RN/97

15.54

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Danke Ihnen vielmals, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Hohen Haus und vor den Bildschirmen! Ich bin als Politikerin einiges gewohnt. Ich bin es auch gewohnt, dass man sich über die Kleidung einer Frau unterhält, aber, sehr geehrte Damen und Herren, dass das von den Grünen kommt, das überrascht mich! (Beifall bei der ÖVP. – Rufe bei den Grünen: Bitte! – Abg. Tomaselli [Grüne]: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich! – Abg. Ofenauer [ÖVP]: ... als Werbefläche zu bezeichnen, ist ein ...!)

Ich stimme Ihnen ja bei einigem zu, und es war heute auch Thema hier im Hohen Haus, dass wir in einer Zeit leben, in der wir uns mit Bedrohungslagen beschäftigen müssen, die wir in der Vergangenheit nicht für möglich gehalten hätten. Wir erleben Luftraumverletzungen durch Drohnen, wir erleben Luftraumverletzungen durch Kampfflugzeuge und wir erleben Attacken auf kritische Infrastruktur, wenn Sie nur an den Flughafen in Kopenhagen denken.

Wir müssen auf Derartiges reagieren. Wir müssen entschlossen darauf reagieren, und ich bin sehr froh, dass das Hohe Haus mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz parteiübergreifend beschlossen hat, das zu tun. Das Ziel ist, bis zum Jahr 2032 auf einer „Mission vorwärts“ verteidigungsfähig zu werden und insbesondere in den Bereich der aktiven und passiven Luftraumüberwachung zu investieren und diese hin zu einer Luftraumverteidigung auszubauen.

Ich bin daher sehr, sehr froh, dass ich heute die Möglichkeit habe, einige Punkte klarzustellen: Keiner der Flüge, die unsere Eurofighter oder ein anderes Fluggerät durchführen, ist Show, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! (Beifall bei der ÖVP.)

Jeder einzelne dieser Flüge ist ein Teil notwendiger Übungen, es sind allgemeine Einsatzvorbereitungen zur Luftraumüberwachung. Genau das, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, habe ich in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage festgehalten. (Abg. Kogler [Grüne]: ... zu meinem Geburtstag fliegen ...!) – Übungen sind kein Selbstzweck, lieber Herr Vizekanzler außer Dienst, und du weißt das sehr, sehr genau. 

Ohne Übungen gibt es nämlich keine Einsatzbereitschaft, und ohne Einsatzbereitschaft gibt es keine glaubwürdige Landesverteidigung. Dass diese dringender notwendig ist denn je, steht wohl außer Frage. Mir ist es daher heute wichtig, die Notwendigkeit von Übungen hervorzuheben. Sie verbinden die tägliche Routine unserer Luftstreitkräfte mit dem übergeordneten Ziel, unsere Souveränität, unsere Sicherheit – ganz im Sinne der umfassenden Landesverteidigung – zu schützen.

Nun zu unseren Unternehmen, sehr geehrte Damen und Herren: Ich bin sehr stolz darauf, dass es in Österreich Unternehmen von Weltruf gibt. Wenn es für Sie ein Problem ist, dass eine Freundin mir Ohrringe um ein paar Euro geschenkt hat, dann weiß ich es auch nicht. Für mich haben sie einen ganz besonderen Wert, weil sie von einer lieben Freundin gekommen sind – danke dir, liebe Andrea. (Abg. Maurer [Grüne]: Aber als Ministerin müsste man halt schon ...!)

Und jetzt noch etwas: Landesverteidigung geht gerade in Zeiten wie diesen nicht nur das Bundesheer etwas an, sondern die gesamte Gesellschaft! Wir sprechen da von der umfassenden Landesverteidigung: Die Landesverteidigung darf nicht am Kasernenzaun enden, nein, sie muss Einzug halten in all unsere Unternehmen, in all unsere Bildungseinrichtungen, so wie wir das jetzt mit allen Bildungsdirektoren machen – nebenbei auch danke vielmals dafür dem Bildungsminister. Sie muss natürlich auch im Sinne der wirtschaftlichen Landesverteidigung Partnerschaften mit Unternehmen beinhalten, und ich bin stolz darauf, dass Unternehmen wie Red Bull Arbeitsplätze schaffen. Wir können stolz sein auf ein Unternehmen wie dieses, das Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Österreich schafft. (Beifall bei der ÖVP.)

Lassen Sie mich noch eines ansprechen, was die Kosten anbelangt – auch das habe ich in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage klargestellt –: Die Flugbewegungen wurden im Rahmen der allgemeinen Einsatzvorbereitung durchgeführt, dafür waren weder zusätzliche Bedienstete im Einsatz noch fielen zusätzliche Kosten an.

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Wir haben die Verantwortung, die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher zu gewährleisten. Das bedeutet, dass wir uns nicht nur in theoretischen Debatten verlieren sollten oder dürfen, sondern dass wir die Realität anerkennen müssen, denn Sicherheit ist vielleicht nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Dengler [NEOS]. – Abg. Krainer [SPÖ]: Aber Frau Minister, der 26. Oktober, ist das die Heeres-Schau? Auf Englisch: Show?)

16.00

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Danke, Frau Bundesminister.

Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Reifenberger. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.