RN/111

17.08

Abgeordneter Mag. (FH) Janos Juvan (NEOS): Danke, Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Minister! Es gibt Themen, bei denen kocht es hier herinnen so richtig, und dann gibt es Themen, da hat man das Gefühl, es zerreißt alle fast vor Spannung, und eines davon ist, glaube ich, das Thema Regierungsvorlage Güterbeförderungsgesetz, Gelegenheitsverkehrs-Gesetz und Kraftfahrliniengesetznovelle. Man könnte sagen, es klingt – wie hat der Kollege vorhin gerade gesagt? – ein bisschen sperrig. 

Eigentlich ist es gar nicht so kompliziert, es ist relativ einfach: Es gibt seit Jahren die entsprechenden EU-Vorgaben, die Österreich in diesem Bereich umzusetzen gehabt hätte, und wie so oft ist das halt einfach bislang nicht passiert, warum weiß ich nicht. Böse Zungen behaupten, weil es irgendetwas mit Lkw zu tun hat und die Grünen das deswegen nicht umsetzen wollten, aber das ist sicher nur eine böse Unterstellung. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Hä?) Weil nichts getan wurde, gibt es jetzt eben ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich, das ist anhängig, und wir räumen das jetzt auf – nicht mehr, nicht weniger, fertig, Haken darunter, weitermachen. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.)

17.09

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Lukas Hammer. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein. (Abg. Herr [SPÖ]: Einmal geht noch! – Abg. Lukas Hammer [Grüne] – auf dem Weg zum Redner:innenpult, erheitert –: Nein, es geht noch öfter! – Abg. Doppelbauer [NEOS]: Habt ihr andere ... auch noch? – Ruf bei den NEOS: 1 Minute! – Abg. Lukas Hammer [Grüne]: Habt ihr mich schon vermisst? – Heiterkeit bei SPÖ und NEOS. – Abg. Darmann [FPÖ]: Das fragt der Kasperl auch immer!)

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.