RN/92

15.28

Abgeordneter Bernhard Höfler (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Es ist immer ganz beeindruckend, wenn man sich so die letzten Monate vonseiten der FPÖ gibt. Da kriegt man nicht nur Migräneschübe, sondern die Wortspenden von Steiner und Schnedlitz – also, unglaublich, was ihr von euch gegeben habt, ja unglaublich! (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Zum Zillertaler tue ich mir eh schon schwer, denn da kommt eh nur warme Luft. Und im Prinzip, die Verschwörungstheorie, die erzählt wird: Wir haben die heiße Spur gefunden. (Abg. Steiner [FPÖ] – die sogenannte Scheibenwischerbewegung machend –: Was redest du?) – Ja, wir haben die heiße Spur gefunden (Abg. Lausch [FPÖ]: Jetzt weißt du wenigstens, wo du da reingeraten bist!), ihr grenzt ja schon fast an die Spur von Tom Turbo. Es ist unglaublich, was hier in diesem Haus seit Monaten erzählt wird. 

Es kommt mir auch so vor, als ob die FPÖ eine eigene Weltkarte hätte. Da gibt es so diesen tiefen Staat; der erzählt dann jeden Tag, was in dieser Republik passiert, sogar die Feuerwehrsirene wird vom tiefen Staat im Prinzip auch vorgegeben. Dann gibt es die linke Verschwörung. Erinnert euch an die Bergrettung – die kriegt auch Fördergeld –, denn bei der Bergrettung ist es so: Wenn man da mit einem Seil am Berg dranhängt, kurz vor dem Abhang, dann denkt man immer an die linke Verschwörung. Also man denkt nicht daran, dass man sich festhält, sondern man sagt: Die linken Verschwörungstheorien, die Sozialisten! – Der Sozialismus hat heute noch gefehlt, Kollege Steiner, das hättest du noch einbauen können, Sozialismus, das wäre noch wichtig gewesen, dann hättest du die Story ganz, ganz fertig erzählt. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steiner [FPÖ]: Der Sozialismus hat nur Schlechtes über die Welt gebracht! Nur Schlechtes, egal wo!)

Das Absurde an der ganzen Story, die ihr da mit den Tausenden Anfragen erzählt, ist ja: Die FPÖ hat Angst vor der Feuerwehr, die FPÖ hat Angst vor dem Roten Kreuz, vor dem Samariterbund, vor der Caritas und sogar vor der linken Bergrettung. Das heißt, das ist im Prinzip das, was von all diesen Anfragen hängenbleibt. (Abg. Steiner [FPÖ] – die sogenannte Scheibenwischerbewegung machend –: Was redest du?)

Was ich mich halt ehrlicherweise frage, ich frage mich ganz ehrlich, ich bin ja selber Familienvater (Zwischenrufe bei der FPÖ.) - - Ihr müsst schon auch ein bisschen zuhören. Wenn ihr auf der einen Seite kritisiert, wir würden nicht zuhören, gilt das auf der anderen Seite für euch in diesem Haus hoffentlich auch selbst. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Bis jetzt waren Sie völlig unbekannt!) Hört einfach einmal zu! Man hört sich jetzt seit Monaten diese gesamte gesprungene Platte an, wobei im Prinzip nichts hängenbleibt – außer, dass man jemanden unter Generalverdacht stellen will. Das ist das, was da abläuft. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Ich als Familienvater – Kollege Steiner, du bist selber Vater geworden – frage mich ganz ehrlich: Wie redet denn ihr mit den eigenen Kindern in den vier Wänden? (Zwischenrufe der Abgeordneten Schartel [FPÖ] und Steiner [FPÖ]. – Abg. Steiner [FPÖ]: Meiniger ist erst acht Monate!) Erzählt ihr das dann so: Der böse Staat, ihr müsst aufpassen, bitte passt auf, Verschwörungstheorie, der böse Staat kommt euch zu Hause abholen!? – Das ist ja unglaublich absurd, was ihr da teilweise erzählt, das hält man ja wirklich nicht aus. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ehrlich gesagt: Gegensätze machen ja sicher. Vereine entlasten die Republik, der Herr Staatssekretär hat es angesprochen, die FPÖ belastet sie mit Anfragen – kostet Millionen. Die Vereine schaffen Vertrauen, die FPÖ zerstört Vertrauen – man sieht es am Vertrauensindex; so ganz weit oben seid ihr nicht angesiedelt. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Und die Vereine – und das wurde auch angesprochen – sind notwendig, ohne Vereine funktioniert unser gesellschaftliches Zusammenleben in dieser Republik nicht. (Abg. Steiner [FPÖ]: Wo leben Sie denn mittlerweile? Wo lebst du mittlerweile?)

Aber ehrlicherweise, und das muss man halt auch sagen, ohne FPÖ fehlt halt auch nichts. (Abg. Steiner [FPÖ]: Ihr habt unter 20 Prozent! Du bist erledigt! Geschichte!) – Ja, passt schon. Ich repliziere gerne auf deine Ausführungen: dass du seit Monaten in diesem Haus Menschen diskreditierst und beleidigst. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steiner [FPÖ]: Ja, ja!) Da bist du aber kein Gewinner, Kollege Steiner, das sage ich dir auch ehrlich. Seit dem Frühjahr hören wir uns an, wie du mit anderen in diesem Haus umgehst, also rede du nicht von Gewinner und Verlierer. Ein Gewinner diskreditiert andere Menschen nicht! Das gilt auch für dich, hat mit Charakter zu tun. (Beifall bei der SPÖ.)

Ganz ehrlich: Seit Monaten erleben wir dieses FPÖ-Kabarett – es ist ein Kabarett: Volkskanzler, tiefer Staat, Systempartei, Einheitspartei (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Na ja, seids ja!), alles Beschimpfungen unter der Gürtellinie –, und was mir jetzt noch fehlt – Klubobmann Kickl ist jetzt nicht da, er wurde ja von Norbert Hofer als Orca bezeichnet –: Ich hoffe mittlerweile, dass irgendwann einmal der Volksgoldfisch in diesem Haus erfunden wird, denn der Volksgoldfisch schwimmt nämlich nur im Kreis, in Sekundenschnelle hat er vergessen, wo er war, und landet im Prinzip immer am selben Punkt. Und das ist genau das Gleiche, was ihr seit Monaten von euch gebt: immer dieselben Parolen, immer dieselbe Angst und immer dieselben Schuldzuweisungen, permanent wie eine gesprungene Platte. (Ruf bei der FPÖ: Nichts zum Inhalt beigetragen! Gar nichts!)

Abschließend: Wir stehen beim Roten Kreuz, wir stehen bei unseren Vereinen in dieser Republik, das sind die Leistungsträger:innen in unserer Gesellschaft – nicht die Platte, die ihr permanent erzählt. Ohne unsere Vereine funktioniert die Demokratie in Österreich nicht. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP, NEOS und Grünen.)

15.33

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Brandstötter. – Bitte, Frau Abgeordnete.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.