RN/55

12.17

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Danke, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Die freiheitliche Fraktion hat sich noch nicht gemeldet; wahrscheinlich wollen Sie die Runde am Schluss ziehen, also entgeht mir möglicherweise eine Gelegenheit, wieder nicht zu widersprechen. Ich will das nur vorher klarstellen. Sie veranstalten hier ein Dosenschießen – das ist ein bisschen so. (Heiterkeit des Abg. Mölzer.) Wenn Sie jetzt eh schon nichts zum Streiten haben mit den anderen, dann muss trotzdem ein Streit her. Dann stellen Sie eine Dose hinauf mit einer Behauptung, die nicht gefallen ist, um diese Dose dann runterzuschießen. Also zumindest dort, wo wir einen Fünfparteienantrag hatten – das ist im Übrigen keiner, das hat die Erstrednerin falsch gebracht –, könnten wir uns im Diskurs schon ein bisschen anders verhalten, glaube ich. Das aber nur dazu.

Im Übrigen: Das bleibt offen, ja, ich habe das vorhin ernst gemeint. Das gilt ja zum Teil in vergleichbarer Weise auch hier: Da müssen wir uns wirklich einmal überlegen: Was heißt das, wenn Kultur Landessache ist? Was heißt das? – Übrigens: Sie regieren in fünf Bundesländern. – Das wäre eine interessante Debatte. Ich gehe jetzt gar nicht darauf ein, was dort, wo Sie regieren, kulturell geschieht, aber sei’s drum, Sie werden hier schon noch Ihren Beitrag leisten. 

Eine gewisse Parallele erkenne ich insofern zu vorhin, als es mit dem Bildungsministerium, das ja hier mindestens so wichtig ist wie das Kulturministerium – wir wissen das ja; ich sehe da ein bisschen eine Parallele zur täglichen Bewegungseinheit –, oft ganz schwer ist, auf irgendetwas zu kommen. 

Ich will jetzt gar nicht wieder diese wunderbare Veranstaltung großartig stören, weil vorhin so viele schöne Sätze gefallen sind. Ich könnte wirklich jeden unterstreichen, und mir ist keiner aufgefallen, dem ich widersprechen müsste. Also: bitte das fürs Protokoll: Abgeordneter Kogler schließt sich allem an, was vorher gesagt wurde. 

Aber wenn wir schon im Plenum diskutieren, dann könnten wir uns ja auf ein paar Sachen einigen, bei denen vielleicht tatsächlich etwas getan werden müsste. Wozu machen wir sonst diese Anträge? – Sie gehen ja im Wesentlichen an uns selber. – Dann wäre es aus meiner Sicht – und jetzt in positiver Absicht – die bessere oder schwer verbesserungsfähige Kooperation. In diesen Angelegenheiten meine ich vor allem das hier nicht anwesende Bildungsministerium. Dort ist nämlich, glaube ich, schon ein gewisses – wie sagt man denn? – Gravitätszentrum von Blockadeabsichten. Also wenn das jetzt mit dem neuen Minister besser wird, soll es uns recht sein. Ich bin gespannt, wir werden darauf schauen. (Beifall bei den Grünen.)

12.20

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Vizekanzler Andreas Babler. – Bitte, Herr Vizekanzler.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.