RN/51
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 333/A(E) der Abgeordneten Laurenz Pöttinger, Mag. Katrin Auer, Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend kulturelle Bildung von der Elementarpädagogik bis zum tertiären Ausbildungssektor (158 d.B.)
Präsident Peter Haubner: Wir gelangen zu Punkt 5 der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Mag. Katrin Auer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/52
12.06
Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher und Zuseherinnen zu Hause und auf der Besuchergalerie! Ich glaube, wir sind uns einig und auch dieser Allparteienantrag beweist es wieder: Bildung ist wichtig – und das für jede und jeden in diesem Land. Vor allem gilt auch: Lebenslanges Lernen ist ein Faktor, den wir nicht unterschätzen dürfen. Jeder Mensch jeden Alters und jeder Herkunft soll die Möglichkeit haben, sich weiterzubilden. Vor allem in Zeiten wie diesen, in welchen es ganz wichtig ist, Kompetenzen zu erwerben, Wissen zu erwerben, um gegen Falschmeldungen, Fake News und Ignoranz selbst etwas tun zu können, ist es wesentlich, Wissen zu ermöglichen, Aufklärung und Bildung voranzutreiben. Deswegen ist es mir eine große Freude, dass in Zukunft das Ministerium für Kunst, Kultur, Medien und Sport gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung und mit den Gebietskörperschaften das Ansinnen der kulturellen Bildung vorantreiben wird, um die Zusammenarbeit zu intensivieren und kulturelle Bildung vom elementarpädagogischen bis zum tertiären Sektor besser zu verankern.
Wir brauchen diese Teilhabe, wir brauchen diese Niederschwelligkeit und diesen breiten Zugang – nicht nur, um Talente zu finden und dann diese Talente auch zu fördern, sondern natürlich auch, um eine chancengerechte Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an Kunst und Kultur zu ermöglichen. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. von Künsberg Sarre [NEOS].)
Wir brauchen nicht nur in der Kultur und in der Kunst Nachwuchs, sondern wir brauchen Nachwuchs für unsere Blasmusikkapellen, wir brauchen Nachwuchs für unsere Kunstschaffenden, aber wir brauchen auch Nachwuchs beim Publikum. Wir brauchen Menschen, die als Publikum ins Theater gehen wollen, die den österreichischen Film schauen wollen, die in Galerien gehen, die dann wieder Kunstwerke ankaufen – all das brauchen wir. Deswegen brauchen wir Nachwuchs in allen Bereichen. Wir können da bei den Kleinsten anfangen und kulturelle Bildung bei den Jugendlichen, aber auch bei den Erwachsenen vorantreiben.
Das darf aber nicht zulasten der Pädagogen und Pädagoginnen gehen, denn die sind ohnehin schon mit Aufträgen überfrachtet, die von der Gesellschaft kommen, die von den Kindern und Jugendlichen an sie herangetragen werden, nämlich dahin gehend, wie Bildung aussehen soll. Wir müssen hier dafür sorgen, dass vor allem Künstler und Künstlerinnen, Kunst- und Kulturschaffende da eingebunden werden, dass an außerschulischen Lernorten kulturelle Bildung stattfindet und – natürlich auch – dass man Orte in diese kulturelle Bildung einbindet, wo Kultur und Kunst stattfinden, nämlich unsere Theater, unsere Konzertsäle, Studios, Galerien, Kinos, Ateliers und Werkstätten.
Ich kenne da wieder ein sehr gutes Beispiel aus meiner eigenen Heimatstadt, nämlich das Theater Akku. Das ist ein privater Verein, der ehrenamtlich betrieben wird, wirklich mit ganz gelinden Mitteln gefördert wird, aber sehr, sehr viel zustande bringt. Da wird schon seit Jahrzehnten aktiv mit Schulen und Schulklassen kooperiert. Schüler, Schülerinnen können Praktika machen, aber auch auf der Bühne stehen, hinter den Kulissen die Technik lernen und tatsächlich einen Einblick bekommen, was das bedeutet.
