RN/136

18.23

Abgeordnete Mag.^a Verena Nussbaum (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher:innen! Ich erinnere mich noch sehr gut daran, dass es vor einigen Jahren Engpässe bei der Versorgung mit Medikamenten gegeben hat, speziell im Winter bei der Versorgung mit Hustensaft, mit Antibiotika, und auch bei den Medikamenten zur Bekämpfung von grippalen Infekten hat es Probleme gegeben, vor allem auch bei der Versorgung mit Medikamenten für Kinder. Es bestand eben, das ist heute schon mehrmals erwähnt worden, die Gefahr, dass Arzneimittel von den Arzneimittelgroßhändlern aus Rentabilitätsgründen aus dem Sortiment genommen werden.

2023 haben wir deshalb den sogenannten Infrastruktursicherungsbeitrag beschlossen. Dieser steht für jene Medikamente zur Verfügung, die an eine – und das ist, glaube ich, schon wesentlich – im Inland ansässige öffentliche Apotheke oder Anstaltsapotheke abgegeben werden und deren Kosten eben unter der Rezeptgebühr liegen. Das stellt eben die Versorgung mit günstigen Medikamenten auch weiterhin sicher. 

Diesen Infrastruktursicherungsbeitrag verlängern wir jetzt um weitere drei Jahre in einer reduzierten Form. Damit ist auch in den nächsten Jahren Planungssicherheit für die Arzneimittel sichergestellt. Zusätzlich aber – und das, glaube ich, ist ein wesentlicher Punkt – wird jetzt auch dieses Monitoringsystem implementiert. Dadurch wird es beim Großhandel tagesaktuelle Daten beispielsweise darüber geben, welche Arzneimittel gelagert sind, welche Wirkstoffe vorhanden sind, was bestellt wurde. Damit können wir zukünftig wirklich früh erkennen, wo es Lieferengpässe gibt, und auch die gesundheitspolitische Steuerung der Arzneimittelversorgung kann so sehr gut unterstützt werden.

Man muss auch dazusagen, dass nunmehr auch eine Strafmöglichkeit im Gesetz vorgesehen ist. Sollten sich Arzneimittelgroßhändler nicht an diese Informationspflicht halten, gibt es nun auch die Möglichkeit, Strafen zu verhängen. 

In diesem Sinne, glaube ich, haben wir eine sehr gute Lösung gefunden, um die Arzneimittelsicherheit in Österreich sicherzustellen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.25

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Gerhard Kaniak für 2 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Silvan [SPÖ]: Er will noch einmal sagen, wie gut das ist! – Abg. Krainer [SPÖ]: Er will sich bedanken bei der Frau Staatssekretärin!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.