RN/94

16.23

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Abgeordnete Gewessler, ich kann Ihnen versichern, wir lassen nicht nur die breiten Schultern für das Budgetdesaster, das Sie uns hinterlassen haben, zahlen, auch die breiten Reifen zahlen mit der Erhöhung der Maut mehr, also verzapfen Sie hier bitte keine Unwahrheiten! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Gewessler [Grüne] und Krainer [SPÖ].)

Zu Beginn meiner Rede zum ÖBB-Rahmenplan möchte ich ein von Herzen kommendes Dankeschön an all jene richten, die ihre Kompetenz, ihr Fachwissen und ihr Engagement in die Erstellung dieses Rahmenplans gelegt haben, denn damit wird gewährleistet, dass bis zum Jahr 2030 Planungssicherheit für die Bahn, für die Regionen und vor allem für die Fahrgäste herrscht. 

Mit diesem Rahmenplan wird auch sehr klar zum Ausdruck gebracht, von welcher Investitionslokomotive Sie, Herr Bundesminister, der Triebfahrzeugführer sind. Herr Bundesminister, ich habe Ihnen im Ausschuss sehr gut zugehört und sehr positiv zur Kenntnis genommen, dass Sie einen gezielten Fokus darauf legen werden, das Erlebnis für Kundinnen und Kunden nachhaltig zu verbessern. (Beifall bei der SPÖ.)

Wenn es gelingt, die durchschnittlichen 3,2 Milliarden Euro pro Jahr, die wir budgetiert haben, auch wirklich auf die Schiene zu bringen, dann bedeutet das die größte Investitionsoffensive aller Zeiten im Mobilitätsbereich. (Beifall bei der SPÖ.)

Die Grünen beschweren sich hier und prognostizieren den Untergang des Mobilitätsabendlandes. Diese Plenarwoche haben wir überhaupt in allen Bereichen gehört, welche Themen nicht alle ganz, ganz dringend umgesetzt gehören (Abg. Schwarz [Grüne]: Bist du schon mal mit dem Bus gefahren statt mit der Bahn?), von denen wir die letzten fünf Jahre nur sehr wenig gehört haben. (Abg. Schwarz [Grüne]: Ich empfehle dir den Bus, mit dem ganzen Verkehr! Viel Spaß dabei!) Ich kann Ihnen versichern, das komplette Gegenteil ist der Fall. 

Eines muss ich schon sagen: Wir können wirklich stolz darauf sein, unter so einem Budgetdruck solch ein Ergebnis zu liefern. Ich verstehe aber auch alle, die verärgert sind, wenn etwas nach hinten verschoben wird. Der Herr Bundesminister spürt auch sehr regelmäßig den Druck, wenn ich – als Weinviertler Abgeordnete – sage, da müssen wir ganz großes Augenmerk darauf legen, dass diese Projekte dann auch wirklich umgesetzt werden. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Oberhofer [NEOS]. – Abg. Schwarz [Grüne]: Ein Bus wäre auch geschickt!) 

Wenn hier seitens der Grünen ständig versucht wird, Straße und Schiene gegeneinander auszuspielen, sei euch eines ins Stammbuch geschrieben: Nur dann, wenn man Mobilität gesamtheitlich denkt, funktioniert sie auch. – All jenen kann ich versichern (Zwischenruf des Abg. Lukas Hammer [Grüne]), dass es in dieser Regierungsperiode die klare politische Entscheidung gibt (Abg. Schwarz [Grüne]: Welche Autobahn dreht ihr ab?), Mobilitätsplayer nicht gegeneinander auszuspielen. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: SPÖ-Diesel!) Ganz im Gegenteil, das Motto lautet Kooperation statt Konkurrenz.(Abg. Darmann [FPÖ]: Ihr seid ganz Kärnten in den Rücken gefallen durch die Verschiebung der Gütertrasse Wörthersee!) Mit der Gewichtung 1,7 Milliarden Euro für die Straße und 3,2 Milliarden Euro für die Schiene gehen wir auch den richtigen Weg in Richtung Klimaneutralität.

Abschließend möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen der ÖBB, die tagtäglich im Einsatz sind, dass Sie, geschätzte Damen und Herren, so oft wie möglich pünktlich, sicher und in sauberen Zügen an Ihr Ziel kommen, ein von Herzen kommendes Dankeschön sagen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der ÖVP sowie des Abg. Oberhofer [NEOS].)

16.26

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als nächster Redner zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Schiefer. Eingemeldete Redezeit: 5 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.