Wichtig ist, dass wir diese Hemmschwellen vielleicht abbauen, was Kunst und Kultur betrifft, dass wir die Neugierde wecken, dass wir Talente finden und fördern, dass wir Horizonte erweitern und dadurch aber auch die Berufsorientierung erweitern – denn wer weiß, welche neuen Talente, welche neuen Künstler und Künstlerinnen wir finden.
Deswegen: Kultur und Bildung gehören zusammen. Es freut mich, dass darüber hier Einigkeit herrscht und dass wir diesmal nicht nur die Vielen, sondern sogar alle sind. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von NEOS und Grünen.)
12.10
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Agnes Totter. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 5 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/53
12.10
Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Als ausgebildete Pädagogin und Abgeordnete aus der Südoststeiermark weiß ich, wie viel kreatives Potenzial in unseren Regionen steckt – an Ideen, an Talenten, an künstlerischer Ausdruckskraft. Wir wissen, dieses Potenzial muss frühzeitig entdeckt und gefördert werden, denn kulturelle Bildung ist keine Nebensache, sie ist ein Kernbestandteil umfassender Persönlichkeitsbildung. Kunst ist auch Nahrung für den Geist. Sie beginnt nicht im Museum, sondern oft schon mit einem einfachen Lied oder mit einem Bild, das ein Kind malt.
Unser Regierungsprogramm, meine Damen und Herren, gibt uns eine klare Richtung vor: Kunst, Kultur und Bildung zusammen zu denken. Das halte ich für sinnvoll und auch richtig. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
Kunst und Kultur sollen mehr Raum in der elementarpädagogischen und schulischen Ausbildung bekommen, einerseits durch eine engere Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Kulturressort und andererseits durch eine klare Verankerung kultureller Bildung vom Kindergarten bis zur Hochschule. Ein schönes Beispiel dafür ist das Förderprogramm Kunst ist Klasse!, das Kindern zwischen zehn und 14 Jahren eine aktive Teilhabe an Kunst und Kultur ermöglicht, und das nicht als Zuschauerinnen und Zuschauer, sondern als Gestalterinnen und Gestalter. Das schafft neue Erfahrungsräume und stärkt kulturelle und soziale Kompetenzen, die ein Leben lang tragen.
Noch bevor wir aber neue Ideen umsetzen, müssen wir bestehende Angebote verbessern und optimieren und unterschiedliche Bildungseinrichtungen besser miteinander vernetzen. Ich halte es für besonders wertvoll, wenn beispielsweise Musikschulen und Regelschulen gut miteinander zusammenarbeiten. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Moitzi [SPÖ].)
Denn durch Synergien zwischen Bildungsinstitutionen entstehen neue Räume für junge Talente, niederschwellig, lebensnah und über alle sozialen Grenzen hinweg. Für solche Kooperationen gibt es, zumindest in meiner Region, zahlreiche Beispiele. Dort, wo das funktioniert, ist diese Zusammenarbeit für alle eine unglaubliche Bereicherung, besonders aber für die Schülerinnen und Schüler. (Beifall der Abg. Deckenbacher [ÖVP].) Das durfte ich schon in meiner Funktion als Schulleiterin so erleben. In Sankt Stefan im Rosental, wo ich viele Jahre die Mittelschule geleitet habe, pflegten wir eine sehr enge Kooperation mit den örtlichen Bildungsstätten. Kindergarten, Volksschule, Mittelschule und Musikschule gestalteten gemeinsam viele große Projekte.
Ich bin davon überzeugt, dass solche Projekte für Kinder einen wirklichen Mehrwert darstellen und sie in diesem Rahmen Kompetenzen erwerben können, die sie im herkömmlichen Unterricht nicht bekommen. Wir von der Politik können die Rahmenbedingungen für solche Kooperationen oder Synergien optimieren, dennoch hängt es von den einzelnen Akteurinnen und Akteuren vor Ort ab, in welchem Ausmaß sie diese Angebote auch ausschöpfen. Ich bin sehr dankbar dafür, dass ich in meiner Zeit als Direktorin in Sankt Stefan im Rosental kreative, aufgeschlossene Kooperationspartnerinnen und -partner hatte und dass wir gemeinsam großartige Projekte für unsere Kinder auf die Beine stellen konnten.
