RN/133

18.11

Abgeordnete Fiona Fiedler, BEd (NEOS): Danke, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Kurz vor der Sommerpause ist es zwar schwer, daran zu denken, aber der nächste Winter kommt bestimmt – und mit ein bisschen Pech kommt auch wieder die nächste Diskussion über Medikamentenengpässe. Mit diesem Gesetz wollen wir genau das verhindern und schaffen auch gleichzeitig für die Zukunft eine bessere Datenbasis, um wirklich festzustellen, wo es welche Engpässe gibt. 

Österreich ist zwar ein kleines Land, aber manchmal ist der Weg von einer Apotheke zur nächsten trotzdem weit, und wenn ein Medikament erst in zwei Tagen wieder geliefert wird, fühlt sich das viel schwerwiegender an, als wenn an einem Tag im Supermarkt keine saftigen Tomaten mehr da sind. Und gerade bei solchen Engpässen gilt es daher, auch langfristig abgesicherte Maßnahmen zu setzen. Das wird aber allein mit diesem Gesetz nicht funktionieren. 

Es gibt auf EU-Ebene gemeinsame Verhandlungen, wie systemrelevante Medikamente immer verfügbar gemacht werden können. Dazu gehören aber nicht nur die Verpflichtungen von Firmen, sondern wir müssen uns als gesamte EU darum bemühen, als Produktionsstandort wieder attraktiver zu werden. Das wird keine einfache Aufgabe, aber langfristig muss es uns gelingen, ein Gesetz wie dieses nicht mehr zu benötigen, weil stabile Lieferketten in einem durch funktionieren und es nicht für verschiedene Einzelschritte eigene Absicherungsgesetze braucht. Da müssen wir gemeinsam ansetzen, denn schon jetzt ist die Medikamentenproduktion extrem divers und nur wenige Wirkstoffe werden vom Wirkstoff bis zur fertigen Tablettenpackung an einem Ort hergestellt. 

Gerade in solchen Fällen brauchen wir gute Zusammenarbeit, die die Forschung an den Universitäten zur Entwicklung und Erforschung neuer Wirkstoffe bis hin zu klinischen Studien, die den Patienten einen früheren Zugang zu neuen Medikamenten ermöglichen können, abdeckt und – nicht zu vergessen – auch Fabrikstandorte berücksichtigt. 

Für jetzt sichern wir den Infrastruktursicherungsbeitrag, für die Zukunft wird es aber die Aufgabe sein, die Struktur rund um die Preisbildung so sicher zu machen, dass es diesen Extrabeitrag gar nicht mehr braucht, denn das wäre die größtmögliche Sicherheit für unsere Versorgung. – Danke. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

18.13

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ralph Schallmeiner. – Ich stelle die Redezeit auf 4 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.