RN/96

16.33

Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Peter Hanke: Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich darf Ihnen sagen: Es gibt ein Rekordbudget für die ÖBB. Auf das dürfen wir alle hier massiv stolz sein. 3,2 Milliarden Euro pro Jahr in den Bahnsektor zu investieren – investieren, nicht instand halten, investieren –, ist eine unglaubliche Aufgabe. Ich möchte jetzt schon, vom ÖBB-Vorstand bis hinunter zu allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, meinen Dank aussprechen, wenn dieses Vorhaben gelingt – und es wird gelingen, dafür werden wir Sorge tragen. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS.)

Diese 3,2 Milliarden Euro führen für die gesamte Periode zu rund 20 Milliarden Euro Investment. Das bedeutet, dass alle Projekte, die auf der Schiene sind, umgesetzt werden. Aber ja, es ist richtig, wir müssen auch ein Budget sanieren. Und ja, es ist richtig, man muss auch immer wieder im Mobilitätsbereich optimieren. Dieses Optimieren ist etwas, das uns von Monat zu Monat begleiten wird, dem fühlen wir uns natürlich verpflichtet.

Ich sehe die kommende Aufgabe als eine massiv spannende an. Wir alle wissen, dass es der Standort Österreich brauchen kann, Investitionen jetzt in diesem Moment zu setzen, in einer Zeit, in der es langsam wieder aufwärts geht. Wir können mit einer ÖBB dafür Sorge tragen, dass die Geschwindigkeit und das Tempo wieder aufgenommen werden und dass wir Österreich gut durch schwierige Zeiten bringen werden. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich darf auch eines sagen: Das Zielnetz 2040 plus ist etwas, das andere europäische Staaten nicht haben. Wir haben diese langfristige Planungslogik. Die sichert auch allen Österreicherinnen und Österreichern in den Bundesländern, dass mit diesem Vorhaben auch auf regionaler Ebene ordentlich umgegangen wird. (Abg. Darmann [FPÖ]: Bei uns nicht!) Und ja, es ist richtig, ich werde in den Bundesländern jedes Gespräch führen und werde versuchen, bestmöglich für alle das Mobilitätsanliegen, das jeder von uns hat, auch so in die Umsetzung zu bringen. (Abg. Darmann [FPÖ]: In Kärnten wirst ausgebremst!) 

In diesem Sinn bin ich beim Vorredner: Ich wünsche einen guten, einen schönen Sommer – aber ich weiß, es wird ein intensiver Sommer für uns alle werden. Wir werden uns bemühen, all das zu tun, was wir hier einmal in Zahlenwerk gegossen haben, nämlich reale Wirtschaftspolitik zu machen. Sie dürfen sicher sein, Sie haben mich an Ihrer Seite. – Ich danke Ihnen sehr. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und NEOS.)

16.36

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke, Herr Bundesminister. 

Als nächster Redner zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Brandweiner. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.