RN/216

23.27

Abgeordnete Heike Eder, BSc MBA (ÖVP): Danke, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher daheim via Livestream, die zu dieser fortgeschrittenen Stunde bestimmt noch sehr zahlreich sind! Meine Schwiegereltern sind beide Mitte 60 und leben in Tirol im Kaunertal, also umgeben von hohen Bergen. Ohne E-Bike würde ihre Lebensrealität wahrscheinlich so aussehen, dass sie nie radeln würden. Tatsächlich – Gott sei Dank – sieht ihre Lebensrealität dank E-Bike aber komplett anders aus. Sie sind nahezu täglich in den Kaunertaler Bergen unterwegs, erfreuen sich bester Gesundheit, genießen ihre Pension und sind wahrscheinlich so fit wie noch nie. 

Genau das, meine Damen und Herren, das ist die Kraft des E-Bikes. Sie holen Menschen aufs Rad, die sich sonst nicht bewegen würden oder nicht Rad fahren würden. Jeder sechste Erwachsene in Österreich hat bereits ein E-Bike und mehr als die Hälfte aller neu gekauften Räder sind E-Bikes. Sie bringen Bewegung, sie bringen Gesundheit und sie bringen auch Freiheit – und das für junge Erwachsene, aber auch für Seniorinnen und Senioren.

Meine Damen und Herren, ich beziehe mich auf die Bürgerinitiative zum Thema „Kennzeichnung von E-Bikes als Motorkraftfahrzeuge!“. Für die stärkeren Modelle, also über 250 Watt Nenndauerleistung und über 25 km/h, gibt es diese Kennzeichnungspflicht ja bereits, inklusive Zulassung und Versicherung. Alles darunter sind rechtlich auch ganz normale Fahrräder – und genau so, meine Damen und Herren, soll es auch bleiben.

In meinem Nachbarland, der Schweiz, gab es einmal so eine Kennzeichnungspflicht für normale Fahrräder, die sogenannte Velovignette. Sie wurde aber wegen des enormen Verwaltungsaufwandes bald wieder abgeschafft. Und auch das Ministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur sagt in seiner Stellungnahme auch klar, das wäre eine verhältnismäßig hohe Bürokratie mit geringem Nutzen.

Worauf wir uns stattdessen konzentrieren sollten und was meiner Meinung nach viel mehr zählt, wären tourismusfreundliche Radwege, denn ob Tirol oder Vorarlberg: Der E-Bike-Boom bringt Gäste, er bringt Wertschöpfung und auch Lebensfreude. Allein in der Tourismusregion Sölden gab es in den letzten zehn Jahren eine Steigerung auf das Viereinhalbfache, was die Anzahl der Bergfahrten im Sommer angeht. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) 

Meine Damen und Herren, darum sage ich: Lasst uns nicht aus einem Erfolgsmodell ein Bürokratiemonster machen! Jede Pedalumdrehung, egal ob mit Motor oder ohne Motor, ist ein Gewinn für unsere Gesundheit, ein Gewinn für unsere Regionen und auch ein Gewinn für unser Klima. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

23.30

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Andreas Haitzer. - Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.