Meine Damen und Herren, kulturelle Bildung darf kein Luxus sein! Sie ist Teil eines guten, selbstbestimmten Lebens. Sie gibt jungen Menschen Kraft, zu denken, zu fühlen, zu gestalten und ihren Platz in einer komplexen Welt zu finden. (Beifall bei der ÖVP.)
Wir als Volkspartei stehen für eine Bildungspolitik, die den ganzen Menschen sieht. Wir wollen, dass junge Menschen, egal ob am Land oder in der Stadt, Zugang zu Kunst, Kultur und kreativer Bildung haben. Ich bedanke mich bei allen Pädagoginnen und Pädagogen für die großartige Arbeit im Bereich der kulturellen Bildung und danke auch allen Künstlerinnen und Künstlern, insbesondere in den ländlichen Regionen, die Kunst und Kultur gestalten, aber auch jenen Menschen, die Kunst und Kultur im ländlichen Raum überhaupt möglich machen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
12.15
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Gertraud Auinger-Oberzaucher. – Ich habe Ihre Redezeit auf 3 Minuten eingestellt.
RN/54
12.15
Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Vizekanzler! Kulturelle Bildung ist ein Versprechen, kulturelle Bildung ist ein Versprechen an alle Kinder: das Versprechen, dass Kreativität und Ausdruck genauso viel zählen wie Rechnen, Schreiben und Lesen. Kulturelle Bildung ist aber auch ein zentraler Baustein unserer umfassenden Bildungspolitik. Unser Ruf in der Welt als offenes, kreatives und vielfältiges Kulturland stammt von den großen Bühnen, aber der Beginn findet in den Klassenzimmern, in den Kindergärten und in den Jugendzentren statt, wie auch bei den Pädagog:innen, bei den Künstler:innen und vor allem bei den Kulturvermittler:innen.
Kulturelle Bildung ist Chancengerechtigkeit in ihrem besten Sinne. Kulturelle Bildung, aber auch Kultur müssen sich auch dem Wandel anpassen. Sie müssen mit diesem Wandel Schritt halten können, denn die Kulturlandschaft verändert sich. Die Ausdrucksformen werden andere und sie werden vielfältiger – auch das muss die kulturelle Bildung in ihrer Struktur berücksichtigen und sie muss mit dem Zeitgeist wachsen.
Dass sich im Bildungsministerium seit einigen Monaten strukturell etwas bewegt, ist nicht nur ein Signal, sondern auch der Beginn einer umfassenden Bildungsreform, einer Reform, die die pädagogische Freiheit stärkt, die den Mut hat, Schule neu zu denken, und wo auch kulturelle Bildung ihren Platz hat. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Bereits bestehende Programme wie Kunst ist Klasse! oder neue Impulse in der Elementarpädagogik, mehr Spielraum für Kooperationen sind alles Fundamente, auf die man gut aufsetzen kann. Jetzt braucht es aber mehr Mut zur Öffnung. Es braucht eine echte Verschränkung – die Kollegin hat es bereits gesagt – von Schule und Kulturinstitutionen und Vereinen. Es braucht weniger Hürden und mehr Selbstverständnis für kreative Partnerschaften, und es braucht natürlich auch verbindliche Qualitätsstandards. Unsere Aufgabe ist es, Möglichkeiten für jedes Kind zu schaffen. Egal ob ein Kind im 1. Wiener Gemeindebezirk oder im Lungau aufwächst, die Postleitzahl darf nicht über kulturelle Chancen entscheiden.
Unser Auftrag und unser Credo ist es, jedem Kind die Flügel zu heben, und das nicht nur mit einem sehr hohen Anspruch, sondern auch dadurch, dass wir die kulturelle Bildung weiter stärken. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)
12.17
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Werner Kogler. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/55
12.17
Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Danke, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Die freiheitliche Fraktion hat sich noch nicht gemeldet; wahrscheinlich wollen Sie die Runde am Schluss ziehen, also entgeht mir möglicherweise eine Gelegenheit, wieder nicht zu widersprechen. Ich will das nur vorher klarstellen. Sie veranstalten hier ein Dosenschießen – das ist ein bisschen so. (Heiterkeit des Abg. Mölzer.) Wenn Sie jetzt eh schon nichts zum Streiten haben mit den anderen, dann muss trotzdem ein Streit her. Dann stellen Sie eine Dose hinauf mit einer Behauptung, die nicht gefallen ist, um diese Dose dann runterzuschießen. Also zumindest dort, wo wir einen Fünfparteienantrag hatten – das ist im Übrigen keiner, das hat die Erstrednerin falsch gebracht –, könnten wir uns im Diskurs schon ein bisschen anders verhalten, glaube ich. Das aber nur dazu.
