RN/117

17.20

Abgeordneter Mst. Joachim Schnabel (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Lieber Kollege Weinzierl von der FPÖ (Abg. Weinzierl [FPÖ]: Ja, bitte!), Sie tun mir richtig leid! Sie tun mir richtig leid, dass Ihre Fraktion Sie da herausschickt und Sie zu diesem Thema hier eine Rede halten müssen, weil ich genau weiß – privat –, dass Sie a) viel Erfahrung in dem Bereich haben (Abg. Weinzierl [FPÖ]: Bei Klebevignetten habe ich Erfolg!) und b) genau wissen, dass das eigentlich nicht einmal argumentierbar und wert ist, darüber zu reden. (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Ja, so gehen Sie mit Bürgeranliegen um! – Abg. Weinzierl [FPÖ]: So gehen Sie mit 30 Prozent der Bürger um! Einheitsbrei!)

Herr Kollege Baumann von der SPÖ hat genau und detailliert ausgeführt, warum es dabei zu keiner Diskriminierung kommt. (Abg. Weinzierl [FPÖ]: 30 Prozent ist für Sie nichts!) Ein bisschen habe ich mich in das Jahr 1997 zurückversetzt. Wissen Sie, was 1997 war? – Da wurde die Vignette in Österreich eingeführt und da hat es eine super Figur in Ö3 gegeben, Robert Kratky hat sie verkörpert: Der Vignettenman ist geboren worden und hat für einige Jahre die österreichische Radiokulturlandschaft belebt. (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall der Abgeordneten Falkner [ÖVP] und Erasim [SPÖ]. – Abg. Steiner [FPÖ]: Hat der Kratky deshalb so gut verdient?) Ein bisschen in dieses kabarettistische Klischee muss ich das Ganze, was wir da diskutieren, einordnen, denn – Kollege Baumann hat es gesagt – es gibt ja die Möglichkeit für Wechselkennzeichenbesitzer, die digitale Vignette einzulösen. (Zwischenruf des Abg. Weinzierl [FPÖ].) Das tun ja mittlerweile schon fast 90 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher. 

Ich muss ehrlich sagen, damals, 1997, vor nahezu 30 Jahren, haben wir noch Vignetten geklebt, gekratzt, geklebt, gekratzt, geklebt. Das ist eigentlich obsolet. (Allgemeine Heiterkeit.) Wir haben mittlerweile die Digitalisierung! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Rufe: Wu-hu-hu! – Abg. Weinzierl [FPÖ]: Ich glaube, Sie verstehen mich falsch! Es gibt trotzdem Leute, die das anders machen!)

Das ist ja nicht nur ein Erfolgsmodell in Österreich, sondern schauen Sie bitte in das von Ihnen so geliebte Ungarn. Ungarn hat nur eine digitale Vignette. Es kann ja der Orbán nicht auf einmal der Böse sein, oder? Gerade Ungarn hat dieses System, Slowenien hat das System, die Slowakei hat das System: nur noch eine digitale Vignette. Es funktioniert wunderbar (Abg. Hafenecker [FPÖ]: Vielleicht sollten wir Vignetten ...!) und das auch teilweise unter fragwürdigen Regierungsformen. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Deswegen, geschätzter Herr Minister – die Freiheitlichen werden sich nicht überzeugen lassen –, es gibt keine Diskriminierung, aber setzen wir den mutigen Schritt auch in Richtung einer Volldigitalisierung wie unsere Nachbarländer! (Zwischenruf des Abg. Reifenberger [FPÖ].) Verzichten wir auf die Klebevignette, das würde 3 Millionen Euro einsparen – 3 Millionen Euro! Gehen wir ins 21. Jahrhundert mit einer sinnvollen digitalen Mautlösung und verzichten wir auf die Vignette. Da gibt es dann auch keine Diskussion über Diskriminierung und wir sind endlich im modernen Zeitalter angekommen. – Danke vielmals. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und NEOS sowie des Abg. Koza [Grüne]. – Rufe bei der ÖVP: Bravo!)

17.23

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Janos Juvan. – Die Redezeit stelle ich auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.