RN/99

16.05

Abgeordneter Mag. Friedrich Ofenauer (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Zuseherinnen und Zuseher! Bis auf den letzten Satz hätte ich meinem Vorredner zustimmen können. Den Schluss, was die Neutralität betrifft, kann ich natürlich nicht nachvollziehen, genauso wenig, wie ich den Sinn dieser Anfrage des Kollegen Stögmüller nachvollziehen kann. (Abg. Gewessler [Grüne]: Das ist das Problem, dass ihr nicht seht, was das Problem hinter dieser Anfrage ist!) Ich weiß nicht, ob er sich als Aufdecker à la Peter Pilz gerieren will (Ruf bei den Grünen: Nein, der Stögi ist besser!), ob er Aufregung erzeugen will, ob er skandalisieren möchte; ich weiß es nicht. Diese Rede hat jedenfalls eines gezeigt: Sich mit den Ohrringen einer Ministerin auseinanderzusetzen und diese dann als Werbeträgerin zu bezeichnen, das hätte ich einem Grünen nicht zugetraut, meine Damen und Herren. (Abg. Kogler [Grüne]: Wieso? – Abg. Egger [ÖVP]: Bravo!) Das ist unterirdisch. (Beifall bei der ÖVP.) 

Tatsache ist, meine Damen und Herren, dass an besagtem Tag eine Veranstaltung von Red Bull, von Mark Mateschitz, stattgefunden hat. In diesem Zuge wurde eine Zone über dem Hangar-7, über dem Flughafen Salzburg gesperrt, alles bewilligt, alles genehmigt. Ja, es dürfte dabei, wie den Zeitungsmeldungen zu entnehmen ist, Lärmbeschwerden gegeben haben. Ja, es soll so sein. 

Ich weiß nur nicht, was das mit dem österreichischen Bundesheer und mit unseren Eurofighterpiloten zu tun haben soll, denn Tatsache ist auch, dass unsere Piloten das machen müssen, was wir uns auch für die Miliz wünschen: üben. Es ist wichtig, dass unsere Piloten ihre Einsatzbereitschaft aufrechterhalten. Genau für solche Fälle, bei denen Alarmstarts notwendig sind, bei denen Luftraumverletzungen passieren, müssen diese Piloten üben – und sie nutzen dafür jede sich bietende Gelegenheit. Eine solche Gelegenheit ist zum Beispiel seit 2003 auch die Airpower, eine Zusammenarbeit auch mit Red Bull, die sehr gute Synergieeffekte bringt – nicht nur für das österreichische Bundesheer, sondern auch für Red Bull, so ehrlich muss man sein, aber auch für das Land Steiermark und für viele andere. Das ist überhaupt kein Problem, sondern bringt allen etwas. (Beifall des Abg. Kühberger [ÖVP].)

Tatsache ist, dass da eine Skandalisierung durch den Kollegen Stögmüller passiert, die nicht notwendig ist. Seine Rede ist dann auch ein bisschen in eine Kraut-und-Rüben-Rede abgeglitten, er hat die Beschaffungskommission erwähnt, die Beschaffungen, die nicht rechtzeitig und nicht ausreichend kommen würden. Das Gegenteil ist der Fall, meine Damen und Herren. Unter Bundesministerin Klaudia Tanner ist die Mission vorwärts des österreichischen Bundesheeres zu einer Mission aufwärts geworden. Wir haben das höchste Verteidigungsbudget in den letzten Jahren. 

Wir werden das österreichische Bundesheer wieder verteidigungsfähig machen: mit den notwendigen Beschaffungen in der Luft – Raketenabwehr, Drohnenabwehr, auch Nachbeschaffungen der Eurofighter, die dringend notwendig sind, die weiteren Leonardo-Jets, die auch notwendig sein werden –, mit den Nachbeschaffungen am Boden – mit Kampfpanzer Leopard, Ulan und so weiter –, den Ertüchtigungen im Cyberraum bis hin zum Weltall; alles das, was uns wieder verteidigungsfähig macht, weil es leider notwendig ist in dieser Zeit, in dieser Welt, in der wir leben. 

Gerade angesichts dieser geopolitischen und auch sicherheitspolitischen Herausforderungen ist es nicht zweckdienlich, mit derartigen Anfragen das Image des österreichischen Bundesheeres auch nur etwas anzukratzen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

16.08

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Laimer. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.