RN/70

14.46

Abgeordneter Wendelin Mölzer (FPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Hohes Haus! Herr Minister! Kollege Himmer, ich schließe mich dem an: Der Dank muss den Lehrerinnen und Lehrern gelten, die neben den Schülern das zu erleiden haben, was Sie in der Politik hier verantworten, was in den Schulen los ist. – Wirklich ein großer Dank dafür – was Sie da aushalten müssen, liebe Pädagoginnen, liebe Pädagogen, das ist ein Wahnsinn. Noch mehr leid tun mir natürlich die Kinder, die darunter leiden müssen. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, wir führen jetzt hier eine Debatte, die auf der einen Seite ein bisschen an den Vormittag anschließt, an dem die Frau Außenministerin stundenlang bramarbasiert hat, der Herr Bildungsminister dann auch schön gesprochen hat – hin und her, und weiß ich nicht was, wie klasse alles ist und wie klasse es werden wird. Dazwischen gab es einiges an Unfug, das ich da gehört habe, wo Sie sich immer mit uns beschäftigen müssen und uns immer unterstellen, dass wir keine Lösungen haben. – Wir haben heute, glaube ich, drei Anträge eingebracht, wenn ich es richtig sehe, einer davon ist der Neunpunkteantrag. Stimmen Sie dem zu, er liegt seit zwei Jahren da. Das sind Lösungsansätze, Sie können uns nicht vorwerfen, dass wir nicht konstruktiv sind. (Beifall bei der FPÖ.)

Des Weiteren, geschätzte Damen und Herren, steht da – ich habe immer diesen Eindruck – ein unsichtbarer Elefant im Raum, den Sie verleugnen wollen. Dieser Elefant ist die Massenzuwanderung, und das ist nun einmal leider Gottes das Hauptproblem in unserem Bildungssystem, das wir haben. Das ist unbestritten, das leugnen Sie weg. Sie glauben, dass Sie es mit Millionen und Milliarden im Integrationsbereich lösen können, doch das wird einfach nicht funktionieren. Das funktioniert nicht. Ohne Integrationswillen – und der fehlt leider Gottes bei so vielen illegalen Zuwanderern – wird das einfach nicht funktionieren.

Deswegen müssen wir diesen Elefanten aus den Schulen beseitigen, wir müssen diese Probleme, die wir da haben, in den Griff bekommen. Und wenn wir das nicht ehrlich und offen angehen, dann werden wir scheitern. Da können wir noch so viele Millionen hineinstecken, noch so viele Schulpsychologen bezahlen und noch so viele Lehrkräfte ausbilden, wir werden es dann nicht in den Griff kriegen.

Geschätzte Damen und Herren, ich finde es spannend, wenn zum Beispiel die SPÖ, Kollege Himmer, sagt, wir wollen Heimat für illegale Zuwanderer sein – sinngemäß. Also ich will nicht Heimat für illegale Zuwanderer sein, ich will haben - - (Abg. Totter [ÖVP]: Wer hat das gesagt?) – Kollege Himmer hat gesagt: Wir wollen Heimat für alle sein. (Beifall bei der FPÖ.) Das finde ich nicht toll. 

Wir wollen, dass unsere Kinder die bestmögliche Ausbildung an den Schulen bekommen. Wir sind auch nicht der Meinung, dass eine Gruppe von Menschen, Frau Kollegin von Künsberg Sarre, für diese Missstände verantwortlich ist, sondern wir sind der Meinung, dass Sie als Politik – diese Einheitspartei – für die Missstände verantwortlich sind und dass wir da dringenden Handlungsbedarf haben. 

Deswegen: Wer keinen Integrationswillen hat, wer Kinder mobbt – zum Beispiel Neunjährige in der Volksschule: „Ich mag nicht mehr leben!“, das war gerade eine Schlagzeile in der „Kronen Zeitung“; vom einzigen Österreicher in der Schulklasse –, der muss nach Hause mit seinen Eltern, dann werden wir auch das Problem in den Griff bekommen. (Beifall bei der FPÖ.)

Dann, geschätzte Damen und Herren, können wir uns auch wieder um die weiteren Probleme, die mannigfaltig sind, das ist ja unbestritten, kümmern, und dann werden wir uns wahrscheinlich damit leichter tun. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.49 

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Janos Juvan.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.