RN/172

20.40

Abgeordnete Mag. Nina Tomaselli (Grüne): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich glaube, ich muss jetzt die gute Stimmung der heutigen Debatte doch noch einmal brechen. Ich schaffe es jetzt nicht, wie die Vorrednerin eine Rede über die Spanische Hofreitschule zu halten, ohne auf die aktuellen Ereignisse einzugehen. 

Wissen Sie, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich habe mich ja oft gefragt, wo eigentlich der Begriff des Intrigantenstadls herkommt. Wenn man sich die Artikel der letzten Wochen über die Spanische Hofreitschule anschaut, bekommt man eine Idee davon, denn die Berichte zeichnen meiner Meinung nach ganz klar das Bild einer verschwörerischen Hinterzimmeroperette. (Beifall bei den Grünen.)

Unsere Spanische Hofreitschule ist mehr als eine Touristenattraktion: Sie ist lebendiges Kulturgut, sie ist Welterbe und Sinnbild österreichischer Tradition – und genau dieses Kulturgut steht jetzt auf dem Spiel, und das ganz klar wegen völligen politischen Totalversagens, und dieses Versagen hat einen Namen: Das ist das ÖVP-Landwirtschaftsministerium. (Beifall bei den Grünen.)

Die Spanische Hofreitschule, Sie haben es sicher alle gelesen, braucht einen neuen Geschäftsführer. In dem Zusammenhang kann man sagen: schon wieder, denn die Querelen gehen ja jetzt schon über Jahre – so lange nämlich, wie das ÖVP-Landwirtschaftsministerium auch für die Spanische Hofreitschule zuständig ist. Was aber neu ist, ist eigentlich, wie der jetzige Geschäftsführer auch gegangen worden ist, denn man kann schon sagen, er ist nach allen Regeln der Intrigenkunst auf gut Wienerisch geschasst worden. 

Wenn man sich zum Beispiel die Recherchen des Magazins „Profil“ anschaut, dann sieht man, dass da Entscheidungen getroffen worden sind, bevor Prüfungen überhaupt abgeschlossen worden sind – eigentlich haben sie erst angefangen. Das Ministerium hat eine Anzeige erstattet, obwohl im Nachhinein durch unabhängige Wirtschaftsprüfer herausgekommen ist, dass es keinen systematischen Machtmissbrauch über Spesenabrechnungen gegeben hat, und das alles ohne Einbindung des Aufsichtsrates. 

Ich sage Ihnen, auch uns liegen interne Akten vor, und da gibt es ein Schreiben des Aufsichtsrates, das relativ aktuell ist – es ist nur neun Tage alt –, und es ist an Minister Totschnig gerichtet. Da steht: Trotz mehrfacher Kontaktaufnahme des Aufsichtsrates ignoriert der politisch zuständige Minister Totschnig diesen Aufsichtsrat. – Da frage ich mich, bitte, liebe ÖVP: Was ist los und was macht Ihr Minister eigentlich beruflich? Das alles geht doch überhaupt gar nicht! (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Egger [ÖVP].)

Wenn Sie mich fragen, wird der Aufsichtsrat da mit voller Absicht ignoriert. Das stinkt förmlich nach einer Intrige aus dem Handbuch des Bauernbundes, ganz, ganz klar. (Beifall bei den Grünen. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Egger [ÖVP].)

In meinen Augen ist das alles unverantwortlich! Sie setzen den Ruf einer 500 Jahre alten Institution aufs Spiel. Ich verstehe überhaupt nicht, wie ein ÖVP-Minister das so zulassen konnte. Wir verlangen hier vollständige Aufklärung auch über die Rolle des Generalsekretärs aus diesem Landwirtschaftsministerium. 

Liebe Frau Präsidentin! Ich hoffe, gerade bei der Spanischen Hofreitschule gilt – wie so oft –: Nach der Rechnungshofprüfung ist vor der Rechnungshofprüfung. (Beifall bei den Grünen.)

20.44

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Manuel Litzke zu Wort. – Bitte. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.