RN/222

23.48

Abgeordneter Bernhard Herzog (SPÖ): Danke, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen, liebe Zuseher! Ich möchte zur Bürger:inneninitiative „Wirkungsvoller Schutz gefährdeter Kulturgüter in Österreich“ sprechen. Dabei geht es um sehr engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Erhalt von historisch wertvollen und interessanten Gebäuden einsetzen. Das ist ein sehr wichtiger Kampf, denn unsere Geschichte gerät allzu oft in Vergessenheit, und ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir uns mit unserer Geschichte vollumfänglich – von ihren interessanten, spannenden bis hin zu ihren dunklen Kapiteln – auseinandersetzen müssen. Es gehört schon zur österreichischen Identität dazu, dass wir uns sehr genau anschauen, woher wir kommen, damit wir dann auch wissen, wohin wir gehen wollen.

Die Bürger:inneninitiative hat im März 2023 ihre Arbeit gestartet; in der Zwischenzeit ist einiges passiert. Im September 2024 ist eine Novelle des Denkmalschutzgesetzes in Kraft getreten, die die Rolle des Bundesdenkmalamts gestärkt hat – unter anderem, um Unterschutzstellungen von Gebäuden zu erleichtern, und vor allem auch, um gegen die Spekulation mit denkmalgeschützten Bauten vorgehen zu können. 

Es wurde das Förderbudget entsprechend erhöht. Vielleicht auch da eine statistische Zahl dazu: Das Bundesdenkmalamt ist recht fleißig, jährlich werden 250 bis 300 Objekte unter Denkmalschutz gestellt.

Auch unsere aktuelle Regierung ist sehr intensiv daran interessiert, Fortschritte zu machen. Der Blick ins Regierungsprogramm zeigt im Abschnitt „Denkmalschutz und Baukultur sichern und in der Bevölkerung verankern“ einige spannende Punkte: Es geht um ein „Modernes Verständnis von Denkmalschutz, das auch Interessierten aus der Bevölkerung auf Augenhöhe begegnet“. – Ich denke, es ist wichtig, dass Geschichte nicht nur im Elfenbeinturm der Wissenschaft diskutiert wird, sondern dass auch die Bevölkerung intensiv eingebunden wird. 

Es soll eine Evaluierung des Denkmalschutzgesetzes geben; die „Sicherstellung des digitalen Transformationsprozesses des Bundesdenkmalamtes und Prüfung der Möglichkeit zur besseren Zugänglichmachung für die Bevölkerung“ halte ich für ebenso wichtig; die „Steuerliche Absetzbarkeit von denkmalpflegerischen Maßnahmen“ soll geprüft werden und es geht um „Erhalt der existierenden Förderschienen“. Wir dürfen nicht vergessen: Viele historische Bauwerke befinden sich ebenso in privater Hand. 

Und: „Im Lichte internationaler Modelle wird die Erforschung und Vermittlung unseres kulturellen Erbes gestärkt und unter Einbeziehung von Bundesmuseen, Bundesdenkmalamt und Forschungseinrichtungen besser vernetzt.“ Nicht zuletzt: „Fortsetzung und Umsetzung der baukulturellen Leitlinien des Bundes zur Belebung der Stadt- und Ortskerne und zur Vernetzung, Beratung und Wissensvermittlung im Bereich Baukultur gemeinsam mit Ländern und Gemeinden“.

Wir haben da also ein sehr umfassendes Programm, das sich die Regierung durchaus auch im Interesse der Bürger- und Bürgerinneninitiative vorgenommen hat. Insofern, denke ich, sind wir da auf einem sehr guten Weg. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

23.51

Präsident Peter Haubner: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wolfgang Kocevar. Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.