Im Übrigen: Das bleibt offen, ja, ich habe das vorhin ernst gemeint. Das gilt ja zum Teil in vergleichbarer Weise auch hier: Da müssen wir uns wirklich einmal überlegen: Was heißt das, wenn Kultur Landessache ist? Was heißt das? – Übrigens: Sie regieren in fünf Bundesländern. – Das wäre eine interessante Debatte. Ich gehe jetzt gar nicht darauf ein, was dort, wo Sie regieren, kulturell geschieht, aber sei’s drum, Sie werden hier schon noch Ihren Beitrag leisten.
Eine gewisse Parallele erkenne ich insofern zu vorhin, als es mit dem Bildungsministerium, das ja hier mindestens so wichtig ist wie das Kulturministerium – wir wissen das ja; ich sehe da ein bisschen eine Parallele zur täglichen Bewegungseinheit –, oft ganz schwer ist, auf irgendetwas zu kommen.
Ich will jetzt gar nicht wieder diese wunderbare Veranstaltung großartig stören, weil vorhin so viele schöne Sätze gefallen sind. Ich könnte wirklich jeden unterstreichen, und mir ist keiner aufgefallen, dem ich widersprechen müsste. Also, bitte das fürs Protokoll: Abgeordneter Kogler schließt sich allem an, was vorher gesagt wurde.
Aber wenn wir schon im Plenum diskutieren, dann könnten wir uns ja auf ein paar Sachen einigen, bei denen vielleicht tatsächlich etwas getan werden müsste. Wozu machen wir sonst diese Anträge? – Sie gehen ja im Wesentlichen an uns selber. – Dann wäre es aus meiner Sicht – und jetzt in positiver Absicht – die bessere oder schwer verbesserungsfähige Kooperation. In diesen Angelegenheiten meine ich vor allem das hier nicht anwesende Bildungsministerium. Dort ist nämlich, glaube ich, schon ein gewisses – wie sagt man denn? – Gravitätszentrum von Blockadeabsichten. Also wenn das jetzt mit dem neuen Minister besser wird, soll es uns recht sein. Ich bin gespannt, wir werden darauf schauen. (Beifall bei den Grünen.)
12.20
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Vizekanzler Andreas Babler. – Bitte, Herr Vizekanzler.
RN/56
12.20
Bundesminister für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport Vizekanzler Andreas Babler, MSc: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Es freut mich sehr, dass in der letzten Sitzung des Kulturausschusses einem Antrag zugestimmt wurde, der ein Thema behandelt, das mir persönlich sehr am Herzen liegt, nämlich dem Antrag zur Stärkung des kulturellen Zugangs für Kinder und Jugendliche.
Wir alle wissen, dass entscheidend ist: Kultur braucht leichten Zugang, Leistbarkeit und Angebot für alle. Ich möchte das untermauern: Es ist ein zentrales Anliegen dieser Bundesregierung, gerade für junge Menschen den niederschwelligen Zugang zu Kunst und Kultur zu stärken. Wir haben Erkenntnisse aus der Sora-Studie zur kulturellen Beteiligung in Österreich, die sehr deutlich zeigt: Familie und Schule sind entscheidend für die kulturelle Teilhabe. Unser Bildungssystem gleicht dabei aber bestehende Unterschiede nicht ausreichend aus.
Deshalb müssen wir Kunst, Kultur und Bildung – es ist vorhin schon erwähnt worden – noch stärker zusammendenken. Einige Maßnahmen gibt es bereits, sie müssen aber Stück um Stück weiter ausgebaut werden. Seit 15 Jahren gibt es den wunderbaren Gratiseintritt für alle unter 19 Jahren in die Bundesmuseen und in die Österreichische Nationalbibliothek. Dieses Angebot wurde bereits von rund 14 Millionen jungen Menschen in diesem Land genutzt. Es zeigt aber auch eines auf: Nur ein Viertel davon nahm an den Vermittlungsprogrammen der Häuser teil.
