RN/159

19.57

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Danke, Frau Präsidentin! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei meinem Beitrag geht es um die Universitätsfinanzierung neu, die wir 2019 eingeführt haben.

Bis dorthin hatten wir ein etwas veraltetes Finanzierungssystem. Bei den Universitäten hat es sich rein um die Anzahl der Studierenden gedreht, egal ob die aktiv gewesen sind oder ob es eben Karteileichen gewesen sind. Das führte damals dazu, dass es zu erhöhten Zahlen in den Hörsälen gekommen ist, die Qualität eine schlechte gewesen ist und das eigentlich zu Überarbeiten gewesen ist. 2019 haben wir unter Bundesminister Heinz Faßmann die Wende eingeführt: mehr Leistungsorientierung in der Finanzierung. Wir haben das Dreisäulenmodell mit der Lehre, der Forschung und der Infrastruktur eingeführt. Jetzt geht es darum, wie viele prüfungsaktive Studenten man hat, dass die Forschung erfolgreich ist und dass die Studentinnen und Studenten gut betreut werden, also sozusagen um die Infrastruktur. Es führt dazu, dass die Universitäten mehr Anreiz für den Studienerfolg, mehr Planungssicherheit haben – der mehrjährige Finanzrahmen über drei Jahre bringt wesentlich mehr Planbarkeit für die Universitäten –, sie orientieren sich mehr am Arbeitsmarkt und fördern dadurch auch die Mint-Fächer.

Der Rechnungshof stellt bei der Prüfung eindeutig fest, die Universitätsfinanzierung neu ist ein wichtiger Schritt in Richtung Leistungsfähigkeit, Nachvollziehbarkeit und Planbarkeit, kritisiert aber zum Teil die Umsetzung. Da haben wir Aufholbedarf und Nachholbedarf und da müssen wir weiterarbeiten. Wir sind aber, glaube ich, auf einem sehr guten Weg.

Was ich noch ansprechen möchte – bei den Reformen gab es auch negative Entwicklungen, sage ich mal, und zwar wurde zum Beispiel 2019 die Quotenregelung für die Zahnmedizin abgeschafft, die wir ja 2006 für die Humanmedizin gemeinsam mit der Zahnmedizin eingeführt haben. Aufgrund der EU mussten wir diese Quotenregelung aufgeben, was dazu führt, dass wir zum Beispiel in Oberösterreich schon jetzt einen Zahnärztemangel feststellen. 10 Prozent der Ordinationen können nicht mehr nachbesetzt werden – und in den nächsten zehn Jahren geht die Hälfte der Zahnmediziner in Pension. Das heißt schlussendlich, wir brauchen mehr Zahnärzte. Es gibt momentan 1 100 Studentinnen und Studenten in der Zahnmedizin; 700 sind Österreicher und die restlichen sind aus der EU oder aus Drittstaaten, was dazu führt, dass die meistens wieder in ihre Ursprungsländer zurückgehen und wir eine schlechtere Versorgung haben. Daher brauchen wir unbedingt eine Reform und wir brauchen einfach eine europarechtskonforme Quotenregelung, damit wir die zahnmedizinische Versorgung in Österreich sicherstellen können. Grundsätzlich sind wir von der ÖVP für eine leistungsorientierte Finanzierung der Universitäten, für Planbarkeit, für die Zukunftsinvestitionen in Forschung und für die Standortsicherheit. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der NEOS.)

20.01

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist die Debatte geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.