RN/175

20.50

Abgeordnete Mag. Elke Hanel-Torsch (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal auf die Innovationsstiftung für Bildung zu sprechen kommen, weil sie aus meiner Sicht eine Einrichtung ist, die es angesichts der großen Herausforderungen, vor denen unser Bildungssystem steht, eigentlich unbedingt braucht.

Wir brauchen zum Beispiel im Angesicht der Revolution durch die künstliche Intelligenz gerade jetzt Expert:innen, die darüber nachdenken, wie man als Lehrende, aber auch als Lernende damit umgeht, wie man sie nutzt, welche Herausforderungen sie mit sich bringt. Wir brauchen Bildungsinnovation im Bereich des Spracherwerbs, und wir brauchen Bildungsinnovation für die Zukunft unserer Wirtschaft. In Zeiten des Sparens brauchen wir auch schlanke Verwaltungsstrukturen, die gewährleisten, dass möglichst viel Geld in die inhaltliche Arbeit und in die Projekte fließt.

Der Rechnungshof hat jetzt im vorliegenden Bericht einige Kritikpunkte geäußert. Ich möchte sie jetzt nicht alle wiederholen, sie sind jetzt schon mehrfach erwähnt worden. Vielleicht kurz einige: Der Förderbegriff sei zu weit gefasst, die Stiftung sei zu groß dimensioniert, und es fehle auch an Transparenz. Und es gibt auch klare Empfehlungen durch den Rechnungshof. 

In diesem Zusammenhang möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen, Frau Präsidentin, und bei Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihre Arbeit im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler bedanken, weil Sie dazu beitragen, dass unsere Verwaltung, die Arbeit der Behörden und der vielen Einrichtungen und Unternehmen immer wieder verbessert werden kann.

Ich glaube, Verbesserung ist auch bei der Innovationsstiftung angesagt. Der Herr Bundesminister hat ja bereits im Ausschuss angekündigt, dass eine umfassende Reform der Organisationsstruktur bevorsteht und der parlamentarische Prozess dafür auch bereits im kommenden Jahr starten soll.

Ich bin froh, dass die Regierungsparteien die Berichte des Rechnungshofes ernst nehmen und dass sie dann auch rasch an einer Umsetzung der Empfehlungen arbeiten. So funktioniert das, so nimmt man auch die parlamentarischen Instrumente und die Berichte ernst, und das ist aus meiner Sicht ein gutes Zeichen. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Bogner-Strauß [ÖVP].)

20.53

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Bernhard Herzog.

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