RN/45

11.44

Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Liebe Freundinnen und Freunde der Blasmusik! Liebe Freundinnen und Freunde des Schlagers, des Chansons, der Populärmusik! Liebe Freunde der klassischen Musik! Liebe Musikinteressierte in mehreren Genres! Ich freue mich sehr, dass die Anträge heute einberichtet worden sind. 

Ich habe zwar die Fähigkeit, Noten zu lesen, habe ein bisserl Musikinstrumente lernen dürfen, habe allerdings keine Dirigentenausbildung erfahren – deswegen könnten wir ja fast gemeinsam singen, weil es wirklich schön ist, einen gemeinsamen Antrag aus dem Kulturausschuss heute im Plenum so einhellig zu diskutieren und miteinander behandeln zu können.

Auch wenn sie sperrig klingt, die Novelle zum Bundestheaterorganisationsgesetz führt zum effizienteren und effektiveren Einsatz der Budgetmittel. Das ist wichtig, weil der effektivere und effizientere Einsatz von Budgetmitteln bei den Bundestheatern trotz einmaliger Kosten zu Beginn mittel- bis langfristig ein Gewinn ist.

Werte Abgeordnete, gerade die Kulturpolitik lebt ja vom Austausch: quer über die Parteigrenzen hinweg, quer über alle Branchen, quer über die gesamte Gesellschaft. Umso mehr freut es mich, dass wir im Kulturausschuss einen inhaltlich wichtigen Antrag gemeinsam diskutiert und zugleich ein schönes politisches Zeichen gemeinsam gesetzt haben. Der Antrag zur Strategie für den Musikstandort Österreich wurde einstimmig eingebracht, als Allparteienantrag. Das zeigt: Kultur kann verbinden. Kultur verbindet, und gerade die Musik ist dafür wohl das beste Beispiel. Sie schafft Gemeinschaft, sie schafft gemeinsame Erlebnisse und Identität. Sie geht uns allen – ich kann es leider nicht so schön sagen wie Abgeordneter Della Rossa – gemeinsam unter die Haut. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Shetty [NEOS].)

Sie ist aber gleichzeitig auch ein massiver Wirtschaftsfaktor und schafft eine wahnsinnig große Anzahl an Arbeitsplätzen. Die aktuelle Studie zur Wertschöpfung der Musikindustrie, der Musikwirtschaft zeigt eindrucksvoll: Die Branche erwirtschaftet insgesamt rund 2,8 Prozent des BIPs. Jede Musikerin, jeder Musiker schafft indirekt oder direkt weitere 16 Jobs. 117 000 Arbeitsplätze hängen ebenso indirekt oder direkt mit der Musikwirtschaft zusammen. Sie sehen, man darf die Musikwirtschaft in ihrer Gesamtheit nicht unterschätzen. 

Deshalb freue ich mich über den Antrag zur Entwicklung einer umfassenden Strategie für den Musikstandort Österreich. Wir werden sie gemeinsam mit der Branche, mit Expertinnen und Experten, mit Künstlerinnen und Künstlern erarbeiten.

Was tun wir konkret? – Wir werden einerseits Bewährtes fortsetzen. Wir werden den Musikstandort, auch den Musikexport, weiterhin tatkräftig unterstützen, etwa durch die Fortführung der Förderung für den österreichischen Musikfonds, dessen Budget in den letzten Jahren stark angehoben wurde und momentan bei circa 1,7 Millionen Euro liegt. Wir prüfen aber auch Neues, wie beispielsweise die Besteuerung oder die Investitionsverpflichtung von Streaminganbietern aus dem Musikbereich, deren Umsätze in den letzten Jahren massiv gewachsen sind. Das könnte und das soll auch ein Beitrag zu mehr Gerechtigkeit sein, denn die Anbieter haben wenig zur Wertschöpfung in unserem Land beigetragen, profitieren aber vom Markt. Gleichzeitig haben unsere Künstlerinnen und Künstler von den Veränderungen in der Branche nicht so stark profitiert.

Ziel ist es, dass die Musikerinnen und Musiker in Österreich an der digitalen Entwicklung teilhaben und gleichzeitig davon profitieren können. Ich werde dazu auch die entsprechenden Gespräche mit dem Finanz- und auch mit dem Wirtschaftsminister führen.

Werte Abgeordnete, die Musikwirtschaft ist ein Zukunftsbereich – künstlerisch, wirtschaftlich und auch gesellschaftlich. Es ist ein starkes Zeichen, dass sich alle Parteien auf dessen Stärkung einigen können. Ich danke allen Fraktionen nochmals für die parteiübergreifende Einigkeit. Das unterstreicht den hohen Stellenwert, den Kunst und Kultur in unserem Land genießen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS sowie des Abg. Kogler [Grüne].)

11.48

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Thomas Spalt. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.