RN/59

12.30

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, ein bisschen replizieren muss ich schon: Herr Kogler hat uns quasi durchschaut. Ich wollte nicht gleich am Anfang reden.

Zurück zum Inhaltlichen des vorherigen Tagesordnungspunktes: Offensichtlich scheint es Ihnen Schmerzen zu bereiten – das sieht man Ihnen richtig an –, dass dieser Musikstandortantrag auf eine freiheitliche Initiative zurückgegangen ist, aber gut, ich bin trotzdem stolz darauf, dass wir das hinbekommen haben.

Zum Antrag bezüglich Verbesserung der kulturellen Rahmenbedingungen im Bildungsbereich: Zunächst einmal – wir haben das kurz im Ausschuss diskutiert, es ist auch schon angeklungen –: Wir sind der Meinung, dass das der falsche Ausschuss war, dass das eher in den Bildungsbereich gehört hätte und mit dem Bildungsminister diskutiert hätte werden müssen, weil es unseres Erachtens zu 80 Prozent den Bildungssektor betrifft und eben nicht den Kultursektor.

Zum Zweiten, es ist – auch das hat Kollege Kogler richtig erwähnt – kein Allparteienantrag. Wir unterstützen ihn natürlich gerne, aber es ist eigentlich ein No-na-net-Antrag. Und genau da ist die Kritik, die ich in meiner vorhergehenden Rede schon geübt habe, auch sinnbildlich: Es sind No-na-net-Geschichten, es sind Plattitüden, es sind Sachen, die sowieso passieren sollten, und da kommt von der Regierung halt in Wahrheit gar nichts. 

Ich habe mir gerade noch einmal angeschaut, wie viele Verhandlungsgegenstände im Kulturausschuss sind. Da sind ein paar von den Grünen, einige von uns, von der Regierung ist de facto nicht wirklich etwas da. Ich bin gespannt, wann Sie ins Tun kommen, Herr Kulturminister.

Das Zweite – wieder zu Kollegen Kogler –: diese Sonntagsreden, die da jetzt in der letzten Stunde gehalten wurden: So viele Sonntagsreden in einer Reihe habe ich das letzte Mal beim Villacher Kirchtag gehört, aber das sind ja alles nur Stehsätze und wirklich ohne irgendetwas Konkretes, ohne Ansätze, was man ganz konkret machen wird. Ich bin also echt gespannt, wann da irgendwann einmal etwas kommen wird, das über Plattitüden hinausreicht.

Zu den Vertagungen im Kulturausschuss und auch in vielen anderen Ausschüssen: Das ist eine Praxis, die ja vor allem die große Koalition eingeführt hat, die die ÖVP fortgesetzt hat, wir leider auch vor ein paar Jahren, als wir in der Regierung waren, die Grünen leider auch. Ich muss ehrlich sagen, ich finde das einfach feige, und zwar insofern, als dass man zu etwas auch Nein sagen kann.

Keine Frage, die Blasmusik, die Volkskultur, das ist nicht jedermanns Sache. Das ist halt unsere Priorität, man kann das anders sehen, aber man könnte doch auch ehrlich sagen: Nein, wollen wir nicht, lehnen wir ab, diskutieren wir hier im Plenum! – Aber ich weiß schon: Wenn so viele Oppositionsanträge im Plenum wären, würde dann natürlich auffallen, dass Sie selber in der Regierung nichts zustande bringen, und deswegen ist es besser, man versteckt das Ganze im Ausschuss. (Beifall bei der FPÖ.)

Abschließend noch ein Angebot, um vielleicht konkreter zu werden – es gibt ja den Vorwurf, wir würden keine Lösungsvorschläge machen, das stimmt überhaupt nicht; ein Angebot –: Treffen wir uns im Sommer in Klagenfurt im Gasthof „Zum Pumpe“ auf ein Bier, und besprechen wir dort mit den Mitgliedern des Kulturausschusses, was wir machen können. Vielleicht können wir da auch ein bisschen mehr Ezzes in Richtung Regierung geben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

12.33

Präsident Peter Haubner: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.