RN/100

16.09

Abgeordneter Robert Laimer (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Meine Damen und Herren! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Vorweg möchte ich sagen: Ich bin Rapid-Anhänger und daher persönlich unverdächtig, die Red-Bull-DNA zu haben. Das gehört nicht zu meiner Hausmarke. 

Gleichzeitig muss aber auch klar festgehalten werden: Übungen sind Übungen, Kollege Stögmüller (Abg. Schwarz [Grüne]: Das ist ein Zufall! Zufällig!), und sie sind unverzichtbar für unser Bundesheer. (Abg. Tomaselli [Grüne]: Seit wann ist jetzt die SPÖ bei der Promi-Party?) 

Allgemein gesagt: Wer die Sicherheit und den Schutz in unserem Land ernst nimmt, sollte dazu auch stehen, wenn militärisches Gerät öffentlich sichtbar ist, egal bei welcher Veranstaltung. (Abg. Tomaselli [Grüne]: Na bitte!)

Im Juni wurde der Hangar-7 in Salzburg mit einer Flugshow – eine Show, das stimmt – wiedereröffnet, an der auch – ausdrücklich: auch – das Bundesheer teilnahm. (Abg. Lukas Hammer [Grüne]: War es jetzt eine Show oder eine Übung? – Zwischenruf des Abg. Schwarz [Grüne].) Dass man Wochen später daraus eine innenpolitische Affäre konstruieren will, ist ein bisschen künstliche Aufregung würde ich sagen. Es klingt mehr nach Aufregung als nach ernst gemeinter Sorge um den Luftraum. (Abg. Schwarz [Grüne]: Könnten die dann bei meiner Geburtstagsfeier auch ...?)

Was ich allerdings zugebe: Die Optik ist schief, aber kein Flugskandal. Der Eindruck – und das ist das Problematische –, Eurofighter bestellen zu können, ist natürlich problematisch und wird auch von uns als Sozialdemokratie abgelehnt. 

Aber das Heer fliegt und das Heer macht keine Show. Den Showteil hat nicht das Bundesheer gemacht, sondern Red Bull. Es war ein Trainingsflug, der auch keine Mehrkosten verursacht hat; bleiben wir bei der Wahrheit. 

Der Flughafen hat bestätigt, dass alles im normalen Bereich lief (Abg. Tomaselli [Grüne]: Eben nicht!), es gab keine nennenswerten Verzögerungen, keine Umleitungen und vor allem auch keine Schäden. Von einer Beeinträchtigung des zivilen Luftraumes kann keine Rede sein. 

Wir – vor allem auch die Grünen – sprechen sehr gerne von europäischer Zusammenarbeit und gemeinsamer Verteidigung. Wie soll Österreich in Europa ein glaubwürdiger Partner sein, wenn schon bei einem genehmigten Trainingseinsatz in Salzburg ein Politskandal inszeniert wird? Daran sollten wir seriöserweise auch denken. (Zwischenrufe der Abgeordneten Gewessler [Grüne] und Koza [Grüne].)

Wer auf europäische Kooperationen setzt, muss zuerst die eigenen Hausaufgaben machen, und dazu gehört auch, dass unser Heer auch im Inland trainiert und seine Flugeinheiten absolviert. 

Ich will auf die positive Seite kommen: Das Bundesheer verdient unseren Respekt und unsere Unterstützung. Wir wollen ein Heer, das trainiert, um im Ernstfall vorbereitet zu sein. Die Übungsflüge des österreichischen Bundesheers anlässlich der Festveranstaltung haben keine Mehrkosten für den Steuerzahler, für die Steuerzahlerin verursacht. Vielmehr hat die Bundesregierung die Airpower in Zeltweg auf Jahre ausgesetzt. Das ist weder dem Land Steiermark noch der Republik leichtgefallen. Es zeigt aber deutlich einen klaren Sparwillen der Regierung auf, und zwar gemeinsam. 

Es gibt vieles, das brisant und prioritär ist oder wäre, zum Beispiel die Drohnenabwehr als Gebot der Stunde (Abg. Kogler [Grüne]: Stimmt!), ein Übungsflug der Eurofighter anlässlich einer Veranstaltung ist jedenfalls nicht ausreichend geeignet, um konstruktiv Kritik zu üben. – Vielen Dank. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

16.12

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.