RN/177

Abstimmung

Präsidentin Doris Bures: Wir kommen nun zu den Abstimmungen. 

RN/177.1

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 14: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Innovationsstiftung für Bildung, III-131 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen.

Wer sich dafür ausspricht, den bitte ich um ein Zeichen. – Das ist einstimmig so angenommen. 

RN/177.2

Tagesordnungspunkt 15: Antrag des Rechnungshofausschusses, den Bericht betreffend Lehrpersonaleinsatz, III-167 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen. – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen. 

RN/177.3

Tagesordnungspunkt 16: Bericht betreffend 8-Punkte-Plan für eine digitale Schule, III-52 der Beilagen.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen. – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen. 

RN/177.4

Abstimmung über Tagesordnungspunkt 17: Bericht betreffend Leistungen nach dem Kinderbetreuungsgeldgesetz, III‑1 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen. – Das ist einstimmig zur Kenntnis genommen. 

RN/177.5

Tagesordnungspunkt 18: Bericht betreffend Österreich Institut G.m.b.H., Follow-up-Überprüfung, III‑2 der Beilagen.

Bitte um Kenntnisnahme. – Einstimmig zur Kenntnis genommen. 

RN/177.6

Tagesordnungspunkt 19: Bericht betreffend Korruptionspräventionssysteme in ausgewählten Bundesministerien, Follow-up-Überprüfung, III-3 der Beilagen.

Bitte um Kenntnisnahme. – Das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.

RN/177.7

Tagesordnungspunkt 20: Bericht betreffend Österreichische Kulturforen, Follow-up-Überprüfung, III‑4 der Beilagen, zur Kenntnis zu nehmen. – Auch das ist einstimmig zur Kenntnis genommen.

RN/177.8

Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 21: Bericht betreffend Spanische Hofreitschule – Lipizzanergestüt Piber, III-5 der Beilagen.

Bitte um Kenntnisnahme. – Das ist einstimmig so zur Kenntnis genommen.