RN/98

16.40

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Österreich – das darf man zu Beginn meiner Rede hier sagen – ist und bleibt nach wie vor ein Vorzeigeland, was den öffentlichen Verkehr, ganz besonders aber auch das Bahnnetz und den Bahnausbau betrifft. Die Österreicherinnen und Österreicher sind regelmäßig auf den ersten Plätzen, was die gefahrenen Kilometer und auch die Zufriedenheit mit dem österreichischen Bahnnetz und dem Angebot dazu betrifft.

Damit diese Qualität auch weiterhin aufrechterhalten werden kann, müssen wir natürlich investieren, und auch wenn die Republik sparen muss – man kann es wirklich nicht oft genug sagen: nicht weil wir es wollen, sondern weil wir müssen –, wird der Ausbau des öffentlichen Verkehrs weiterhin vorangetrieben. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Geschätzter Herr Bundesminister, du hast es angesprochen: Ein Rekordbudget steht dafür zur Verfügung. Der neue Rahmenplan der ÖBB sieht ein Investitionsvolumen von knapp 20 Milliarden Euro vor, über 3,2 Milliarden Euro pro Jahr – das haben wir schon gehört. Diese Summe wird nicht nur in die Instandhaltung investiert, sondern auch in neue Angebote für die Bevölkerung. Ich denke da etwa an die große Offensive der ÖBB bezüglich neuer Züge. So gibt es neue Garnituren für Regionalverbindungen, aber etwa auch nagelneue Railjet-Garnituren, die ja erst kürzlich vorgestellt wurden und bereits im Anrollen sind. Wir sehen also, die Bundesregierung steht voll und ganz zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs und zur Instandhaltung des Verkehrsnetzes in unserem Land.

Weil vonseiten der FPÖ, aber auch von den Grünen hier immer wieder die Kritik kommt, wir würden in diesem Bereich so viel einsparen: Sowohl der Rahmenplan unter dem blauen Minister Hofer als auch der Rahmenplan unter der grünen Frau Ministerin Leonore Gewessler war deutlich niedriger. Er umfasst jetzt, liebe Leonore, um 21,5 Prozent mehr als der letzte Rahmenplan – das ist eine Tatsache. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Gewessler [Grüne]: Nein, nein! Das stimmt nicht!)

Daher möchte ich auch dir, lieber Herr Bundesminister, deinem Team und auch den ÖBB sehr herzlich danken, ich möchte euch für die offene Kommunikation in den letzten Wochen und Monaten danken. Warum sage ich das? – Natürlich macht der Sparzwang auch vor den ÖBB nicht halt, und es muss natürlich auch angesprochen werden: Projekte werden nicht gestrichen, sondern zeitlich etwas nach hinten verlegt, wie ich schon erwähnt habe, weil Österreich sparen muss.

Ich werde jedenfalls auch in Zukunft darauf achten, dass die Versprechungen, gerade was die Regionalbahnen betrifft – wie in meinem Fall die Elektrifizierung der Erlauftalbahn –, aber auch den Ausbau der Barrierefreiheit von Bahnhöfen auf der Westbahn, eingehalten werden. Da haben wir aber bereits sehr gute Gespräche geführt, und dafür möchte ich auch danken.

Zum Schluss möchte ich sagen, wenn ich in den Sektor der FPÖ schaue: Es hat mich jetzt bei Kollegen Manuel Pfeifer gefreut, dass es bei euch im Sektor der FPÖ nicht nur Verschwörungstheoretiker gibt. Kollege Pfeifer hat sich im Zusammenhang mit der Elektrifizierung auch Sorgen wegen des CO₂-Ausstoßes und wegen des Klimawandels gemacht – ein sehr guter Ansatz, weiter so, geschätzte Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Lausch [FPÖ].)

So werden wir den Rahmenplan umsetzen, und so werden wir den Klimaschutz in Österreich vorantreiben. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.43 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Servus. – Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten für Sie. Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.