Genau da müssen wir mit gezielten Anreizen und neuen Programmen für mehr Kunst und für mehr Wissensvermittlung ansetzen. Ein Beispiel dafür ist das Förderprogramm Kunst ist Klasse!, mit dem wir bundesweite Schulprojekte fördern – vom Filmworkshop beginnend über KI-Klangwelten bis hin zu interaktiven Theaterprojekten. Zusätzlich arbeitet auch eine interministerielle Gruppe an weiteren Maßnahmen, wie etwa der Weiterentwicklung von Musikschulen zu umfassenden Kunstschulen, oder an Modellen zur kulturellen Berufsorientierung für Jugendliche.
Zusammengefasst: Kultur braucht leichten Zugang. Ja, aber es braucht auch die entsprechenden Maßnahmen. Diese Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, kulturellen Zugang für alle zu ermöglichen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS sowie des Abg. Kogler [Grüne].)
12.23
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Silvia Kumpan-Takacs. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
RN/57
12.23
Abgeordnete Silvia Kumpan-Takacs, MSc BA (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Vizekanzler und Kulturminister! Liebes Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ganz besonders begrüßen darf ich heute meine Eltern und meine Tante auf der Galerie. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von FPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen.)
Ich lade Sie ein, sich einmal zu überlegen, welche kulturellen Erfahrungen es denn sind, die Sie in der Kindheit geprägt haben. Ich habe versucht, mich ein wenig an meine zu erinnern, und es waren die Bilderbücher zu Hause, es war das Liedgut meiner Mama, es waren die Feste mit Musikkapelle, das Kasperltheater des Kinderfestes der SPÖ, der Ausflug mit dem Kinderfreunde-Kindergarten ins Haus der Begegnung in Simmering. Es war die Teilnahme an einem ORF-Filmprojekt, es waren Museumsbesuche in der Volksschule und vieles, vieles mehr – auch der Besuch im Ungarischen Kulturinstitut mit meiner Volksschulfreundin aus Ungarn.
Viele meiner ersten kulturellen Erlebnisse durfte ich nicht nur durch Familie, sondern gerade auch durch Kindergarten und Schule erfahren. Im Kindergarten kann das so Vielfältiges sein wie zum Beispiel Museumsbesuche, Vernissagen, Workshops, Konzerte, Lesungen, Kinderbuchmessen, Tanzkurse, die Zusammenarbeit mit Musikschulen, Kunstprojekte, Ausflüge und Exkursionen, um auch Baukultur kennenzulernen.
Ja, früher Zugang zu Kunst und Kultur bei Kindern legt den Grundstein für Kulturbewusstsein. Kulturelle Bildung vermittelt und fördert bei Kindern Kreativität, kognitives Denken, Empathie, Offenheit, Respekt, Toleranz, aber auch soziale und emotionale Kompetenzen.
Wir haben gestern sehr viel über die psychische Gesundheit gesprochen – Kunst und Kultur kann auch ein gutes Präventionsinstrument für psychosoziale Kindergesundheit sein. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)
Ein Beispiel, das dies deutlich macht, ist ein Beispiel aus meiner Region, wo ein Kindergarten und eine Mittelschule ein großartiges Kunstprojekt durchgeführt haben. Gemeinsam mit dem international bekannten Künstler Reinhold Ponesch wurde eine mit Kraftausdrücken beschmierte Wand auf dem Spielplatz der Gemeinde künstlerisch gestaltet. Das Motto war „Bärenstarke Kinder: Zukunft. Welt. Klima“. Das Kunstwerk möchte auf die Verschmutzung der Meere aufmerksam machen.
Im Projekt wuchsen 14-Jährige mit fünfjährigen Kindern sehr eng zusammen, und wenn Bildungseinrichtungen, Kindergarten und Schule auch eng mit Musikschulen und Kulturinstitutionen zusammenwachsen, dann ermöglicht das kulturelle Nahversorgung, kulturelle Teilhabe, Chancengerechtigkeit und einfach einen leistbaren niederschwelligen Zugang.
