RN/97

16.36

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Danke schön, Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Zunächst darf ich mich sehr herzlich bei Ihnen bedanken, Herr Minister. Sie haben gleich agil losgelegt und haben auch in den Ausschüssen immer ein offenes Ohr für uns gehabt. Sie präsentieren heute wirklich einen großartigen Rahmenplan: immerhin 20 Milliarden Euro in den nächsten Jahren, meine Vorredner haben es angesprochen. Es wird eine Herausforderung, das alles auf den Boden zu bringen.

Es freut mich, dass wir hier im Haus auch eine so große Einigkeit haben. Von links bis rechts sind alle dabei, jeder betont, wie wichtig öffentlicher Verkehr ist und dass wir in die Schiene investieren müssen. Das finde ich großartig. Natürlich ist es Teilen der Opposition ein bisschen zu wenig oder geht es zu wenig schnell, das ist auch in Ordnung. Aber, geschätzte Frau Kollegin Gewessler, Sie haben es selbst richtig gesagt: Vergleichen wir doch am Ende die Ist-ist-Zahlen, wie viel wirklich umgesetzt worden ist, wie viel wirklich investiert worden ist.

Das, was mich eher ein bisschen verärgert, ist: Wir hätten vielleicht auch in die Straße mehr investieren müssen. Da wurde vieles blockiert, gerade wenn ich an die S 8 in meinem Heimatbundesland denke. Auch das wäre für die Region so wichtig gewesen, um wirklich auch - - (Abg. Gewessler [Grüne]: Bundesverwaltungsgericht! Das hat nichts mit mir zu tun!) – Nein, das hat schon auch ein bisschen etwas damit zu tun, Frau Gewessler, denn wir könnten schon lange den Baubeginn gehabt haben, und es wäre eine wahnsinnige Entlastung für die Bevölkerung im Marchfeld, aber gut. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Gewessler [Grüne]: Gerichtlich zurückverwiesen! Nicht genehmigungsfähig!)

Frau Gewessler, Sie können sich gerne noch einmal zu Wort melden. Wie gesagt, ich habe da wirklich Investitionen vermisst. Allein, wenn ich mir die aktuellen Zahlen anschaue: 60 Prozent der neu zugelassenen Fahrzeuge haben einen alternativen Antrieb. Dürfen die nicht auf einer Straße fahren, Frau Kollegin? Was tun wir denn dann in ein paar Jahren? Ich glaube, wir müssen auch in Straße investieren und nicht nur in Schiene. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sie verzeihen den kurzen Exkurs. Wir sind gerade bei den Investitionen in die Schiene. Als Waldviertler freut es mich natürlich auch, dass in die Franz-Josefs-Bahn weiter investiert wird, bis 2028 Modernisierung, selektiv zweigleisiger Ausbau. Das ist wichtig für eine schnellere Fahrt und vor allem auch für bessere Taktungen. Auch die Kamptalbahn soll modernisiert werden. Bahnhöfe sind dabei im Paket. (Zwischenrufe der Abgeordneten Gewessler [Grüne] und Darmann [FPÖ].) Es tut sich einiges, dafür möchte ich auch wirklich Danke sagen. 

Nur eines darf ich noch mitgeben – wir haben persönlich schon darüber gesprochen –: Sicherheit ist ein wichtiges Thema bei der Schiene, aber gerade die Eisenbahnkreuzungsverordnung ist eine enorme Herausforderung für unsere Gemeinden, gerade auch im Waldviertel und eigentlich in ganz Österreich, denn es gibt viele Gemeinden, die da wirklich viel Geld in die Hand nehmen müssen, Geld, das gerade nicht da ist. Betreffend Eisenbahnkreuzungen, an denen nicht viel gefahren wird, ist das wirklich schwierig und stößt teilweise auf Unverständnis. Es ist ja nicht nur die Errichtung, auch die laufenden Kosten sind wirklich eine enorme Herausforderung für unsere Gemeinden. 

Ich bitte, dass man sich das wirklich gemeinsam noch einmal anschaut. Vielleicht gibt es auch günstigere Lösungen, aber daran müssen wir auf jeden Fall in den nächsten Jahren arbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.39

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als nächster Redner zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Schroll. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.