RN/105

16.57

Abgeordneter Dominik Oberhofer (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Also dass ich jemals in meinem Leben über Schifffahrt, und noch dazu über Donauschifffahrt, hier im Hohen Haus referieren darf, das hätte ich mir wirklich nicht gedacht.(Abg. Darmann [FPÖ]: Wir uns auch nicht! Kannst ja am Ötztaler Gletscher ...!) Aber ich habe mich brav angestrengt und sehr gut eingearbeitet. Also ich wäre jetzt sogar fähig, der Freiheitlichen Partei Österreichs einen ganz interessanten Vortrag über die Umweltfreundlichkeit des Güterverkehrs an der Donau zu halten. Insgesamt haben wir ja in Europa 2 900 Kilometer Wasserstraße auf der Donau, transportieren jedes Jahr über 40 Millionen Tonnen durch zehn europäische Staaten. Nicht alle sind EU-Mitgliedstaaten, so leider noch nicht Moldau, die Ukraine und Serbien, aber alle anderen sieben sind Mitglied einer starken Europäischen Union. Deshalb verwundert es gar nicht, dass es ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich gegeben hat – wegen der Donauschifffahrt beziehungsweise wegen unserer behördlichen Vorschriften. Dieses Vertragsverletzungsverfahren wird jetzt im Prinzip vor einem Urteilsspruch gelöst. Das ist gut so, weil wir bei anderen Vertragsverletzungsverfahren ja immer einen ganz großen medialen Aufschrei und große Debatten haben. Das ist da eigentlich unter einer gewissen Flughöhe abgewickelt worden, ist aber sehr, sehr bedeutend. Ich finde das großartig, dass sich diese neue österreichische Bundesregierung dessen sehr schnell angenommen hat und dass der Herr Minister schnell einen Kompromiss und eine Lösung geliefert hat. In diesem Sinne: Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

16.59 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu Wort ist noch Herr Abgeordneter Moitzi gemeldet. 3 Minuten. – Bitte.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.