RN/178

20.28

Abgeordnete Sabine Schatz (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, es ist tatsächlich eine grauenhafte Vorstellung: Du gehst am Abend fort, mit Freundinnen und Freunden, am Feierabend, vielleicht mit Kollegen, Kolleginnen oder auch alleine. Du hast Spaß, du tanzt, du trinkst etwas, und dann: plötzlich Filmriss. 

Dann das böse Erwachen: Du wirst munter, weißt nicht mehr, wie du an den Ort gekommen bist, an dem du erwachst, was du getan hast oder auch mit wem. Du befürchtest, dass du Opfer sexueller Gewalt geworden bist. Und dann der große Verdacht: Jemand hat dir etwas ins Getränk gekippt. – Das ist keine Fiktion, sondern leider, und wir haben die Zahlen schon von Kollegin Ecker gehört, viel zu oft bittere Realität. 

Unter dem Begriff K.-o.-Tropfen werden Substanzen zusammengefasst, die je nach Dosierung von stimulierend und enthemmend bis zu einschläfernd und betäubend wirken können. Sie sind geschmacklos und werden dem Opfer heimlich ins Getränk gemischt. 

Situationen wie die eingangs beschriebene sind leider keine Einzelfälle: 150 Strafanzeigen im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln allein im letzten Jahr, 110 Fälle davon mit Verdacht auf Vergewaltigung oder sexuelle Nötigung, und ein Großteil der Opfer sind Frauen. Wie viele Menschen allerdings tatsächlich betroffen sind, liegt im Dunkeln. Viele Opfer schämen sich, viele Opfer trauen sich nicht, zu sagen, was sie befürchten, weil eben – und Kollegin Ecker hat es gesagt – die Substanzen relativ rasch nicht mehr nachweisbar sind und sie Angst haben, dass ihnen niemand glaubt. 

In genau solchen Fällen kommt es immer wieder zur Täter-Opfer-Umkehr. Opfer müssen sich anhören: Bist du etwa alleine fortgegangen? Hast du dich auf ein Getränk einladen lassen? Hast du nicht aufgepasst, was du trinkst oder wer neben deinem Getränk steht? – Das, sehr geehrte Damen und Herren, muss tatsächlich schnell der Vergangenheit angehören. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Am 20. Mai hat im Frauenministerium die Auftaktveranstaltung zur Erstellung eines Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen und Mädchen stattgefunden. Unter Einbeziehung von Expertinnen und Experten aus Opferschutzorganisationen, aus Frauenorganisationen und den zuständigen Ministerien und unter der Schirmherrschaft unserer Frauenministerin wird bis Ende des Jahres ein Maßnahmenplan gegen Gewalt an Frauen und Mädchen erstellt. Mit diesem vorliegenden Antrag fordern wir eine Informationsoffensive zur Aufklärung von und zur Sensibilisierung für Gewalt durch K.-o.-Tropfen ein. Frau Bundesministerin, ich freue mich, dass Sie da auch Partnerin sind und diesen Antrag entsprechend umsetzen. 

Ein erster Schritt in dieser Informationsoffensive kann und wird sein, dass wir, wie wir es in dem gerade eingebrachten Entschließungsantrag fordern, Ticketverkäufer von Großveranstaltungen, von unterschiedlichen Events auch entsprechend bitten und auffordern, Partner und Partnerin zu sein und auf die Gefahr durch K.-o.-Tropfen aufmerksam zu machen. 

Sehr geehrte Damen und Herren, setzen wir heute ein Zeichen gegen Gewalt durch K.-o.-Tropfen! Kein Opfer, keine Frau, die Opfer von Gewalt durch K.-o.-Tropfen geworden ist, soll sich schämen müssen; ganz im Gegenteil: Die Scham muss die Seite wechseln. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

20.31

Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Juliane Bogner-Strauß ist zu Wort gemeldet. – Bitte. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.