Zum Abschluss möchte ich Ihnen noch eine kleine Anekdote aus meiner Pädagog:innenzeit im Kindergarten erzählen: Kindertheatergruppen waren bei uns regelmäßig eingeladen und einmal auch ein sehr spannendes Puppentheater. Nachdem das Stück zu Ende war, der Vorhang sich geschlossen hatte und alle applaudierten, rief ein Dreijähriger laut nach vorne: Bitte noch eine Folge! (Heiterkeit bei Abgeordneten der SPÖ.)
Ich wünsche allen Kindern noch viele Folgen mit Kunst und Kultur. Ich bin sicher, unser Kulturminister Vizekanzler Andi Babler und die Sozialdemokratie werden die Künstlerinnen und Künstler, die Pädagog:innen, Kindergärten und Schulen dabei stets unterstützen. Kinder sind unsere Künstler:innen von heute und morgen! – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Abgeordneten der NEOS.)
12.26
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Laurenz Pöttinger, mit einer Redezeit von 4 Minuten.
RN/58
12.27
Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! „Kunst, Kultur und Bildung zusammendenken“, genau so steht es in unserem Regierungsprogramm. Das ist ein ganz wichtiger Punkt und für uns Kulturpolitiker natürlich besonders wichtig. Ich möchte erwähnen, dass wir mit diesem Antrag die Bausteine, die wir im Regierungsprogramm verankert haben, auch umsetzen wollen.
Ich möchte hier kurz vier Punkte herausheben, weil ich glaube, dass es schon wichtig ist, dass man weiß, was im Regierungsprogramm steht; es wird vielen nicht ganz geläufig sein, weil es doch sehr umfangreich ist.
„Kunst und Kultur sollen mehr Platz in der elementarpädagogischen und schulischen Ausbildung bekommen. Dazu bedarf es einer engeren Zusammenarbeit zwischen Bildungs- und Kulturressort, um kulturelle Bildung vom Kindergarten bis zum tertiären Ausbildungssektor besser zu verankern.“ – Mit diesem Antrag stellen wir das sicher.
„Film- und Medien-Pädagogik in den Bildungseinrichtungen zu stärken“ – auch ein wichtiger Punkt.
„Weiterentwicklung der Verschränkung und Kooperation des Regelschulwesens mit Musikschulen, Kulturinstitutionen und der Kunstszene; verstärkte Nutzung bestehender Angebote“. – Da sei darauf hingewiesen, dass wir bei den Musikschulen unglaublich aufpassen müssen, weil die ganz tolle Arbeit machen. Ich kann es nur von Oberösterreich sagen: Wir haben ein Musikschulwerk, das seinesgleichen sucht. Wir müssen darauf schauen, dass die Kinder, die in der Schule den normalen Regelunterricht besuchen, auch die Möglichkeit haben, die Musikschulen zu besuchen. Dabei ist es wichtig und auch richtig, dass wir das wieder zusammendenken und nach Lösungen suchen.
Ein weiterer Punkt: „Unterstützung des Bundes bei der Weiterentwicklung oder Ergänzung von Musikschulen zu gesamthaften Kunstschulen vor allem für die Ausweitung des Angebots und der Kooperationen mit den Regelschulen“. – Herr Kollege Kogler, ich weiß, dass Herrn Bildungsminister Wiederkehr dieses Thema extrem wichtig ist, darum verstehe ich jetzt nicht, wo die Blockadehaltung sein soll. (Abg. Kogler [Grüne]: In der Vergangenheit habe ich es festgestellt! Ich habe von der Vergangenheit gesprochen!)
Ich bin optimistisch und glaube, dass das Bildungsministerium und das Kulturministerium gut zusammenarbeiten werden und dass wir da gute Chancen und Möglichkeiten finden. Die kulturelle Bildung soll für die nächsten Generationen noch besser verankert werden, und damit bieten wir viele Chancen für unsere Talente von morgen. – Danke für Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Pramhofer [NEOS].)
12.30
Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Wendelin Mölzer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter.
RN/59
12.30
Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, ein bisschen replizieren muss ich schon: Herr Kogler hat uns quasi durchschaut. Ich wollte nicht gleich am Anfang reden.
