RN/168

20.27

Abgeordneter Michael Fürtbauer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hohes Haus! Werte Zuhörer! Wenn wir heute über den Lehrpersonaleinsatz sprechen, dann geht es um weit mehr als um Tabellen, Deputate, Stundenpläne – es geht um unsere Kinder, um ihre Chancen, ihre Zukunft, um das, was sie einmal werden können. Das Lernen passiert im Jetzt, und zu sagen: Es wird alles besser!, hilft jetzt leider niemandem. 

Genau deshalb dürfen wir die Augen nicht verschließen. Österreich gibt in diesem Bereich im internationalen Vergleich sehr viel Geld aus, und trotzdem sind die Leistungen unserer Schüler oft nur Mittelmaß. 

Was läuft falsch im System? – Das System ist sehr unübersichtlich. Wir haben bei Lehrern eine Teilzeitquote von circa 40 Prozent. Fachfremder Unterricht ist fast schon die Regel, nicht mehr die Ausnahme, wie meine Vorrednerin gesagt hat; in Tirol liegt er bei ungefähr 50 Prozent. Es fallen Überstunden im Ausmaß von 7 100 Vollzeitstellen an. Richten Sie bitte der Frau Sozialminister und dem Herrn Wirtschaftsminister aus, da können sie den Unternehmern zeigen, wie es geht, die Arbeitszeit zu heben oder länger im Berufsleben zu bleiben, ohne mit dem Finger auf andere zu deuten!

Kurz noch zum Achtpunkteplan: Die App Digitales Lernen hat sich von 3 Millionen auf 12 Millionen Euro verteuert, ohne nennenswerte Zugriffe. Kurz gesagt: Die Erfolgsgeschichte von Kaufhaus Österreich wurde fortgeschrieben, wieder wurden Millionen in den Sand gesetzt. Ganz nebenbei sind Aufträge in Millionenhöhe gegen die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes vergeben worden. Transparenz: Fehlanzeige. Kontrolle: leider nein. In allen drei Bereichen fehlt es an definierten, überprüfbaren Zielen und Indikatoren, um die Wirkung messen zu können. Nur Geld in ein System zu geben, ist zu wenig. 

Auf die Frage im Rechnungshofausschuss, wie der Herr Minister die Arbeit seines Vorgängers bewerten würde, meinte er nur: Er habe eine Basis, auf der man aufbauen könne. – Im Arbeitszeugnis würde stehen: Herr Polaschek hat sich immer redlich bemüht!, oder im Schulnotensystem: Herr Polaschek, setzen, Fünf! (Beifall bei der FPÖ.)

20.29

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Jakob Grüner gelangt nun zu Wort. – Bitte. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.