RN/171

20.36

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, die noch auf der Galerie und vor den Bildschirmen sind! Wir wechseln jetzt das Thema – die Rechnungshofberichte sind ja sehr umfangreich und sehr umfassend –, es geht jetzt um die Kultur. 

Der Rechnungshof wiederholt ja nicht das Offensichtliche, sondern macht das Verborgene und Notwendige sichtbar – und das sorgt für Transparenz. Die Berichte sind auch immer wieder unmittelbar dafür verantwortlich, dass Grundlagen für Reformen geschaffen werden. Nicht nur deswegen lesen wir NEOS sie so besonders gerne. Daher bedanken wir uns sehr herzlich beim Team des Rechnungshofes für diese Lektüre, die es uns etwas einfacher macht, Reformen anzugehen. (Beifall bei den NEOS.)

Der Auslandskultur attestiert der Rechnungshof, dass es da ein sehr dichtes Netz an Strukturen und Institutionen gibt. Dieses Netz ist ein Schatz, und es ist auch eine Chance. Uns ist natürlich sehr klar, dass Präsenz der Auslandskultur alleine nicht reicht. Wirkung entsteht auch in der Kultur erst, wenn die Verantwortungen ganz klar geregelt sind und Ziele konsequent verfolgt werden können. Die österreichische Auslandskultur ist das internationale Schaufenster der Kulturnation Österreich. Da entstehen Themenjahre, es gibt gezielte Förderschienen, Künstler:innen und Institutionen bekommen so Sichtbarkeit und die Möglichkeit, sich auch im Ausland zu präsentieren. Und sie ist vor allem auch eine Chance für Österreich, wahrgenommen zu werden. 

Das aktuelle Grundlagendokument der Auslandskultur markiert zwar wichtige Schwerpunkte, aber es braucht auf jeden Fall mehr. Das stellt auch der Rechnungshof fest. 2026 wird das Jahr, in dem die Auslandskultur auch strategisch neu aufgestellt wird – mit gebündelten Kräften, mit klarer Verantwortung im Außenministerium, abgestimmt mit allen Partnern, Ministerien wie Bundesländern, denn Auslandskultur ist Teil der Außenpolitik. Wer Österreich im Ausland begegnet, sieht nicht neun Bundesländer, sondern eine Kulturnation. (Beifall bei den NEOS.)

Unsere Kulturforen stärken den Standort Österreich. Sie sind die Softpower der Diplomatie sowie der Außenwirtschaft, und sie öffnen Türen. 

Vom Rechnungshof geprüft wurde allerdings auch die Spanische Hofreitschule – das ist schon so etwas wie ein Dauerbrenner im Rechnungshof –, sie ist ein Kultur- und Tourismusbetrieb, ressortiert allerdings im Landwirtschaftsministerium. Sie hat drei Standorte, drei Logiken, ist dennoch ein einziges Unternehmen, eine Institution mit internationaler Bedeutung, aber auch mit großen Herausforderungen. So lautet auch der Schluss des Rechnungshofes. 

Das zentrale Thema ist neben der anhaltenden Unruhe in und rund um die Spanische Hofreitschule die Finanzierung. Der Rechnungshof empfiehlt mehrjährige Vereinbarungen mit Kennzahlen, eine transparente Kostenrechnung und ein tragfähiges Unternehmenskonzept – nicht wirklich etwas Neues und das nicht zum ersten Mal. Ziel muss sein: Die Hofreitschule darf nicht zum Spielball werden und muss aus den Schlagzeilen kommen. Sie braucht Verlässlichkeit (Beifall bei den NEOS), denn nur dann kann sie zeigen, was sie ist: höchste klassische Reitkunst, lebendiges – im wahrsten Sinne des Wortes – Weltkulturerbe und eine österreichische Institution mit internationaler Strahlkraft.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Rechnungshofberichte eröffnen Chancen in der Auslandskultur, aber auch für die Spanische Hofreitschule und für alle anderen geprüften Institutionen. 

Eine kleine Werbeeinschaltung am Ende: Die Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes hat noch niemandem geschadet. Sie hat Institutionen gestärkt, und sie hat Reformen eingeleitet. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

20.40

 Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Nina Tomaselli. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.