RN/62

14.12

Abgeordneter Mag. Heinrich Himmer (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Herr Bildungsminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und liebe Zuseher! Danke, Herr Klubobmann Shetty, Sie haben einen Teil dessen - - Bei den vielen Dingen, die Sie, Frau Kollegin Berger, uns gerade zu Ihrem Bild von Integration und Menschen präsentiert haben, haben Sie auch gleichzeitig bewiesen, warum Sie mit Integration und Menschen wenig zu tun haben. Menschen mitzunehmen und zu begleiten, ein Teil der Gesellschaft zu werden, ist Integration; Grenzen zu ziehen, ist es nicht. (Abg. Ricarda Berger [FPÖ]: Die wollen nicht Teil dieser Gesellschaft sein! Die wollen das nicht!) Das hat mit Integration gar nichts zu tun. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Ricarda Berger [FPÖ]: Die, die wollen, brauchen das alles nicht; die machen das alles allein!)

Auch unsere Pädagoginnen und Pädagogen werden nicht dadurch entlastet, dass wir Kinder und Jugendliche, die eine andere Form von Begleitung brauchen, einfach in bestehende Klassen setzen. (Abg. Taschner [ÖVP]: Oho!) Damit werden die überlastet, die in den letzten Jahren tatsächlich auch ganz massiv dafür gearbeitet haben. (Abg. Ricarda Berger [FPÖ]: Sie haben es nicht verstanden! Tut mir leid, Sie haben es nicht verstanden!) Sondern: Wir sollten sie unterstützen, indem sie dort ein Angebot bekommen – nämlich die Schüler:innen, die Familien und auch die Pädagoginnen und Pädagogen. Ich danke auch dafür, dass gerade die Sprachförderkräfte in der Schule massiv ausgebaut werden, denn das gehört dazu. Wenn wir Pädagog:innen entlasten wollen, brauchen wir auch Menschen, die die Menschen begleiten. (Abg. Taschner [ÖVP]: Hört, hört! – Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Taschner [ÖVP]: Hört, hört!)

Das wollen Sie nicht, das ist spürbar und hörbar. Sie setzen sich auch überhaupt nicht mit dem Angebot auseinander. Es geht ja darum: Diese Orientierungsklassen sind ja eine Erfindung, die wir in Wien schon länger ausprobiert haben (Abg. Ricarda Berger [FPÖ]: Hat gut funktioniert!), die in Vorarlberg ausprobiert worden sind - - (Abg. Steiner [FPÖ]: Ja, das hat ja gut funktioniert! – Abg. Ricarda Berger [FPÖ]: Grandios!) – Ja, genau, Herr Steiner. Sie haben vollkommen recht. Das hat so gut funktioniert (Abg. Schuch-Gubik [FPÖ]: Da muss er selber lachen!), dass wir heute dieses Programm in das Schulprogramm mitaufnehmen, weil das Angebot von Bildung allen offenstehen muss. Damit Schulunterricht funktioniert, braucht es auch eine Vorbereitung darauf. (Abg. Gasser [NEOS] – in Richtung FPÖ –: In Vorarlberg seid ihr übrigens in der Landesregierung!) 

Darüber haben wir auch heute den ganzen Vormittag (Abg. Shetty [NEOS] – in Richtung FPÖ –: In Vorarlberg seid ihr in der Landesregierung, da habt ihr genau das umgesetzt! – Abg. Steiner [FPÖ]: Ja, leider! Da haben wir zu wenig Einfluss!) – Herr Steiner! – diskutiert, gemeinsam mit der Außenministerin: dass die Welt an vielen Ecken und Enden durchaus riskant ist und wir für viele Menschen auch Heimat werden. Wir wollen diese Heimat so gut gestalten, dass alle Menschen sich hier wohlfühlen. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Shetty [NEOS].)

Daher - - (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]) – Herr Mölzer, auch für Sie: Wir freuen uns, wenn wir ein Schulangebot schaffen können, das Pädagog:innen entlastet, wofür man wirklich Danke sagen muss, weil die haben - - (Abg. Steiner [FPÖ]: Seit 2015 habt ihr sie nur belastet! – Ruf bei der FPÖ: Genau!) Die haben in den letzten Jahren - - (Abg. Steiner [FPÖ]: Seit 2015! Seit 2015!) – Nicht Sie, Herr Steiner, Sie haben nichts dazu beigetragen, dass unser Schulsystem funktioniert. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der ÖVP.) 

Das sind die Pädagoginnen und Pädagogen. Bei denen bedanken wir uns alle. (Abg. Steiner [FPÖ]: Seit 2015 habt ihr sie belastet!) – Herr Steiner, Sie können hier herauskommen (Abg. Steiner [FPÖ]: Ja, ich komme ja noch!) und sich auch bei den Pädagoginnen und Pädagogen bedanken (Abg. Steiner [FPÖ]: Ich komme noch! Ich komme noch! – Heiterkeit der Abg. Ricarda Berger [FPÖ]), das wäre einmal ein Mehrwert einer Rede eines freiheitlichen Abgeordneten. Da freuen wir uns alle darauf. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS. – Abg. Steiner [FPÖ]: Ich komme noch! Ich stehe sogar auf der Rednerliste!)

Ich danke Ihnen, Herr Minister, für die Zusammenarbeit in dieser Reformpartnerschaft, in dieser Regierung, dass wir Kindern die Perspektiven geben, die sie brauchen, und dass wir alle dazu beitragen, dass Bildung bei jedem Kind Talente fördert und ermöglicht. – Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS. – Abg. Erasim [SPÖ]: Bravo! – Abg. Wurm [FPÖ]: Bla, bla, bla!)

14.15

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Herr Bundesminister Christoph Wiederkehr gemeldet. – Bitte, Herr Minister.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.