RN/154

19.36

Abgeordnete Mag. Martina von Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin und – auch – sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich möchte mich zuerst sehr herzlich bei Ihnen und Ihren Mitarbeitern für diese wie immer guten und, wie ich finde, sehr brauchbaren Berichte bedanken. Ich möchte mich vor allem auf die Universitätsfinanzierung neu beziehen. Zwei der Grundaussagen des Berichts sind, dass sich zum einen die Anteile einzelner Universitäten am Gesamtbudget trotz stärkerer Bindung des Verteilungsschlüssels an die Indikatoren kaum veränderten. Im Wettbewerbsindikator der Säule Forschung bestand kein Anreiz, Forschungserlöse aus nicht öffentlichen Mitteln zu steigern. Das ist natürlich schade, denn gerade jetzt, in Zeiten wie diesen wäre es besonders wichtig, dass es ein größerer Wettbewerbsindikator ist, private Mittel zu lukrieren. (Beifall bei den NEOS.)

Der Rechnungshof sagt auch, dass es eine Anpassung der Verteilungsschlüssel und eine Vorabfestlegung nachvollziehbarer Kriterien in allen Finanzierungssäulen bräuchte und Steuerungsmaßnahmen eingesetzt werden sollten, da ansonsten keine Lenkungsfunktion der Leistungsvereinbarungen besteht. Das ist wirklich wichtig, und ich habe es auch im Ausschuss gesagt, dass wir das im Regierungsprogramm sehr stark eingefordert haben und dort ist es auch abgebildet, also beispielsweise wird die Wettbewerbskomponente bei den Leistungsvereinbarungen hoffentlich bald ausgebaut. Wir wissen, es ist wichtig, dass Universitäten auch untereinander in einer Art Wettbewerb stehen und dass es natürlich nicht egal ist, wie die Universitäten arbeiten und welche Leistungen sie bringen. Das muss auch in Leistungsvereinbarungen abgebildet sein, denn sonst macht ja die ganze Vergabe über Globalbudgets keinen Sinn. 

Die Hochschulen sind Zugpferde für den Wirtschaftsstandort, das wissen wir. Wir brauchen wettbewerbsfähige Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen, damit wir auch einen wettbewerbsfähigen Industriestandort haben und behalten. Die Förderung von Exzellenz ist für uns NEOS ganz, ganz wesentlich. Es geht in der Hochschulpolitik nicht um die Gießkanne, sondern es geht um Exzellenz, um exzellente Projekte sowohl in der Grundlagenforschung als auch in der angewandten Forschung. Gerade in der angewandten Forschung ist es wichtig, dass Universitäten stark mit Unternehmen kooperieren, um auch innovative Projekte und Innovationen herauszubringen. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ein großer Punkt, der für uns im Regierungsprogramm ganz, ganz wichtig ist, ist die Hochschulstrategie 2040, für die wir uns gemeinsam darüber Gedanken machen müssen, wie unser Hochschulstandort in 15 Jahren aussehen soll – was sind die Ziele in diesem Bereich? –, denn es gibt im Moment zu wenige Ziele für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Österreich. 

Wie werden die budgetären Mittel bestmöglich eingesetzt? Wie gehen wir mit kleiner werdenden Kohorten um? Und vor allem: Wie steigern wir den Wettbewerb in den Einrichtungen und innerhalb der bestehenden Einrichtungen? All das wird die Hochschulstrategie 2040 sein. Wir NEOS werden uns stark dafür einsetzen, dass da auch wirklich brauchbare Ziele definiert werden und auch ein brauchbarer Pfad entsteht, den wir in den nächsten Jahren entschlossen gehen, um diesen Wissenschaftsstandort zu stärken. (Beifall bei den NEOS.) 

19.40

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elisabeth Götze.

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