden in den Wintersaisonen 2023/2024 und 2024/2025 auch Wintercamps gefördert. Im Rahmen dieser Camps konnten mehr als 2 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor allem auch aus einkommensschwachen Familien erste Wintersporterfahrungen sammeln – in einem Land wie Österreich mit einer sehr stolzen Wintersporttradition, die viele von uns auch mitleben.
Für viele war es wirklich die erstmalige Chance, dass Skifahren als österreichischer Nationalsport – und da geht es ja auch um die Anerkennung von nationalen Kulturen, auch von österreichischen Werten, wenn ich Ihnen das so suggerieren darf, dass das wichtig ist – spürbar, erlebbar und vor allem irgendwie gestaltbar für junge Menschen wird, und das waren diese 2 200 Teilnehmenden.
In den Camps wurden auch andere Aktivitäten wie beispielsweise Schneeschuhwandern oder Rodeln angeboten, habe ich mir dazu recherchieren lassen, und die Camps waren sehr rasch komplett ausgebucht. Daran zeigt sich auch das große Interesse der Zielgruppe, an österreichischem Nationalsport teilnehmen zu können.
Auch das Vienna Institute for International Dialogue and Cooperation wurde beziehungsweise wird in den Jahren 2024 und 2025 über dieses Förderprogramm zur Extremismusprävention gefördert, der Fokus des Projekts Fairplay Prevention – Anlaufstelle gegen menschenfeindliche Ideologien liegt dabei auf Präventionsarbeit gegen religiös begründeten Extremismus sowie Rechtsextremismus in Kampfsport und Fußball.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zusatzfrage?
RN/15.1
Abgeordneter Markus Leinfellner (FPÖ): Ja, danke, ich habe noch eine Zusatzfrage: Sie haben das Budget in der täglichen Bewegungseinheit um 1,6 Millionen Euro gekürzt. Ich sage, das ist eine Summe, die gerade bei unseren Jüngsten, nämlich bei der Zukunft unseres Landes, eingespart wird. Deswegen frage ich Sie: In welcher Höhe fördern Sie die muslimische Jugend, die muslimischen Pfadfinder sowie das Vienna Institute for International Dialogue jeweils aus Ihrem Ressort in den Jahren 2025 und 2026?
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Ich darf vielleicht einen Irrtum oder eine falsche Interpretation von Ihnen hier aufklären:
Die tägliche Bewegungseinheit wird nicht gekürzt, sondern weiter ausgebaut; wenn man sich für Sport interessiert, bekommt man das mit. Wir machen das nämlich genau jetzt über die Einbindung der Fachverbände in die neue vierte Säule; das haben Sie mitgekriegt. (Abg. Leinfellner [FPÖ]: 15,6 auf 14?!) So macht man Politik, auch unter schwierigen budgetären Bedingungen. Nicht nur die Zeile lesen, sondern auch das politische Programm dazu verfolgen! (Ruf bei der FPÖ: ... Wunderwuzzi!) Da ist die Staatssekretärin wirklich vorne dabei in diesem Dialog (Zwischenruf des Abg. Stefan [FPÖ]), dass wir die derzeitigen täglichen Bewegungseinheiten weiter ausbauen. Also insgesamt, und jetzt sage ich Ihnen auch die Zahl dazu, werden 1,5 Millionen Euro mehr investiert in die Bewegungseinheit, obwohl das in diesem Fall sozusagen eine schwierige budgetäre Zusammensetzung ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Leinfellner [FPÖ]: Wissen das die Dachverbände auch schon?)
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Frau Abgeordnete Eder. – Bitte schön.
RN/15.2
Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Guten Morgen, Herr Vizekanzler! Zur täglichen Bewegungseinheit: Vorarlberg hat da ja voll geliefert: Fast 50 Prozent aller Kinder im Volksschul- und Kindergartenalter machen da mit. Die Dachverbände setzen ja die tägliche Bewegungseinheit im Auftrag des Sportressorts um, haben diese entwickelt und europaweit zu einem Vorzeigeprojekt gemacht.
Um die Mittel zu halten, wurde dem Vernehmen nach von den Dachverbänden eine Verdopplung ihres Eigenmittelanteils gefordert. Haben Sie diesbezüglich bereits Einvernehmen mit den Dachverbänden hergestellt, damit ein erhöhter Eigenmittelanteil nicht gleichzeitig zulasten der 15 000 Vereine geht?
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Herr Vizekanzler.
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Ich habe es gerade gegenüber dem Abgeordneten angedeutet: Mit der neuen vierten Säule werden insgesamt 1,5 Millionen Euro mehr investiert. Das ist uns beiden ein Anliegen, das ist ein ganz wichtiger Bereich. Ich habe auch – Ihrer Frage nachgehend – die Detailinformationen über die Zusammensetzung des Budgets: Das sind 14 Millionen Euro Fipos 1/7411073, 1 563 000 Euro durch Umschichtungen im Detailbudget, die gelungen sind, 920 000 Euro: Bundesländer, 3 047 000 Euro sind Mittel aus der besonderen Bundessportförderung. (Abg. Eder [ÖVP]: Danke!) – Gerne.
Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Wir gelangen nun zur Anfrage 29/M des Abgeordneten Zarits. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.