RN/122

17.34

Abgeordneter Mag. Antonio Della Rossa (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zusehende und Zuhörende! Plastik, Plastik, Plastik: Plastik ist in aller Munde und leider nicht nur im sprachlichen Sinn, sondern buchstäblich. Mit hoher Wahrscheinlichkeit, liebe Kolleginnen und Kollegen, zirkuliert in all unseren Körpern, in unserem Blut Mikroplastik, Nanoplastik. Es wandert durch das Blut, haftet an Organen, und ich habe gerade kürzlich gelesen, auch bei Mäuseversuchen wurde das Phänomen entdeckt, dass Nano- und Mikroplastik auch die Blut-Hirn-Schranke durchdringt. Das ist bei der FPÖ wahrscheinlich passiert, sodass sie sich an ihre eigenen Anträge zum Recyceln nicht mehr erinnern kann. (Abg. Stefan [FPÖ]: Macht ja nix, passt schon! Weiter so!) 

Liebe FPÖ, Sie sind ja sonst so unglaublich konservativ (Abg. Stefan [FPÖ]: Niveauvoll! Keine Hassreden! Passt schon!) mit Ihren Trachten, und in der Waffensache haben wir es auch gerade erlebt, dabei ist Ihre Fraktion ja gar nicht so alt. (Abg. Stefan [FPÖ]: Gute Linke! Passt schon, ist eh gut! – Abg. Gewessler [Grüne]: Ihr habt das gefordert!) Sogar ich habe das als Kind noch erlebt: Ich bin in einer Zeit aufgewachsen, in der es noch fast kein Plastik gab. (Abg. Stefan [FPÖ]: Niveauvoll! Toll!) – Herr Abgeordneter, Sie könnten auch zuhören, da könnten Sie etwas lernen.

Da wurden Milchflaschen aus Glas ganz einfach zurückgebracht. (Abg. Stefan [FPÖ]: Frei von Plastik! Super, toll!) Da gab es die Limo in der dickwandigen Glasflasche und es war überhaupt kein Problem, diese zurückzubringen. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Eh nicht! 1982 sind Sie geboren, da hat es keine Milchflaschen mehr gegeben, tut mir leid!) Ich glaube, dass Sie Ihre Bierflaschen bis heute noch zurückbringen, da bin ich mir sicher. Genug davon getrunken haben Sie wahrscheinlich auch. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Stefan [FPÖ]: Bravo! Klatschen ...!)

Allein in Österreich produzieren wir jedes Jahr fast eine Million Tonnen Plastikmüll, pro Kopf über 100 Kilogramm. Nur etwa ein Drittel wird recycelt, der Rest landet in Verbrennungsanlagen, auf Deponien oder in der Umwelt. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ]. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Sonst brauchen wir wieder mehr Gas für die Fernwärme!) In unseren wunderschönen Seen, auf unseren Almen, auf den Bergen: Das können wir doch nicht wollen, liebe FPÖ, das ist doch Ihnen auch so wichtig! 

Herr Spalt, ich bin ja auch bei Ihnen: Wir haben erste Schritte gemacht, es gibt ein erstes Gesetz. (Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Wir haben Einwegpfand von 25 Cent, PET-Flaschen und Dosen, Mehrwegangebote werden für große Händler verpflichtend. Es tut sich etwas, endlich. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Spalt [FPÖ].) Aber ja, es ist nicht alles sofort super. Wir haben es vorhin schon gehört: Das Gesetz ist relativ jung, es ist ein neues Gesetz und vielleicht hinkt es hier und da hinterher. Und ja, die Forderung nach Transparenz ist vollkommen in Ordnung, die kann ich nachvollziehen. (Abg. Spalt [FPÖ]: Danke! – Beifall des Abg. Spalt [FPÖ].)

Ja, es gibt Probleme, davon gibt es mehrere. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Es gibt viele Probleme! Schauen Sie einmal auf den Flughafen: Zuerst schmeißen sie es vorn hinein, dann kaufen sie sich hinten was und schmeißen es sonst wohin! Da sind schon 50 Cent weg pro Person in eine Richtung!) Die Realität in den Supermarktanlagen zeigt das doch: Viel zu viele Produkte sind immer noch aufwendig in Plastik verpackt, die Unterscheidung zwischen Mehrweg und Einweg ist nicht immer so einfach, die Rückgabe von Mehrwegflaschen ist oft komplizierter als nötig, da bin ich bei Ihnen. Es gibt auch Probleme mit der Barrierefreiheit, da bin ich auch bei Ihnen. (Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Es gibt auch Glasflaschen, die gehören weggehaut, und die haben den schlimmsten ökologischen Fußabdruck!)

Das neue Pfandsystem ist aber ein Schritt in die richtige Richtung, und das finde ich richtig und notwendig. Mehrwegflaschen können 20 bis 50 Mal wiederverwendet werden. Sie sparen bis zu 80 Prozent CO₂, senken den Energieverbrauch um zwei Drittel (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Was sagen Sie jetzt zu den kleinen Metalldosen?) und fördern regionale Wertschöpfung vom Abfüller bis zur Reinigung. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Die kleinen Metalldosen tun sie auch ...?) Plastikvermeidung ist ein Kostenfaktor, sie ist eine Zukunftsinvestition, das ist sicher.

Deshalb sage ich heute mit Nachdruck: Wir brauchen ein echtes, flächendeckendes Mehrwegsystem. Da sind wir dran, das haben wir eingeführt. Wir brauchen finanzielle Förderungen für kleine Betriebe, die umstellen wollen, gerade im ländlichen Raum; da bin ich auch bei Ihnen. Wir brauchen klare gesetzliche Reduktionsziele für Einwegplastik und wir brauchen eine Umweltbildung, wir brauchen ein Bewusstsein.

Meine Damen und Herren, ich will nicht alles schönreden, ich will kein Greenwashing. Ich will ein echtes Bekenntnis zur Kreislaufwirtschaft, eines das nicht nur bei Verpackungen ansetzt, sondern beim Denken. (Beifall bei SPÖ und Grünen. – Abg. Spalt [FPÖ]: Dann frag die Kreislaufwirtschafter, was sie zum Pfandsystem sagen!) 

Denn Wegwerfdenken war gestern, lieber Herr Spalt, Mehrwegdenken und Kreislaufwirtschaft sind die Zukunft. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Was kostet denn die Reinigung der Aluminiumdosen?) Arbeiten wir doch an einer gemeinsamen Zukunft, an einer Heimat frei von Plastikmüll! Bitte, liebe FPÖ, bringen Sie produktive Vorschläge und kritisieren Sie nicht immer alles! – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der FPÖ. – Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Warum werden eigentlich die Glasflaschen nicht wiederverwendet?)

17.39 

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Michael Bernhard.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.