RN/22

10.29

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Vielen Dank, Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Der Tourismusbericht 2024 zeigt, dass auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auf die österreichischen Tourismusbetriebe und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Verlass ist. Während in vielen Branchen die Umsätze stagnierten oder sogar zurückgegangen sind, gab es 2024 mit rund 154 Millionen Nächtigungen einen neuen Rekord, der sogar das Rekordjahr 2019 übertroffen hat. Genau das haben wir den vielen engagierten und innovativen Unternehmerinnen und Unternehmern und selbstverständlich den rund 230 000 fleißigen Beschäftigten in Hotellerie, Gastronomie und Freizeitwirtschaft zu danken.

Für uns als Sozialdemokratie war immer klar, dass es uns nicht nur um das jährliche Aufstellen neuer Rekorde geht, sondern vielmehr darum, den Tourismusstandort Österreich zukunftsfit zu machen. Da haben wir uns innerhalb der Regierung nicht nur sehr viel vorgenommen, sondern da sind wir mitten in der Umsetzung. Die Vorreiterrolle unseres Landes im internationalen Wettbewerb soll weiter ausgebaut werden (Beifall bei der SPÖ) – das hat einen Applaus verdient –, mit einem absoluten Schwerpunkt auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Branche, denn gerade unsere bestens ausgebildeten Fachkräfte machen Österreich zu dem gastfreundlichen Urlaubsland, das es ist. (Beifall bei der SPÖ.)

Es geht darum, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich wieder mehr junge Menschen für eine Berufslaufbahn im Tourismus entscheiden, und darum, dass wir alles tun, um Beschäftigte möglichst lange in der Branche zu halten. Da ist uns ein wirklich großer Wurf, ein erster extrem wichtiger Schritt gelungen: Vergangene Woche ist das Tourismusbeschäftigtenfondsgesetz in Begutachtung gegangen, und damit haben wir wirklich geschafft, dass trotz des immensen Budgetdrucks 6,5 Millionen Euro in die Hand genommen werden, um Mitarbeitende gezielt zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Finanziert sollen damit Umschulungen, Weiterbildungen oder auch Maßnahmen zur Überbrückung saisonaler Arbeitslosigkeit werden. Ich persönlich kämpfe seit vielen Jahren für diesen Fonds oder ein ähnliches Vehikel und freue mich sehr, dass nun die ersten Schritte dafür gegangen werden konnten, um eben gezielt den bestehenden Problemen, die es in der Branche durchaus gibt, entgegenzuwirken.

Auch beim Trinkgeld haben wir einen für alle gut gangbaren Weg gefunden, der sicherstellt, dass weiterhin Geld für die Pensionen eingezahlt wird und dass das Trinkgeld per se wie auch in der Vergangenheit steuerfrei bleibt. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Da möchte ich schon noch ein Ersuchen an die Freiheitliche Partei richten: Hören Sie bitte auf, hier Tatsachen zu verdrehen! Hören Sie auf, hier Fake News zu verbreiten und auch schamlos gefährliche Halbwahrheiten zu verbreiten, mit denen Sie lediglich Ängste schüren! (Abg. Fürtbauer [FPÖ]: Was denn? ... befreit oder nicht? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich bekomme täglich Anrufe von Mitarbeitenden (Zwischenruf des Abg. Steiner [FPÖ]), die aufgrund von irgendwelchen Aussendungen oder Aussagen von Ihnen Angst um ihr Trinkgeld haben. (Zwischenruf des Abg. Deimek [FPÖ].) Wenn ich ihnen dann in Ruhe erkläre, was wirklich der Kompromiss war, sind nach diesem Telefonat eigentlich alle voll absoluter Verständnislosigkeit Ihren Aussagen gegenüber und sagen: Ja dann stimmt ja gar nicht, was die geschrieben haben! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Baumgartner [ÖVP]. – Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Und dann muss ich sagen: Liebe Beschäftigten, ja, es passiert oft, dass das, was die FPÖ schreibt, nicht stimmt. – Wir werden auf alle Fälle weiterhin ernsthaft an der Seite der Beschäftigten im Tourismus stehen (Abg. Giuliani-Sterrer [FPÖ]: Machen Sie genau so weiter!), um eben dieses österreichische Erfolgsprojekt weiterzubringen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.34

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Oberhofer. Eingemeldete Redezeit: 3 Minuten. – Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie gelangen zu Wort.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.