Zurück zum Inhaltlichen des vorherigen Tagesordnungspunktes: Offensichtlich scheint es Ihnen Schmerzen zu bereiten – das sieht man Ihnen richtig an –, dass dieser Musikstandortantrag auf eine freiheitliche Initiative zurückgegangen ist, aber gut, ich bin trotzdem stolz darauf, dass wir das hinbekommen haben.
Zum Antrag bezüglich Verbesserung der kulturellen Rahmenbedingungen im Bildungsbereich: Zunächst einmal – wir haben das kurz im Ausschuss diskutiert, es ist auch schon angeklungen –: Wir sind der Meinung, dass das der falsche Ausschuss war, dass das eher in den Bildungsbereich gehört hätte und mit dem Bildungsminister diskutiert hätte werden müssen, weil es unseres Erachtens zu 80 Prozent den Bildungssektor betrifft und eben nicht den Kultursektor.
Zum Zweiten, es ist – auch das hat Kollege Kogler richtig erwähnt – kein Allparteienantrag. Wir unterstützen ihn natürlich gerne, aber es ist eigentlich ein No-na-net-Antrag. Und genau da ist die Kritik, die ich in meiner vorhergehenden Rede schon geübt habe, auch sinnbildlich: Es sind No-na-net-Geschichten, es sind Plattitüden, es sind Sachen, die sowieso passieren sollten, und da kommt von der Regierung halt in Wahrheit gar nichts.
Ich habe mir gerade noch einmal angeschaut, wie viele Verhandlungsgegenstände im Kulturausschuss sind. Da sind ein paar von den Grünen, einige von uns, von der Regierung ist de facto nicht wirklich etwas da. Ich bin gespannt, wann Sie ins Tun kommen, Herr Kulturminister.
Das Zweite – wieder zu Kollegen Kogler – sind diese Sonntagsreden, die da jetzt in der letzten Stunde gehalten wurden. So viele Sonntagsreden in einer Reihe habe ich das letzte Mal beim Villacher Kirchtag gehört, aber das sind ja alles nur Stehsätze und wirklich ohne irgendetwas Konkretes, ohne Ansätze, was man ganz konkret machen wird. Ich bin also echt gespannt, wann da irgendwann einmal etwas kommen wird, das über Plattitüden hinausreicht.
Zu den Vertagungen im Kulturausschuss und auch in vielen anderen Ausschüssen: Das ist eine Praxis, die ja vor allem die große Koalition eingeführt hat, die die ÖVP fortgesetzt hat, wir leider auch vor ein paar Jahren, als wir in der Regierung waren, die Grünen leider auch. Ich muss ehrlich sagen, ich finde das einfach feige, und zwar insofern, als dass man zu etwas auch Nein sagen kann.
Keine Frage, die Blasmusik, die Volkskultur, das ist nicht jedermanns Sache. Das ist halt unsere Priorität, man kann das anders sehen, aber man könnte doch auch ehrlich sagen: Nein, wollen wir nicht, lehnen wir ab, diskutieren wir hier im Plenum! – Aber ich weiß schon: Wenn so viele Oppositionsanträge im Plenum wären, würde dann natürlich auffallen, dass Sie selber in der Regierung nichts zustande bringen, und deswegen ist es besser, man versteckt das Ganze im Ausschuss. (Beifall bei der FPÖ.)
Abschließend noch ein Angebot, um vielleicht konkreter zu werden – es gibt ja immer den Vorwurf, wir würden keine Lösungsvorschläge machen, das stimmt überhaupt nicht –, ein Angebot: Treffen wir uns im Sommer in Klagenfurt im Gasthof „Zum Pumpe“ auf ein Bier und besprechen wir dort mit den Mitgliedern des Kulturausschusses, was wir machen können. Vielleicht können wir da auch ein bisschen mehr Ezzes in Richtung Regierung geben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
12.33
Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
RN/60
Präsident Peter Haubner: Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die dem Ausschussbericht 158 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „kulturelle Bildung von der Elementarpädagogik bis zum tertiären Ausbildungssektor“.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiefür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig, somit angenommen. (29/E)