RN/132

18.08

Abgeordnete Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Werte Abgeordnete! Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer! Infrastruktursicherungsbeitrag: Ja, das ist ein sperriger Begriff, aber er wurde von meinen zwei Vorrednern schon sehr ausführlich erklärt – und ich denke, es ist wichtig, zu verstehen, wozu man diesen Sicherungsbeitrag braucht. 

Es gibt immer wieder Lieferengpässe bei Medikamenten und Wirkstoffen – vor allem bei günstigen Medikamenten und günstigen Wirkstoffen. Natürlich war das in der Pandemie besonders eklatant. Damals haben wir als Bundesregierung uns dazu entschieden, die Arzneimittellieferanten, den Pharmagroßhandel finanziell zu unterstützen, damit mehr eingelagert wird. Damit haben wir natürlich für all jene, die Medikamente brauchen, Versorgungssicherheit geschaffen. Das war ganz, ganz wichtig. 

Es ist noch immer so, dass es Lieferengpässe gibt, aber diese sind nicht mehr so eklatant wie noch vor Jahren. Um das aber besser monitoren zu können, haben wir allerdings zusätzlich zu diesem Beitrag, der weiterhin als Unterstützung für den Pharmagroßhandel zur Einlagerung dient, auch ein Monitoring als Begleitmaßnahme eingeführt. Mit diesem Monitoring können wir uns das jetzt wirklich gut anschauen: Was gibt es für einen Lagerbestand? Wie viele Packungen, welcher Wirkstoff wird aus dem Lager entnommen und wird auch wieder gelagert? Wir können uns natürlich auch anschauen, wie viele dieser Medikamente im Durchschnitt wirklich gebraucht werden. 

Ja, Kollege Kaniak, ich kann es verstehen, dass du – vor allem mit deinem Insiderwissen –, sagst: Darf es ein bisschen mehr sein?, aber ich denke, das ist jetzt ein wirklich guter Kompromiss. (Abg. Kaniak [FPÖ]: Kostendeckend wäre ausreichend!) Es sind gute Verhandlungen geführt worden. Ein Danke an die Ministerin und an die Staatssekretärin!

Was auch wichtig ist: Wir haben gesagt, wir machen das jetzt auf drei Jahre mit einem guten Monitoring, damit man wirklich sieht: Was wird gebraucht? Was haben wir auf Lager? Wie können wir in Österreich – und das ist das Allerwichtigste für die Bevölkerung – für Versorgungssicherheit geradestehen? Und wie schaffen wir das gemeinsam? 

Ich glaube, da haben wir gemeinsam mit dem Pharmagroßhandel etwas Gutes geschafft. – In diesem Sinne ein Danke an alle, die dabei verhandelt haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.11

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.