RN/90

15.18

Abgeordneter Christoph Steiner (FPÖ): Danke, Herr Präsident. – Man kann jetzt nach dieser Anfragebeantwortung von Ihnen, Herr Staatssekretär, ganz ehrlicherweise fragen: Sepp, was machst du? – Aber besser passt wahrscheinlich mittlerweile: Sepp, was ist aus dir geworden? Sepp, was ist los mit dir? (Beifall bei der FPÖ.) 

Es ist unglaublich, wie unterirdisch Sie da jetzt agiert haben. Von wegen er macht das unpolemisch und so weiter – der Schlusssatz allein trieft nur so vor Polemik. Die rinnt noch vom Regierungspult runter, Ihre Polemik – schämen Sie sich! Was ist aus dir geworden, Sepp? (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Zarits [ÖVP]: Wenn du vom Schämen redest!) 

Dann herzugehen und so ein dünnes Mapperl mitzuhaben – es reicht ja nicht einmal für eine dicke Mappe – und zu kritisieren, dass eine Oppositionspartei parlamentarische Kontrolle macht: Was ist denn aus dem Abgeordneten Sepp Schellhorn geworden? Der hätte das doch mit Klauen verteidigt, dass Parlamentarier die Regierung kontrollieren. Und wenn wir das nicht gemacht hätten, wären Sie gar nie draufgekommen, dass ihr so viele komische Sachen fördert. (Beifall bei der FPÖ.) 

Aber jetzt sind wir schon beim Punkt: Sich dann noch hierherzustellen und die Volkskultur lächerlich zu machen, wo Ihre eigene Außenministerin in der ukrainischen Tracht herumhüpft, und nicht eine einzige Volkskultureinrichtung im Förderbericht Ihres Ministeriums stehen zu haben (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: ... Außenministerium ... Österreich!), bedeutet – wieder einmal typisch –: Euch ist die Volkskultur überhaupt kein Anliegen. Dafür ist es aber wichtig, dass man mit über 50 000 Euro die Frauensitzkreise in Nicaragua fördert – na gratuliere! (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.)

Dann geht es weiter mit den linksideologischen Veranstaltungen. Das muss man sich einmal vorstellen: 81 176,87 Euro für die linksideologische Veranstaltung 30-jähriges Jubiläum der Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte 2023. (Zwischenruf des Abg. Lukas Hammer [Grüne]. – Abg. Koza [Grüne]: ... Menschenrechte!) 

Im Vergleich dazu, Herr Staatssekretär: Der Arbeiter-Samariter-Bund, der ja der SPÖ ein bisschen nahesteht, hat für vier Veranstaltungen 2 316 Euro bekommen. So viel also – wenn dir schwindlig wird, dann hilft dir sicher die linksideologische Veranstaltung und nicht der Arbeiter-Samariter-Bund. (Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff [NEOS]. – Weitere Zwischenrufe bei den NEOS. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

Aber logisch, Herr Schellhorn: Wenn man im Bereich der Deregulation überhaupt nichts liefert, wenn der Deregulator einfach nicht deregulieren will (Zwischenruf des Abg. Mölzer [FPÖ]), dann bleibt halt nichts anderes übrig, als ein bisschen zu polemisieren und mit dem Audi A8 durch die Weltgeschichte zu gondeln. – Traurig, was aus Ihnen geworden ist. Sepp, was ist los mit dir? (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Kucher [SPÖ]: Irgendwie fad heute! Ich weiß nicht, war schon stärker!)

Die Hosi, die im Übrigen auch die Pride finanziert, ist mit den ÖBB - - Die ÖBB sind ja sowieso die Lustigsten. Ich habe eine Anfrage gestellt, was die ÖBB wieder für das Pride-Month ausgegeben hat, und die hat das dann beantwortet: 2024 waren es 31 000 Euro und 2025 waren es aufgrund des Sparzwanges – jetzt haltet euch fest! – nur noch 26 000 Euro. Also wofür wir in dieser Republik alles Geld haben und für die Pensionisten nicht – traurig, traurig, traurig. (Beifall bei der FPÖ.)

Leider kann ich gar nicht mehr alles aufzählen, was ihr alles mit Steuergeldern fördert; im Förderkatalog: 17 000 Euro, 17 000 Euro, 17 000 Euro – drei Mal hintereinander –, European Union Youth Orchestra Foundation. Googelt bitte einmal, liebe Steuerzahler, was ihr über das Außenministerium alles fördert (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne]): die Österreichische Liga für Menschenrechte mit Zehntausenden von Euros; einen Haufen Refugees-welcome-Vereine: Zigtausende Euros. (Weitere Zwischenrufe bei den Grünen. – Zwischenrufe bei den NEOS.)

Und, Herr Staatssekretär, wenn Sie dann behaupten, wir stellen Anfragen zu 2023: völlig falsch. Jetzt haben Sie die ganze Mappe da, schauen Sie noch einmal hinein! Das war 2024 (Zwischenruf des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff [NEOS]); denn der letzte Bericht war 2023, und für 2024 gibt es gar keine Daten, Zahlen und Fakten. Deshalb unsere Anfrage. Die Transparenzgeschichte gilt erst seit 2025, und auch da ist nicht alles öffentlich, weil Förderungen unter 1 500 Euro nicht öffentlich gemacht werden müssen. Was heißt das jetzt? – Ich mache mehrfach – doppelt, dreifach, zigfach – Förderungen, und dann brauchen wir es nicht öffentlich zu machen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Oberhofer [NEOS]: Wir sind nicht wie die FPÖ!)

Ihr zahlt im Übrigen, liebe Steuerzahler – die letzten Sekunden noch –, afghanische Kulturvereine, afghanische Sportvereine, ein Magazin „Anschläge“ – was auch immer das sein soll; es gibt ein Magazin „Anschläge“, das gefördert wird (Zwischenrufe der Abgeordneten Schallmeiner [Grüne] und Disoski [Grüne]), Fridays for Future, Fridays for Future Wien, Global 2000 – der Verein von Gewessler –, die Gras, die Homosexuelle Initiative und, und, und. (Zwischenruf des Abg. Lindner [SPÖ].) – Also, lieber Deregulator, beginne zu deregulieren, besser jetzt als morgen, und dann braucht ihr die armen österreichischen Pensionisten, die dieses Land aufgebaut haben (Zwischenruf des Abg. Koza [Grüne]), nicht länger schröpfen! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Lindner [SPÖ].)

15.24

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Lindinger. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie gelangen zu Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.